EMD-Studienkommission 96 für strategische Fragen

Keywords: Pressemitteilung, EMD-Studienkommission 96, strategische Fragen,
Botschafter Edouard Brunner, sicherheitspolitische Umfeld

(Ti) EMD-Studienkommission 96 für strategische Fragen:
Botschafter Edouard Brunner übernimmt den Vorsitz
(Pressemitteilung vom 5. Juni 1996)

(Ld) Der Vorsteher des Eidgenössischen Militärdepartements, Bundesrat Adolf
Ogi, hat den Schweizer Botschafter in Paris, Edouard Brunner, zum Vorsitzenden
der EMD-Studienkommission 96 für strategische Fragen ernannt. Die Kommission,
deren Mitglieder noch zu bestimmen sind, soll sicherheitspolitische Leitideen
für die Zeit nach der Jahrtausendwende entwickeln. Gestützt auf die bis Ende
1997 zu erarbeitenden politischen Leitlinien, auf weitere
strategisch-analytische Studien sowie auf Prospektivplanungen können dann im
EMD erst die konkreten Schritte für die nächste Armeereform eingeleitet werden.
Diese drängt sich auch aus demographischen Gründen auf, weil nach dem Jahr 2005
der Bestand für die Armee 95 nicht mehr gesichert ist.

(Tx) Der Romand Edouard Brunner (64) vertritt die Schweiz seit 1993 als
Botschafter in Paris und bei der UNESCO. Er hat eine reiche sicherheits- und
aussenpolitische Erfahrung. Er arbeitete in Schweizer Botschaften in Nord- und
Südamerika und war schweizerischer Unterhändler bei der KSZE (heute: OSZE). Von
1984 bis 1989 wirkte Brunner als Staats-sekretär in der EDA-Zentrale in Bern
und anschliessend vier Jahre als Botschafter in Washington. Im Auftrag des
UNO-Generalsekretärs vermittelte Botschafter Brunner unter anderem im Nahen
Osten und im Abchasien-Konflikt in Georgien.

Strategische Fragen zum sicherheitspolitischen Umfeld von Land und Volk

EMD-Chef Adolf Ogi und Generalstabschef Arthur Liener haben Botschafter Brunner
am Mittwoch in Bern den Auftrag an die Studienkommission 96 für strategische
Fragen erläutert. In Form eines Berichtes soll die Kommission unter anderem die
Fragen beantworten, mit welchen strategisch relevanten Entwicklungen und
Risiken die Schweiz in den nächsten 20 bis 25 Jahren konfrontiert sein wird und
in welchem sicherheitspolitischen Umfeld Land und Volk am besten geschützt
werden können. Im Hinblick auf eine europäische Sicherheitsarchitektur ist der
Frage nachzugehen, welches die Folgen einer zunehmenden Verflechtung und
gegenseitigen Abhängigkeit von innerer und äus-serer Sicherheit sind und
welches die vitalen Interessen der Schweiz im Innern und gegenüber Europa sind.
	Vor diesem Hintergrund erwartet Bundesrat Ogi die Erarbeitung von
konkreten Grundlagen zur Erteilung von strategischen Zielvorgaben im Bereich
der Existenzsicherung durch den Bundesrat. Ferner sollte die Studienkommission
die Beurteilung des zukünftigen Stellenwerts und die Bewertung der Funktion der
Gesamtverteidigung unter Einbezug der Problematik von Neutralität,
Föderalismus, Milizsystem und allgemeiner Wehrpflicht vornehmen.

Umsetzung der Leitlinien erfolgt im EMD
Bundesrat Adolf Ogi betonte gegenüber Botschafter Brunner, Aufgabe der
Studienkommission sei es, die politischen Leitideen zu entwickeln. Die von der
Studienkommission erarbeiteten Grundlagen und Empfehlungen sollen dem EMD-Chef
unterbreitet werden. Ebenso werde die Geschäftsleitung EMD Gelegenheit
erhalten, sich zum Bericht zu äussern. Die operative Umsetzung in einen
militärischen Auftrag, beziehungsweise in militärische Strukturen sei
anschliessend Aufgabe des EMD und der Armeeführung.
	Die Kommission Brunner wird sich aus rund 30 Mitgliedern
zusammensetzen, die auf Antrag des Generalstabschefs und nach Anhörung des
Präsidenten durch den EMD-Chef ernannt werden. Die Studienkommission für
strategische Fragen soll ihren Bericht dem EMD-Chef bis Ende 1997 abliefern.

Für zusätzliche Auskünfte: Martin Bühler, Informationschef EMD, Telefon 031 /
324 50 82

324 50 8