Arbeitsbesuch des portugiesischen Ministerpräsidenten

Pressemitteilung

Offizieller Arbeitsbesuch des portugiesischen
Ministerpräsidenten in Bern

Die europäische Integration, Fragen der Sicherheit in
Europa und die gegenseitigen Beziehungen Schweiz -
Portugal standen am Montag abend im Zentrum der Gespräche
zwischen einer Delegation des Bundesrates und dem
portugiesischen Ministerpräsidenten Anibal Cavaco Silva.
Die Delegation des Bundesrates nutzte die Gelegenheit des
offiziellen Arbeitsbesuchs, um die schweizerische Position
zur europäischen Integration darzulegen und die Bedeutung
hervorzuheben, welche sie den laufenden bilateralen
Verhandlungen beimisst. Beim freien Personenverkehr wurde
von Schweizer Seite die Bereitschaft unterstrichen, für in
der Schweiz lebende Staatsangehörige namentlich Portugals
sowie der übrigen EU-Länder substantielle qualitative
Verbesserungen zu gewähren, wobei allerdings am System der
Kontingentierung festgehalten werden soll.
Der portugiesische Ministerpräsident zeigte ein gewisses
Verständnis für die Haltung der Schweiz, unterstrich aber,
der freie Personenverkehr sei für die Länder der
Europäischen Union, insbesondere für Portugal, von
grundsätzlicher Bedeutung. Er äusserte den Wunsch, dass
die Verhandlungen eine Lösung in diesem Sinne ermöglichen.
Was die bilateralen Beziehungen betrifft, so zeigten sich
beide Seiten mit der für die Refonda-Abfälle gefundenen
Lösung zufrieden. Sie gaben auch ihrer Freude darüber
Ausdruck, dass keine andere Frage die ausgezeichneten
bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern trübt.
Der Bundesrat war bei diesem Treffen, das eineinhalb
Stunden dauerte, durch Bundespräsident Kaspar Villiger,
Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz und Bundesrätin Ruth
Dreifuss vertreten.

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Informationsdienst
22. Mai 1995