Erste Sitzung des Ständigen Rates der OSZE dieses Jahres, am 11. Januar 1996 in Wien

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT	Bern, 8. Januar 1995
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Pressemitteilung

Erste Sitzung des Ständigen Rates der OSZE dieses Jahres, am 11. Januar
1996 in Wien
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Bundesrat Flavio Cotti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für
auswärtige Angelegenheiten, wird am 11. Januar 1996 vor dem Ständigen
Rat in Wien in seiner Funktion als neuer amtierender Vorsitzender der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) während
des Jahres 1996 die Prioritäten der schweizerischen Präsidentschaft
vorstellen. Der einmal wöchentlich in Wien tagende Ständige Rat stellt
das zentrale Forum dar, das regelmässige politische Konsultationen
durchführt und die entsprechenden Entscheidungen trifft.

Bundesrat Cotti wird ebenfalls das Sekretariat der OSZE besuchen, wo er
durch OSZE-Generalsekretär Wilhelm Höynck empfangen wird. Das
Sekretariat der OSZE umfasst Abteilungen für Konferenzdienste, Haushalt
und Verwaltung, die Unterstützung des amtierenden Vorsitzenden sowie
das Konfliktverhütungszentrum. Administrativ ist ihm auch das Büro für
demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE mit Sitz in
Warschau unterstellt.

Am Nachmittag wird Bundesrat Cotti eine Stellungnahme vor dem Ständigen
Kommitee der Parlamentarischen Versammlung der OSZE abgeben. Zuvor wird
er sich bilateral mit dem Präsidenten dieser Versammlung, Frank
Swaelen, der auch Präsident des belgischen Senats ist, treffen.

Dieser Besuch am Sitz der OSZE in Wien gibt Bundesrat Cotti auch die
Gelegenheit zu einem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen
Wolfgang Schüssel.

Bundesrat Flavio Cotti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für
auswärtige Angelegenheiten, wird um 16.00 Uhr im Kongresszentrum der
Hofburg eine Pressekonferenz abhalten.