Mitglieder der Studienkommission für strategische Fragen ernannt

Keywords : Mitglieder, Studienkommission für strategische Fragen, Mitglieder, Auftrag, (Ti) Mitglieder der Studienkommission für strategische Fragen ernannt (Pressemitteilung vom 28. August 1996) (Ld) Bundesrat Adolf Ogi, Vorsteher des Eidgenössischen Militärdepartements, hat nach Rücksprache mit Generalstabschef Arthur Liener und Botschafter Edouard Brunner, dem Vorsitzenden der Studienkommission für strategische Fragen, die Mitglieder dieser Kommission bestimmt. Sie setzt sich aus 41 Persönlichkeiten verschiedener geographischer, sprachlicher, beruflicher und politischer Herkunft zusammen und wird am 27. September zu ihrer ersten Sitzung zusammentreten. (Tx) Die Studienkommission für strategische Fragen wird sicherheits- und militärpolitische Leitideen für die Schweiz nach der Jahrtausendwende ausarbeiten und diese in Form eines Berichts dem Chef EMD Anfang 1998 vorlegen. Unter anderem soll die Frage beantwortet werden, mit welchen strategisch relevanten Entwicklungen und Risiken die Schweiz in den nächsten 20 bis 25 Jahren konfrontiert sein wird und wie Land und Volk in diesem strategischen Umfeld am besten geschützt werden können. Es soll auch angesprochen werden, welche Entwicklungen des sicherheitspolitischen Verhältnisses der Schweiz zu Europa in diesem Zeitraum denkbar und welches die vitalen Interessen der Schweiz in diesem Zusammenhang sind. Schliesslich sind auch Folgerungen aus der zunehmenden Verflechtung und Interdependenz von innerer und äusserer Sicherheit zu ziehen und der Stellenwert des Milizsystems und des Föderalismus in einer künftigen Wehrstruktur zu beurteilen. Um eine von der Bundesverwaltung unabhängige Meinungsbildung zu gewährleisten, umfasst die Studienkommission keine Beamte des EMD oder anderer Bereiche der Bundesverwaltung. Die Geschäftsleitung EMD wird sich nach Fertigstellung der Arbeiten der Kommission zum Bericht äussern können. Die operative Umsetzung in einen militärischen Auftrag und in militärische Strukturen wird anschliessend Aufgabe des EMD, des Bundesrates und des Parlaments sein. Die Mitglieder erfüllen ihre Funktion in der Studienkommission in ihrer individuellen Verantwortung und nicht als Vertreter von Interessengruppen. Die Kommission wird ihre Arbeit am 27. September zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten und ihre Arbeitsstruktur festlegen. Es ist vorgesehen, dass die Kommission Experten und Fachleute anhören wird (z.B. Militärexperten, Wissenschafter, Politiker), darunter auch solche aus dem Ausland. Weiter ist geplant, dass kleine Untergruppen der Kommission im Ausland für die Kommission wichtige Informationen über das strategische Umfeld einholen werden. Für zusätzliche Auskünfte: Präsident der Kommission: Botschafter Edouard Brunner, Ambassade de Suisse, 142, rue de Grenelle, 75007 Paris, Tel. 0033 1 4955 6700, Fax 0033 1 4551 3477 Sekretariat: Dr. Christian Catrina, Sicherheitspolitik, Generalsekretariat EMD, Tel. 031 324 5342, Fax 031 324 6138 Michel Liechti, Informationsdienst Generalstab, EMD, Tel. 031 324 0067, Fax 031 324 0047 Frau Anja Ebnöther (ab 1. November 1996), Auftrag der Studienkommission 96 für strategische Fragen In Form eines Berichtes sollen u.a. folgende Fragen beantwortet werden: Welche Entwicklungen des sicherheitspolitischen Verhältnisses der Schweiz zu Europa sind in den nächsten 20-25 Jahren mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit denkbar? Welches sind die vitalen Interessen der Schweiz im Inneren und gegenüber Europa? Von welchen zu erwartenden strategisch relevanten Gewaltakten und existentiellen Risiken ist auszugehen? Erarbeitung von konkreten Grundlagen zur Erteilung von strategischen Zielvorgaben im Bereich der Existenzsicherung durch den Bundesrat. Mit welchen Massnahmen und Instrumenten soll diesen Gewaltakten und Risiken begegnet werden? Welches sind die Grenzen des Milizsystems zur Bewältigung dieser Gewaltakte und Risiken? Beurteilung des zukünftigen Stellenwertes und der Funktion der militärischen Komponente der Gesamtverteidigung unter Einbezug der Problematik von Milizsystem und allgemeiner Wehrpflicht. Welches sind Folgerungen einer zunehmenden Verflechtung und Interdependenz von innerer und äusserer Sicherheit? Welche Bedeutung kommt dem Föderalismus in einer zukünftigen Wehrstruktur zu? Die durch die Kommission erarbeiteten Grundlagen sollen dem Chef EMD unterbreitet werden. Die Geschäftsleitung EMD wird Gelegenheit erhalten, sich dazu zu äussern. Aufgabe der Kommission ist es, die politischen Leitideen zu entwickeln. Die operative Umsetzung in einen militärischen Auftrag bzw. militärische Strukturen ist anschliessend Aufgabe des EMD. Adolf Ogi, Bundesrat Studienkommission für Strategische Fragen Präsident: Brunner Edouard Mitglieder: Ackermann Josef, Loretan Raymond, Arbenz Peter, Maire Lucien, Blocher Christoph, Masoni Marina, Bonny Jean-Pierre, Menz Christine, Castelberg Ulrich, Meyer Armin, Corti Mario, Nicollier Claude, De Pury David, Nüesch Klauspeter, Eggly Jacques-Simon, Obrecht Thérèse, Engelberger Edi, Oettli Hans-Jörg, Ernst Hans-Ulrich, Onken Thomas, Gattoni Jean-Pierre, Pestalozzi Claudia, Girsberger Esther, Pilet Jacques, Gmünder Evelyne, Respini Renzo, Gross Andreas, Ruffy Victor, Hayek Nicolas, Schmid Samuel, Kamer Hansrudolf, Steiner Peter, Lachat François, Suter Moritz, Lenherr Hans-Peter, Vodoz Olivier, Leu Josef, Weber Monika, Leuba Jean-François, Wetzel Marius, Lévy Philippe Sekretariat: Catrina Christian, Liechti Michel, Ebnöther Anja (ab 1. November 1996), Verbindungsoffizier zum Generalstab: Div Martin von Orelli Mutationen vorbehalten Mutation