Mündliche Information Bundesratssitzung 10.5.95

Mündliche Information

Als nächsten Schritt auf dem Weg zur Erarbeitung von neuen
Finanzierungsmöglichkeiten für die NEAT wird der Bundesrat
morgen abend um 18.00 Uhr eine weitere Klausursitzung
abhalten.

Sie kennen die Ausgangslage: Der Bundesrat hat am Bau einer
NEAT mit zwei Tunneln festgehalten, jedoch gleichzeitig
beschlossen neue Finanzierungsmodelle in Erwägung zu ziehen.
Dazu hat der Bundesrat den zuständigen Departementen am 6.
März eine ganze Reihe von Mandaten erteilt.

Die Frage ist besonders komplex, denn es geht darum, die
NEAT-Finanzierung in den grösseren Rahmen einer ganzen Reihe
von anderen Projekten einzubetten und diese zu koordinieren.
Auf der Ausgabenseite betrifft dies zahlreiche Projekte im
Verkehrsbereich, während auf der Einnahmenseite die CO2-
Abgabe, das Energiegesetz, die Umsetzung der Alpeninitiative
und die Verwirklichung der leistungsabhängigen
Schwerverkehrsabgabe betroffen sind.

Der Bundesrat verfügt nun über die entsprechenden Grundlagen
aus den Departementen. Morgen wird es primär darum gehen,
die verschiedenen Pläne, Vorstellungen und Vorhaben zu
sichten und die Umsetzung in eine kohärente und tragfähige
Politik vorzubereiten.

Da es sich um eine erste, globale Aussprache handelt, glaube
ich nicht, dass definitive Beschlüsse bereits morgen zu
erwarten sind. In jedem Fall ist mit einer Information erst
am Freitag zu rechnen.

10.5.95