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Osteuropa-Zusammenarbeit des Bundes, Jahresbericht 1995

Pressemitteilung	Bern, 16. September 1996

Osteuropa-Zusammenarbeit des Bundes, Jahresbericht 1995

Die mitteleuropäischen Staaten haben 1995 mit Erfolg ihre Reformen
weitergeführt und bereits ein beachtliches Wirtschaftswachstum erreicht. Die
Schweiz hat diese Länder auch im Berichtsjahr in ihrem Reformprozess weiterhin
begleitet und unterstützt. Im Vordergrund stehen für diese Länder in Zukunft
der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu Westeuropa, in erster Linie vermehrte
private Investitionen und intensivierte Handelsbeziehungen. Diese Entwicklung
 und die bereits erfolgten Beitrittsgesuche zur Europäischen Union zeigen im
weiteren, dass sie nun ihre Integration in Europa rasch vorantreiben wollen.

Während die mitteleuropäischen Länder die Talsohle durchschritten haben,
kämpfen die südosteuropäischen noch mit grossen Schwierigkeiten. Auch die
Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) weist in sich eine
unterschiedliche Reformdynamik auf, und die meisten Länder der Region suchen
weiterhin nach politischen und wirtschaftlichen Reformstrategien. Wichtige
politische, wirtschaftliche und soziale Reformen verlangen von den
Bevölkerungen ein hohes Mass an materiellen Einschränkungen und an
Durchhaltewillen. Die Notwendigkeit, die Menschen in dieser schwierigen Zeit
mit Rat und Tat zu unterstützen, hat weiter zugenommen.

Vor diesem Hintergrund hat die schweizerische Osthilfe im Verlaufe des
vergangenen Jahres die Verlagerung der Osteuropa-Zusammenarbeit eingeleitet;
von der bisherigen Konzentration auf die mitteleuropäischen Staaten hin in
Richtung Südosteuropa und GUS. Diese Verlagerung und die besondere
Konzentration auf Albanien, Bulgarien, Mazedonien und Rumänien dienen dazu,
die knappen Mittel effizient und effektiv dort einzusetzen, wo die
Notwendigkeit zur Unterstützung der Reformen am grössten ist. In
Bosnien-Herzegowina beteiligt sich die Schweiz zudem nach dem Friedensschluss
von Dayton/Ohio an den internationalen Bemühungen um den Wiederaufbau des
Landes. Im Bereich der GUS werden die Programme in Russland, in der Ukraine,
in Weissrussland und in Kirgisistan verstärkt weitergeführt.

Die im Rahmen der Osteuropa-Zusammenarbeit am Ende der Berichtsperiode
verpflichteten Mittel stammen aus dem zweiten Rahmenkredit von 1,4 Mrd.
Franken. Im Bereich der technischen Zusammenarbeit, für die 350 Mio. Franken
reserviert wurden, waren bis Ende 1995 221 Mio. Franken (63,3 %) verpflichtet
und 154 Mio. Franken (44,0 %) ausbezahlt. Auf die Finanzhilfe fallen 1'050
Mio. Franken des zweiten Rahmenkredites. Davon waren bis Ende 1995 878 Mio.
Franken (83,6 %) verpflichtet. 380 Mio. Franken entfallen davon auf
ERG-Ausfallgarantien und 498 Mio. Franken auf nicht rückzahlbare Finanzhilfe.
Ausbezahlt wurden bis Ende 1995 269 Mio. Franken (50,6 %). Da die Programme
sich über mehrere Jahre erstrecken, verteilen sich die Auszahlungen ebenfalls
über mehrere Jahre.

Für die Durchführung der technischen Hilfe und die Sicherstellung der
Gesamtkoordination ist die Abeilung für die Zusammenarbeit mit Osteuropa und
der GUS (AZO) der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA)
zuständig. Ihre Programme sollen in erster Linie die Vermittlung von Wissen
zur erfolgreichen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Transformation
der osteuropäischen Länder sicherstellen. Das Bundesamt für Aussenwirtschaft
(BAWI) ist dagegen für die Vermittlung von Finanzhilfe zuständig. Die
nicht-rückzahlbare Finanzhilfe konzentrierte sich in erster Linie auf die
Rehabilitation und Modernisierung von Infrastrukturen in den Bereichen Umwelt,
Energie und Gesundheitswesen, während die Kreditgarantien vor allem dem
Privatsektor zugute kamen.

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