Drogendatenbank Dosis wird definitiv in Betrieb genommen

Pressemitteilung Drogendatenbank Dosis wird definitiv in Betrieb genommen Bundesrat setzt Dosis-Verordnung auf den 1. August 1996 in Kraft Die Drogendatenbank Dosis hat sich bei der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels bewährt, wie der Versuchsbetrieb des Bundesamtes für Polizeiwesen (BAP) mit acht Kantonen zeigt. Der Bundesrat hat deshalb beschlossen, die Drogendatenbank definitiv in Betrieb zu nehmen und sukzessive weitere Kantone anzuschliessen. Er hat zu diesem Zweck die Dosis-Verordnung verabschiedet und auf den 1. August 1996 in Kraft gesetzt. Die Drogendatenbank erleichtert die Koordinationsaufgaben der Zentralstelle Betäubungsmittel im BAP sowie die strafrechtlichen Ermittlungen beim Drogenhandel. Dosis ermöglicht zudem dank dem direktem Zugriff eine bessere Zusammenarbeit mit den kantonalen Polizeibehörden und mit dem Ausland im Rahmen der Rechtshilfe. Die Daten werden sowohl von der Zentralstelle als auch von den kantonalen Betäubungsmitteldiensten eingegeben. Die gespeicherten Daten betreffen ausschliesslich den Drogenhandel; Daten, die reine Drogenkonsumenten betreffen, dürfen nicht registriert werden. Das Datenverarbeitungssystem Dosis besteht aus verschiedenen Subsystemen. Bereits operationell sind die Subsysteme Personen und Vorgänge und Journal (fallbezogene Registrierung von Informationen). Kontrolldienst überprüft alle Daten Die Zentralstelle kann in Dosis gespeicherte Daten an verschiedene Dienststellen des Bundes und der Kantone weitergeben, die in der Verordnung abschliessend aufgezählt werden. Die Zentralstelle löscht die personenbezogenen Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist für ungesicherte Daten nach zwei Jahren, für gesicherte Daten nach zehn Jahren. Ein von der Zentralstelle unabhängiger Kontrolldienst überprüft alle in Dosis bearbeiteten Daten. Dabei untersucht er insbesondere die Quelle der Daten und deren Zuverlässigkeit (gesicherte/ungesicherte Daten). Das Einsichts- und Auskunftsrecht ist bereits in der formellen gesetzlichen Grundlage, im Bundesgesetz über kriminalpolizeiliche Zentralstellen des Bundes vom 7. Oktober 1994, geregelt worden. Um eine Ausforschung der Datenbank über missbräuchliche Ersuchen zu verhindern, gilt folgende Regelung: Auf Gesuch einer Person prüft der Eidg. Datenschutzbeauftragte, ob rechtmässig Daten über sie bearbeitet werden. Er teilt anschliessend der gesuchstellenden Person in einer stets gleichlautenden Antwort mit, dass in bezug auf sie entweder keine Daten unrechtmässig bearbeitet werden oder dass er bei allfälligen Fehlern bei der Datenbearbeitung der Zentralstelle empfohlen hat, diese zu beheben. Praxiserprobtes Instrument Dosis wird - nach einem längeren internen Testbetrieb - seit September 1994 in einer externen Versuchsphase mit den Kantonen Tessin, Waadt, Genf, Bern, Luzern, St. Gallen, Aargau und Thurgau eingesetzt. Bisher sind rund 250 000 Daten erfasst worden. Das Datenverarbeitungssystem hat sich als nützliches Instrument für eine koordinierte und wirksame Bekämpfung des illegalen Drogenhandels erwiesen, wie eine Umfrage des BAP bei den angeschlossenen Kantonen ergeben hat. Weitere Kantone haben bereits einen Anschluss beantragt. Für den externen Versuchsbetrieb hatte der Bundesrat am 23. März 1994 eine Verordnung über das provisorische Datenverarbeitungssystem Dosis erlassen. 26. Juni 1996 EIDGENÖSSISCHES JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT Informations- und Pressedienst Weitere Auskünfte: Jean-Michel Voirol, Zentralstellendienste, (031) 324 54 50.