Voruntersuchung in Sachen EBG 95 ausgedehnt

Keywords: Pressemitteilung, Voruntersuchung, EGB 95, Fall Nyffenegger, MMMM,
CD-ROM,

(Ti) Voruntersuchung in Sachen EBG 95 ausgedehnt
(Pressemitteilung vom 28. Juni 1996 - im Auftrag des militärischen
Untersuchungsrichters)

(Ld) Der militärische Untersuchungsrichter hat vier weitere Personen in die
Voruntersuchung einbezogen, die wegen Verletzung von
Informationsschutzvorschriften bei der Realisierung des Elektronischen Behelfs
für den Generalstabsdienst (EBG 95) geführt wird. Für mehrere Personen, denen
geringfügige Pflichtverletzungen angelastet werden, wird disziplinarische
Erledigung beantragt.

(Tx) In der Strafsache Oberst i Gst Friedrich Nyffenegger und Mitbeteiligte hat
der militärische Untersuchungsrichter die Voruntersuchung auf vier weitere
Personen ausgedehnt. Der frühere Kommandant der Generalstabskurse und heutige
Chef der Abteilung Ausbildungsregionen, Brigadier Paul Meyer, und ein Beamter
der Gruppe Rüstung werden beschuldigt, ihre Aufsichtspflichten bezüglich Schutz
und Sicherheit im Zusammenhang mit der Realisierung des Projekts EBG 95
verletzt zu haben. Einem früheren Direktor der Firma MMMM in Yverdon-les-Bains,
der Herstellerin der CD-ROM, werden verschiedene Verletzungen von
Informationsschutzvorschriften vorgeworfen. Ferner hat sich ein leitender
Angestellter der Firma Furrer+Partner AG, Zürich und Biel, wegen
Unregelmässigkeiten und Urkundenfälschung im Zusammenhang mit der Vernichtung
von CD-ROM des EBG 95 zu verantworten.
	Für mehrere Personen, denen lediglich geringfügige Verletzungen von
Informationsschutzvorschriften vorgeworfen werden, hat der Untersuchungsrichter
dem Generalstabschef disziplinarische Bestrafung beantragt, soweit nicht
bereits die Verjährung eingetreten ist.
	Die Untersuchung dürfte voraussichtlich noch einige Monate in Anspruch
nehmen. Nach ihrem Abschluss wird der Oberauditor der Armee über eine
allfällige Zusammenlegung des militärischen und des zivilen Strafverfahrens
entscheiden.

Für Auskünfte: Major M. Eichmann,  ao Untersuchungsrichter Div Ger 10B;
Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung, Sektion Recht; Tel. 031 / 322
21 58

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