Klausursitzung des Bundesrates vom 17. April 1996: NEAT

Klausursitzung des Bundesrates vom 17. April 1996

Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs

Der Bau und die Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs
standen im Mittelpunkt der Klausursitzung des Bunderates vom Mittwoch abend. Im
Verlaufe der 3 1/2 stündigen Sitzung hat der Bundesrat eine erste Aussprache
über die Anträge des Eidgenössischen Verkehrs- und
Energiewirtschaftsdepartementes und des Eidgenössischen Finanzdepartementes
bezüglich Bahn 2000, den Anschluss der Westschweiz ans TGV-Netz, die
Lärmschutzmassnahmen, die NEAT sowie über die Finanzierung dieser Vorhaben
geführt. Diese Diskussion ermöglichte es dem Bundesrat, zahlreiche Fragen zu
bereinigen, so dass er voraussichtlich bereits nächste Woche die entsprechenden
Grundsatzentscheide für die Ausarbeitung der Botschaft treffen kann.

Im Laufe der gestrigen Sitzung hat der Bundesrat auch von den Ergebnissen der
Vernehmlassung über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe Kenntnis
genommen und die entsprechenden Anträge sowie einen Zwischenbericht zur
Umsetzung der Alpeninitiative des EVED diskutiert. Auch zu diesen Themen wird
der Bundesrat voraussichtlich an seiner nächsten Sitzung vom 24. April 1996
Beschluss fassen und danach die Oeffentlichkeit informieren.

Schweizerische Bundeskanzlei
Informationsdienst

18.04.96