Entscheid von EMD-Chef Ogi: Schweiz verzichtet auf Personenminen

Keywords: Pressemitteilung, Personenminen, Verzicht, Horizontalmine 90, Stoplerdraht, internationales Minenprotokoll (Ti) Entscheid von EMD-Chef Ogi: Schweiz verzichtet auf Personenminen (Ld) Das EMD gibt den Weg frei für eine Aenderung der schweizerischen Position bei den Verhandlungen für ein sofortiges und umfassendes internationales Verbot von Personenminen. Damit will es die Rolle unseres Landes im Bereich des humanitären Völkerrechts stärken. Aus diesem Grund hat der EMD-Chef, Bundesrat Adolf Ogi, in Absprache mit Generalstabschef Arthur Liener angeordnet, dass unsere Armee bei der neuen Horizontalmine 90 auf den Einsatz des Stolperdrahtes verzichtet; damit verliert diese den Charakter einer Personenmine. Die Ausbildung für deren Selbstauslösung wird bei der Truppe sofort eingestellt, die Reglemente werden entsprechend angepasst. (Tx) Die Schweiz ist seit langem bemüht, den Einsatz von Personenminen einzudämmen. Seit 1969 werden in unserem Land keine Personenminen mehr hergestellt, und im März 1990 entschied der damalige EMD-Chef, Bundesrat Kaspar Villiger, alle Personen- und Springminen der Schweizer Armee zurückzuziehen und zu vernichten. Überdies hat der Bundesrat 1994 ein Ex-portmoratorium für Landminen gegenüber Staaten verfügt, die dem internationalen Minenprotokoll nicht beigetreten sind. Um die Rolle der Schweiz auf dem Gebiet des humanitären Völkerrechts weiter zu stärken, hat Bundesrat Ogi im Einvernehmen mit Generalstabschef Liener entschieden, dass die Schweizer Armee vollständig auf Besitz und Einsatz von Personenminen verzichtet. Das hat konkret zur Folge, dass bei der Horizontalmine 90 kein Stolperdraht eingesetzt wird. Dadurch kann diese Waffe nur noch (z.B. durch einen Beobachter) ferngezündet, nicht aber durch Zivilisten ungewollt ausgelöst werden. Das heisst, dass die Einsatzmöglichkeit der Horizontalmine 90 als Personenmine wegfällt. Die Ausbildung für deren Selbstauslösung wird bei der Truppe sofort eingestellt, die Reglemente werden entsprechend angepasst. Dieser Schritt des EMD erlaubt es dem Bundesrat, die schweizerische Position bei den inter-nationalen Verhandlungen für ein weltweites Verbot von Personenminen zu öffnen. Ausserdem soll das Entminungsprogramm der UNO weiter unterstützt werden. Dessen Ziel ist es, die weit über 100 Millionen Personenminen zu beseitigen, die weltweit als Folge von Konflikten verlegt worden sind und Tag für Tag unzähligen Menschen den Tod bringen oder schwere Verstümmelungen zufügen. Für weitere Auskünfte: Dr. Anton Thalmann, Chef Sicherheits- und Militärpolitik im Generalsekretariat EMD, Tel. 031 / 324 15 21 Für technische Fragen: Maurice Zahnd, Rüstungsamt 2, Chef Technische Sektion Artillerie- und Kampffahrzeugmunition, Minen und Sprengmittel, Tel. 031 / 324 56 08 56 08 er