Erklärung von Vizekanzler Achille Casanova (16.10.96)

Erklärung von Vizekanzler Achille Casanova (16.10.96)

Der Bundesrat hat sich heute morgen mit dem PUK-Bericht über die PKB befasst
und eine erste Wertung vorgenommen. Sie haben die entsprechende
Pressemitteilung erhalten.

Ich möchte in diesem Zusammenhang lediglich folgende Punkte unterstreichen:

Zuerst einmal ist allgemein der positive Aspekt der Arbeiten der PUK
hervorzuheben. Die Kommission hat nach Meinung des Bundesrates eine
beeindruckende Leistung erbracht. Die Arbeiten der PUK werden sicher mithelfen,
die Probleme zu lösen und ähnliche Fälle künftig wenn immer möglich zu
vermeiden.

Der Bundesrat anerkennt, dass bei der Bewältigung der Probleme der PKB Fehler
begangen worden sind. Er kann aber nicht alle politischen Wertungen der PUK
voll teilen und er wird sich in seiner Stellungnahme zuhanden des Parlamentes
ausführlich dazu äussern.

Schliesslich stellt der Bundesrat fest, dass auch nach Meinung der PUK die
Altersvorsorge der 167000 Mitglieder dieser Kasse nicht gefährdet ist.
Bundesrat Villiger wird Sie übermorgen im einzelnen über die vorgesehenen
Massnahmen zur Bewältigung der Probleme informieren. Eines steht für den
Bundesrat fest: Durch die Probleme der PKB wird den Versicherten kein Schaden
entstehen.

16.10.1996