Konsequenzen für den elektronischen Generalstabsbehelf

Keywords : Presserohstoff , Nyffenegger, Generalstabsbehelf

(Ti) Konsequenzen für den elektronischen Generalstabsbehelf
(Pressemitteilung vom 01.05.96)

(Ld)

(Tx) Im Zuge der Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Generalstabsobersten
Fritz Nyffenegger beauftragte der Vorsteher des Eidgenössischen
Militärdepartements (EMD), Bundesrat Adolf Ogi, Generalstabschef Arthur Liener
mit einer Untersuchung über Konsequenzen aus einer allfälligen Kompromittierung
der als GEHEIM klassifizierten Daten auf der CD-ROM sowie im Bereich der
Geheimhaltungsvorschriften.

Die internen Abklärungen haben ergeben, dass die Geheimhaltungsvorschriften als
solche den heutigen Anforderungen nachwievor entsprechen. Eine Reihe
organisatorischer und struktureller Vorkehrungen zur Durchsetzung und Kontrolle
dieser Vorschriften wird jedoch vertieft geprüft. Fest steht unter anderem,
dass das Informatik-Sicherheitsproblem departementsübergreifend und auf breiter
Front angegangen werden muss.

Auf Grund der Abklärungen haben der Departementschef und der Generalstabschef
folgende Sofortmassnahmen angeordnet:

· Der Ende 1995 verfügte sofortige Abgabestopp für die CD-ROM (Version GEHEIM)
  an die Grossen Verbände (Armeekorps, Divisionen, Brigaden) wird
  aufrechterhalten. Der Unterschied zwischen der Version SCHWARZ (Vertraulich)
  und ROT (Geheim) besteht darin, dass in der geheimen Version Daten über die
  Mobilmachung und die Anlagen vorhanden sind.

· Der Verteiler für die CD-ROM (Version VERTRAULICH) wird überprüft und ein
  teilweiser Rückzug angeordnet. Diese Version darf nur im Besitze der
  Generalstabsoffiziere sein, die eingeteilt sind und sie deshalb benötigen. Die
  vertrauliche Version kann als Nachschlagewerk analog den elektronischen
  Datenträgern aus der Privatwirtschaft  - Telefonbücher, Lexika,
  Zeitungssammlungen - bezeichnet werden.

· Unbestritten ist, dass der elektronische Generalstabsbehelf ein gutes
  Arbeitsmittel ist. Nun geht es um die Weiterentwicklung. Das heisst, der
  Inhalt der CD ROM muss neu konzipiert werden. Dabei ist dem Sicherheits-
  aspekt grösste Beachtung zu schenken.

· Die Betreuung und Unterstützung der Benutzer des elektronischen
  Generalstabsbehelfs in der Verwaltung und in der Armee (Miliz) muss verbessert
  werden. Das heisst, dass zur fachlichen Begleitung der Benutzer während und
  ausserhalb der Dienstleistung eine Hotline eingerichtet wird.

· Ein weiterer Schritt muss durch die Verbesserung der Ausbildung, die
  Sensibilisierung für Schutz und Sicherheit sowie die Durchsetzung und
  Kontrolle der bestehenden Geheimhaltungsvorschriften (z. B. bei Informatik-
  projekten) erfolgen. Dies kann durch die fachliche Weiterausbildung des für
  Informatik zuständigen Personals und der entsprechenden Milizoffiziere
  gewährleistet werden. Die EDV - Offiziere sowie die Schutz- und Sicherheits-
  offiziere sind ebenfalls einzubeziehen.

· Ein Teil der geheimen Daten ist durch das neue Mobilmachungskonzept, das auf
  den 1.1.97 in Kraft tritt, überholt. Durch die jährlichen Dispositiv-
  anpassungen verliert die CD ROM GEHEIM zusätzlich an Aktualität.

· Zur Minimierung allfälliger Kompromittierungen im Bereich
  Anlagen/Sperrstellen wird die Umsetzung des sich in Ueberarbeitung befindenden
  Sperrstellenkonzeptes vorangetrieben.

· In einzelnen Bereichen entstehen keine Zusatzkosten, da Veränderungen
  automatisch durch die normal laufenden Revisionsarbeiten erfolgen. Die Höhe
  effektiver Zusatzkosten ist aber zur Zeit noch nicht abschätzbar.

Weitere zusätzlich eingeleitete Massnahmen werden aus abwehrtaktischen Gründen
nicht bekannt gegeben. Nachfolgemassnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt
kommuniziert.