Verfassungstext verabschiedet

Pressemitteilung

Verfassungstext verabschiedet

An seiner gestrigen dreistündigen Klausursitzung hat der Bundesrat den Text der
neuen Bundesverfassung materiell bereinigt. Dem EJPD wird es somit möglich
sein, die dazugehörige Botschaft an das Parlament bereits für die
Bundesratssitzung vom 20. November zur definitiven Genehmigung vorzulegen. Die
Botschaft an das Parlament kann somit an der nächsten Bundesratssitzung formell
verabschiedet werden. Die Information der Oeffentlichkeit ist für Donnerstag,
den 21. November, um 10.00 Uhr im Restaurant "Zum Aeusseren Stand" vorgesehen.

Schweizerische Bundeskanzlei
Informationsdienst

14.11.96