EMD-Chef orientiert Bundesrat über Fall Nyffenegger und CD-ROM

Keywords : Pressemitteilung, Fall Nyffenegger, CD-ROM, Abklärungen, Verbleib,
CD-ROM SCHWARZ, CD-ROM ROT, Untersuchungen, Geschäftsprüfungsdelegation, GP
Del, Massnahmen

(Ti) EMD-Chef orientiert Bundesrat über Fall Nyffenegger und CD-ROM
(Pressemitteilung vom 14. August 1996)

(Ld) Bundesrat Adolf Ogi, Chef des Eidgenössischen Militärdepartements (EMD),
hat den Bundesrat mündlich über die umfangreichen Abklärungen im Zusammenhang
mit dem Fall Nyffenegger orientiert. Gleichzeitig informierte er das Kollegium
auch über die verwaltungsinternen Abklärungen zum unklaren Verbleib einzelner
Exemplare des elektronischen Behelfs für den Generalstab (EBG). Diese zeigen
übereinstimmend mit der militärgerichtlichen Strafuntersuchung, dass der
Verbleib einzelner CD-ROM SCHWARZ (vertraulich) und CD-ROM ROT (geheim) nicht
eruiert werden kann.

(Tx) Für das EMD steht bei den Untersuchungen um den elektronischen
Generalstabsbehelf (EBG) im Zentrum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen.
Deshalb hatte der EMD-Chef, Bundesrat Adolf Ogi, vor über drei Monaten eine
Vielzahl von Massnahmen und Abklärungen angeordnet, wobei die Planung dem
worst-case-Szenario unterstellt wurde.
	Erste Erkenntnisse über den Verlust von CD-ROM waren bereits im Februar
1996 an der gemeinsamen Pressekonferenz der Bundesanwältin, des Oberauditors
und des militärischen Untersuchungsrichters kommuniziert worden waren.

Information vorher nicht möglich
Warum hat das EMD nicht von sich aus über mögliche Verluste von CD-ROM
informiert? - Bislang waren der Verwaltung wegen der laufenden
militärgerichtlichen Untersuchung die Hände gebunden, sich öffentlich darüber
zu äussern.
	Nachdem aber der militärische Untersuchungsrichter gegenüber der
Sonntags-Zeitung vom 28. Juli 1996 entsprechende Angaben gemacht hat, kann nun
auch der Stand der EMD-internen Abklärungen mitgeteilt werden. Diese haben
gezeigt, dass der Verbleib einzelner CD-ROM SCHWARZ und CD-ROM ROT bisher nicht
eruiert werden konnte. Es handelt sich um Exemplare des Release 0, also um
Datenträger aus der Projektphase (September 1994 bis Dezember 1994). Bei der
späteren Version (Release 1) gibt es nach bisherigen Erkenntnissen der internen
Untersuchungen keine Unstimmigkeiten.
	Indes: Die genauen Umstände, die Hintergründe und das effektive Ausmass
der möglichen Verluste sind Gegenstand der laufenden militärgerichtlichen
Untersuchung. Vor deren Abschluss macht es keinen Sinn, punkto Verlustgrösse
noch nicht vollständig er-härtete Zahlen zu nennen.
 	Parallel zu den militärgerichtlichen Abklärungen befasst sich auch die
Geschäftsprüfungsdelegation (GP Del) mit Aspekten um den elektronischen
Generalstabsbehelf.
	Das EMD hat seine Planung von Anfang an auf die Annahme abgestützt,
dass CD-ROM möglicherweise abhanden gekommen oder in falsche Hände geraten
sind. Alle Dispositionen wurden deshalb diesem worst-case-Szenario unterstellt.
Bis heute fehlen nach verschiedenen Ueberprüfungen jedoch Anhaltspunkte, wonach
sich tatsächlich Datenträger in den Händen Unbefugter befinden.

Verschiedene konkrete Massnahmen
Schon vor mehreren Monaten wurden EMD-intern Massnahmen getroffen und teilweise
auch der Oeffentlichkeit bekanntgegeben:
	Am 1. Mai 1996 informierte der Generalstabschef die Medien über fünf
vom Departementschef angeordnete und eingleitete Sofortmassnahmen: Ausgabestopp
für die CD-ROM, Ueberprüfung des Verteilers, inhaltliche Ueberarbeitung der
CD-ROM, Benutzer-Unterstützung sowie Sensibilisierung bezüglich
Informatiksicherheit.
	Am 19. Juni 1996 informierte das EMD über die Konkretisierung der
eingeleiteten Sofortmassnahmen sowie über die Einleitung eines zweiten
Massnahmenpakets (Ge-heimhaltung / Informationsschutz).
	Ausserdem befasst sich eine Arbeitsgruppe des EMD intensiv mit der
Frage der Informatiksicherheit.
	Bundesrat Adolf Ogi leitete ferner am 20. Februar 1996 eine
Administrativuntersuchung ein. Sie hat unter anderem die Einsetzung des
Projektverantwortlichen EBG  zu klären. Der Bericht dürfte Ende August 1996
vorliegen.
	Sodann gelangte der EMD-Vorsteher mit einem Brief an sein Kader, worin
er die Führungsverantwortung jedes einzelnen Chefs bezüglich Durchsetzung der
Schutz- und Sicherheitsmassnahmen mit Nachdruck in Erinnerung rief.

Ohne die Situation zu verniedlichen, gilt es festzuhalten, dass auch die CD-ROM
ROT nicht das Geheimste vom Geheimen enthält. Und: Werden die Datenträger nicht
regelmässig aktualisiert, überholt sich der Wert vieler gespeicherter Daten
infolge von Mutationen relativ rasch.

Für weitere Auskünfte:	Dr. Stefan Aeschimann, stv. Generalsekretär EMD,
Tel. 031 / 322 55 15

Tel. 031