Mündliche Information vom 10.1.1996: NEAT

Mündliche Information

Die Bundesräte Villiger und Leuenberger haben heute den Bundesrat über die
gestrigen Konsultationen mit Parteien, Kantonen sowie weiteren betroffenen und
interessierten Kreisen bezüglich der NEAT informiert.

Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Bundesratsparteien, die gemeinsamen
Anstrengungen zur Erarbeitung konsensueller Lösungen fortzusetzen. Er hat
deshalb beschlossen, dass die Arbeitsgruppe "Finanzierung des öffentlichen
Verkehrs (FöV)" in enger Zusammenarbeit mit der von den Regierungsparteien
gebildeten Arbeitsgruppe vorgehen soll, auch wenn daraus eine zeitliche
Verzögerung resultiert.

Der Bundesrat hat auch mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass seitens der
Kantone ebenfalls die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe geplant ist. Auch
diese wird mit der Arbeitsgruppe FöV die Suche nach tragfähigen Lösungen
aufnehmen.

Entsprechend wird der Bundesrat seine Entscheide in Kenntnis der Resultate der
Arbeitsgruppen erst Ende März, anfangs April treffen.

10.1.96