Projekt Vostra: Strafregister wird automatisiert

Pressemitteilung Projekt Vostra: Strafregister wird automatisiert Bundesrat beschliesst Pilotversuch mit neun Kantonen Mit dem Projekt Vostra (Vollautomatisiertes Strafregister) soll das auf Papier geführte zentrale Strafregister des Bundes automatisiert werden. Das Projekt ermöglicht es dem Bundesamt für Polizeiwesen (BAP), die Urteils- und Strafregisterauszüge effizienter zu bearbeiten. Zudem werden die kantonalen Strafregister überflüssig, da die berechtigten Behörden on-line an das neue Register angeschlossen werden. Der Bundesrat hat als ersten Schritt einen Pilotversuch mit neun Kantonen und dem Oberauditorat beschlossen und die Verordnung über das Strafregister auf den 1. Januar 1997 entsprechend geändert. Das BAP trägt im Strafregister alle Verurteilungen zu Freiheitsstrafen und Bussen ein - abgesehen von Bussen, die wegen einer Uebertretung ausgesprochen werden. In diesem zentralen Strafregister des Bundes sind von rund 540 000 Personen Daten über Strafurteile in Form von rund 700 000 Dokumenten sowie die Gesuche um Registerauszüge in Zusammenhang mit einem Strafverfahren erfasst. Das Auffinden der elektronisch verwalteten Personendaten ist zwar automatisiert. Hingegen werden die Dokumente selbst nach wie vor in Papierform abgelegt und der Datenaustausch mit den Behörden erfolgt auf dem Postweg. Zurzeit bearbeitet das BAP täglich rund 1000 behördliche Ersuchen um Auskunft aus dem Strafregister. Abklärungen rund um die Uhr möglich Mit der Aenderung der Strafregister-Verordnung werden die Strafjustizbehörden von neun Kantonen (ZH, BE, LU, FR, SO, BS, SG, AG, VD) sowie das Oberauditorat on-line an das Datenverarbeitungssystem des Strafregisters angeschlossen. Damit können diese Behörden rund um die Uhr abklären, ob eine Person im Strafregister verzeichnet oder ob gegen jemanden ein Strafverfahren hängig ist. Ist eine Person verzeichnet, fordern die angeschlossenen Behörden elektronisch einen Auszug aus dem Strafregister an, der ihnen auf dem konventionellen Weg übermittelt wird. Mit dieser Möglichkeit entfällt im BAP die manuelle Bearbeitung von rund 70 Prozent der Auskunftsersuchen, die sich auf nicht im Strafregister verzeichnete Personen beziehen. Pilotversuch beginnt im Frühjahr 1997 Die Kantone und Strafjustizbehörden drängen auf die Einführung des Vollbetriebs von Vostra. Zunächst müssen jedoch die Erfahrungen des im Frühjahr 1997 beginnenden Pilotversuchs ausgewertet werden. Zudem benötigt das Projekt gemäss Datenschutzgesetz eine formelle gesetzliche Grundlage. Das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat dieses Jahr in der Vernehmlassung zu Massnahmen zur Verbesserung der Effizienz und der Rechtsstaatlichkeit in der Strafverfolgung auch die Automatisierung des Strafregisters vorgeschlagen. Die Stellungnahmen zum Projekt Vostra sind positiv ausgefallen. Die gesetzliche Grundlage für den Vollbetrieb von Vostra soll am 1. Juli 1998 in Kraft sein. Weitere Auskünfte erteilt: Philippe Brönnimann, Bundesamt für Polizeiwesen, Tel. 031 / 322 42 54 EIDGENÖSSISCHES JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT Informations- und Pressedienst 2. Dezember 1996