Bundesrat unterstützt den EMD-Chef in der Affäre Nyffenegger

Pressemitteilung

Bundesrat unterstützt den EMD-Chef in seinem Bestreben, in der Affaire
Nyffenegger völlige Klarheit zu schaffen und alle notwendigen Konsequenzen zu
ziehen

1. Der Bundesrat hat von den Anschuldigungen im Rahmen der Untersuchungen durch
die Bundesanwaltschaft und den Oberauditor der Armee gegen die Verantwortlichen
von verschiedenen Projekten des EMD und weitere Personen Kenntnis genommen. Er
bedauert deren Verhalten und wird daraus alle notwendigen Konsequenzen ziehen.

2. Im übrigen wurde der Bundesrat durch den EMD-Vorsteher am letzten Mittwoch
über die Abklärungen orientiert, welche dieser in seinem Departement angeordnet
hat.

3. Aus Respekt vor der Gewaltentrennung will sich der Bundesrat nicht zu den
strafrechtlichen Folgen der Ermittlungen äussern. Dies obliegt den Gerichten.

4. Der Bundesrat stellt fest, dass die aufgedeckten strafbaren Handlungen auch
zahlreiche Fragen bezüglich der Abwicklung und der Kontrolle von
Spezialprojekten wie DIDACTA, DIAMANT sowie der Erarbeitung und Edition einer
CD-ROM mit geheimem Inhalt aufwerfen. Er hat vom Entscheid des EMD-Vorstehers
Kenntnis genommen, die internen Abklärungen weiterzuführen, um Klarheit darüber
zu erhalten, welche Fehlleistungen passiert sind und welche Vorkehrungen
notwendig sind, um solche inskünftig auszuschliessen.

5. Der Bundesrat hat den EMD-Vorsteher beauftragt, ihn über die Resultate
dieser Abklärungen und über die beabsichtigten Massnahmen auf dem Laufenden zu
halten.

6. Der Vorsteher des EMD, Bundesrat Adolf Ogi, wird heute nachmittag um 15.15
Uhr eine Medienkonferenz durchführen.

Schweizerische Bundeskanzlei
Informationsdienst

20.02.1996