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CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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Neat-Konsultationsrunde Nichtregierungsparteien

NEAT - Konsultationsrunde mit Nichtregierungsparteien

Im Rahmen der Konsultationen über andere Modelle für
die Finanzierung der NEAT hat der Bundesrat Wert
darauf gelegt, auch mit den in Fraktionsstärke im
Parlament vertretenen Nichtbundesrats-Parteien ein
direktes Gespräch zu führen.

Eine Delegation der Bundesrates, bestehend aus
Bundespräsident Kaspar Villiger und den Bundesräten
Adolf Ogi und Otto Stich hat sich am Mittwoch
nachmittag während eineinhalb Stunden mit den
Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen der
Grünen, der LdU/EVP, der Liberalen, der FPS, der
SD/Lega unterhalten.

Alle vertretenen Parteien haben die Meinung
ausgedrückt, dass den Problemen der Finanzierung der
NEAT grosse Bedeutung zukomme. In der Frage der Mittel
dazu sowie in der Beurteilung der NEAT selber sind
jedoch teilweise widersprüchliche Meinungen zum
Ausdruck gebracht worden.

Alle Parteien haben Befriedigung darüber geäussert,
dass der Bundesrat in dieser wichtigen Frage zu einem
früheren Zeitpunkt das Gespräch auch mit den
Nichtregierungsparteien gesucht hat. Dies sei eine
Voraussetzung dafür, um die aufgetretenen
Meinungsverschiedenheiten auf sachlicher Ebene
auszudiskutieren.

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Informationsdienst

1. März 1995