Bundespräsident Jean-Pascal Delamuraz an der Ministertagung der OECD

PRESSEMITTEILUNG

Bundespräsident Jean-Pascal Delamuraz an der Ministertagung der OECD

Der Ministerrat der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(OECD) wird am 21. und 22. Mai 1996 unter dem Vorsitz Österreichs am Sitz der
Organisation in Paris tagen. Die schweizerische Delegation wird von Bundepräsident
Jean-Pascal Delamuraz, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes
(EVD), geleitet. Ferner gehören ihr Staatssekretär Franz Blankart, Direktor des
Bundesamtes für Aussenwirtschaft, und Botschafter Pierre-Louis Girard, Delegierter
des Bundesrates für Handelsverträge, an.
Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, die Stärkung des multilateralen Systems sowie
die Zukunft der OECD bilden die drei zentralen Themen der Konferenz.
Die Minister werden über den Handlungspielraum beraten, der ihnen in der Geld-,
Fiskal- und Strukturpolitik zur Förderung eines dauerhaften und
beschäftigungswirksamen Wachstums zur Verfügung steht. Besondere Aufmerksamkeit
werden sie der Ausrichtung der Fiskalpolitik schenken. Fortgesetzte Anstrengungen
zur Verringerung der Defizite der öffentlichen Haushalte senken die langfristigen
Zinssätze und tragen zur Belebung der Investitionstätigkeit, zur Schaffung von
Arbeitsplätzen und zur Intensivierung des Handels innerhalb und ausserhalb des
OECD-Raumes bei. Die Ministerkonferenz wird sich insbesondere mit der Umsetzung 
der
1994 genehmigten Beschäftigungsstrategie befassen, die Empfehlungen an die
Regierungen formuliert und besondere Anstrengungen für die Wiedereingliederung in
den Arbeitsmarkt vorsieht.
Die OECD leistet einen massgebenden Beitrag zur Stärkung und Erweiterung des
multilateralen Handelssystems. Die Umsetzung der Handelsverträge der Uruguay-Runde
wird den Ministern Gelegenheit geben, die laufenden Arbeiten der WTO zu unterstützen
und auf die bedeutende Rolle hinzuweisen, welche die OECD seit jeher bei der
Einbindung und bei der Analyse neuer Entwicklungen auf dem Gebiet des
internationalen Handels spielt. Verschiedene Arbeiten der OECD im Bereich der
Wechselbeziehungen zwischen Handel und Umwelt, der Investitionen, des Wettbewerbs,
der Industrie usw. leisten einen namhaften Beitrag im Hinblick auf die im Dezember
in Singapur stattfindende Ministerkonferenz der WTO. Die Minister werden sich ferner
über den Stand der Verhandlungen über ein multilaterales Investitionsabkommen
orientieren lassen, die anlässlich der OECD-Ministertagung 1995 eingeleitet worden
waren mit dem Ziel, anspruchsvolle Standards für die Liberalisierung und den Schutz
der Investitionsregelungen zu erarbeiten.
Schliesslich werden die Minister die Frage des Platzes und der Rolle der OECD in
einem sich ändernden Umfeld erörtern. Es geht für die OECD darum, in ihren
Beziehungen zu Drittstaaten einerseits offen gegenüber Ländern zu bleiben, die

imstande sind, die Rechte und Pflichten von Mitgliedstaaten zu erfüllen, und
andererseits die für die Erhaltung ihrer Eigenschaft als Organisation der
Industriestaaten notwendige Homogenität zu wahren. Die OECD hat sich in jüngster
Zeit bereits um Mexiko (1994), die Tschechische Republik (1995) und Ungarn (Mai
1996) erweitert. Beitrittsverhandlungen werden zurzeit mit drei Ländern, nämlich
Polen, der Republik Südkorea und der Slowakischen Republik, geführt.

Bern, 15. Mai 1996

EIDGENÖSSISCHES VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT
Presse- und Informationsdienst