Erklärung von Bundesrat Adolf Ogi zur Administrativuntersuchung Bacher

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Schlussbericht, CD-ROM, DIAMANT, DIDACTA,

(Ti) Erklärung von Bundesrat Adolf Ogi zur Administrativuntersuchung Bacher
(Pressemitteilung vom 30. August 1996)

(Ld) Dr. iur. René Bacher hat seinen Schlussbericht zu der von mir am 20.
Februar 1996 angeordneten und am 21. März 1996 erweiterten
Administrativuntersuchung im EMD in Sachen Oberst i Gst F. Nyffenegger,
Projekte DIAMANT - DIDACTA, Elektronischer Generalstabsbehelf auf CD-ROM und
Beförderungswesen in der Armee und im EMD zeitgerecht Ende August vorgelegt.

(Tx) Ich danke Herrn Dr. Bacher für seine umfassende Arbeit. Sie ist für mich
eine wertvolle Grundlage für die weitere departementsinterne Aufarbeitung der
Angelegenheit Nyffenegger und für die weiteren Abklärungen, die im Parlament
laufen. Der Bericht ist den Mitgliedern des Bundesrates und den zuständigen
Parlamentskommissionen zur Kenntnis gebracht worden. Im Sinne grösstmöglicher
Transparenz habe ich Dr. Bacher gebeten, den Bericht der Öffentlichkeit
vorzustellen. Es liegt mir daran, nichts zu verstecken und nichts zu
beschönigen.
	Der Bericht Bacher zeigt die begangenen Fehler bei den Projekten
DIAMANT, DIDACTA, CD-ROM und in einzelnen Beförderungsfällen auf. Der Schaden,
der dadurch entstand, ist ernst zu nehmen.
	Eine erste Beurteilung der Projekte DIAMANT, DIDACTA und CD-ROM weist,
gestützt auf den Bericht Bacher, auf offensichtliche Parallelen hin, so zum
Beispiel: Zeitdruck, teilweise unklare und unvollständige Projektorganisation,
mangelnde integrale Projektaufsicht, Unklarheiten bei der Finanzierung
(Sponsoring) und Abrechnung, Abwicklung teilweise ausserhalb der ordentlichen
Verwaltungsabläufe (Satelliti-sierung) ohne genügende Kontrolle, ungenügende
Vernetzung mit anderen Amtsstellen, Unregelmässigkeiten bei der
Materialliquidation, Zusammenarbeit mit Privaten, Trotzdem: Endprodukte nach
Ansicht Dr. Bacher erfolgreich (DIAMANT, DIDACTA), bzw. brauchbar (CD-ROM).
	Bereits vor Abschluss der Administrativuntersuchung Bacher habe ich im
Departement eine ganze Reihe von Sofortmassnahmen veranlasst. Eine grosse Zahl
davon ist am 1. Mai, am 19. Juni und am 14. August der Öffentlichkeit
bekanntgegeben worden. Sie betreffen schwergewichtig die Bereiche CD-ROM
(Ausgabestopp, Überprüfung Verteilung), Geheimhaltung und Informatiksicherheit.
	In einem Kaderbrief machte ich im Juni überdies eindringlich auf die
geltenden Vorschriften aufmerksam, die jeden Vorgesetzten verpflichten, die
Schutz- und Sicherheitsmassnahmen im Rahmen seiner Führungsverantwortung
durchzusetzen.
	Die Untersuchungen der Bundesanwaltschaft und der Militärjustiz im
Falle Nyffenegger dauern an. Eingehend befassen sich auch mehrere
parlamentarische Organe mit der im Bericht Bacher dargelegten Problematik:
Geschäftsprüfungsdelegation von National- und Ständerat, Sektionen der
Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat, Parlamentarische
Verwaltungskontrolle.
	Für das EMD steht nun die sorgfältige Analyse des Berichts Bacher im
Mittelpunkt. Das Departement wird im Detail prüfen, wieviele Schwachstellen
durch die bereits eingeleiteten Massnahmen abgedeckt sind und welche
zusätzlichen Schritte eingeleitet werden müssen. Für mich steht die Zukunft im
Vordergrund. Es geht darum, aus dem Schaden klug zu werden.
	Als Chef des Eidgenössischen Militärdepartementes werde ich aus Respekt
vor den parlamentarischen Abklärungen die Angelegenheit erst abschliessend
beurteilen und endgültig Bilanz ziehen können, wenn die erwähnten
Untersuchungen abgeschlossen sind. Dann wird ein zuverlässiges Gesamtbild
erkennbar sein. In der Zwischenzeit wird die Aufarbeitung der Angelegenheit im
EMD intensiv weitergeführt.

Adolf Ogi, Bundesrat

Adolf Og