Mündliche Information: Abstimmungsdaten

Mündliche Information

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen,
auf die Durchführung von Abstimmungen am 26. November 1995
zu verzichten. Angesichts der kurzen Zeitdauer nach den
Nationalratswahlen vom 22. Oktober 1995, welche Parteien und
politische Gruppierungen stark beanspruchen, und der
Tatsache, dass gegenwärtig nur drei Vorlagen von
untergeordneter Bedeutung abstimmungsreif sind, erachtet der
Bundesrat eine Verschiebung dieser Vorlagen auf das Jahr
1996 als vertretbar.

Hingegen hat der Bundesrat die Blankoabstimmungsdaten für
das Jahr 1996 festgelegt. Es sind dies:

10.März
09.Juni
22.September
01.Dezember

03.05.95

Schweizerische Bundeskanzlei
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