EMD-Kadertag 1995

Keywords: Pressemitteilung, EMD-Kadertag,
Departementsreform, Point of no return, SPS-
Halbierungsinitiative, Halbierungsinitiative, Zeitplan

(Ti) EMD-Kadertag 1995: Departementsreform
hat "Point of no return" überschritten

(Ld) Die Armee 95 sei gut gestartet, und die Reform EMD
95 verlaufe planmässig und habe den "Point of no return"
überschritten: Dies erklärte EMD-Chef Kaspar Villiger
am Donnerstag in Bern vor über 600 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern. Der 7. Kadertag Villigers seit der
Übernahme des Militärdepartementes wurde von der Big
Band der Felddivision 7 umrahmt. In seiner Ansprache
setzte sich der Bundespräsident auch kritisch mit
möglichen Folgen der SPS-Halbierungsinitia-tive auf
Landesverteidigung und Arbeitsplätze auseinander.

(Tx) Kaspar Villiger dankte dem Kader seines
Departementes für die 1994 geleisteten gemeinsamen
Anstrengungen, Armee und EMD an die neuen
Umstände anzupassen. Neuere demoskopische Daten
zeigten, dass die Armee nach einer mehrjährigen Talfahrt
wieder an Zustimmung gewinne.
	Mit Blick auf die desolate Lage der Bundesfinanzen
erinnerte Villiger einmal mehr daran, dass das EMD seit
1990 über 5,2 Milliarden Franken an die Sanierung des
Bundeshaushaltes beigetragen habe. Während die
Ausgaben für die Landesverteidigung um 2 Prozent
abgenommen haben, seien die Sozialausgaben, ohne die
Arbeitslosenversicherung, um 55 Prozent gestiegen. Es
sei deshalb falsch, wenn das Militär immer wieder als
Konkurrent zu den Sozialleistungen dargestellt werde.
Das EMD sei heute an der Grenze des Ver-kraftbaren
angelangt. Deshalb fehlten auch die Möglichkeiten,
überharte Auswirkungen beim Arbeitsplatzabbau mit
künstlichen Stützungsmassnahmen abzufedern. "Wir
haben dafür schlicht das Geld nicht mehr," sagte der
Departementschef wörtlich.

Folgenschwere Halbierungsinitiative
Villiger kam in der Folge auf die Halbierungsinitiative der
SPS zu sprechen. Das in der Friedenseuphorie Anfang
der neunziger Jahre lancierte Begehren sei
zustandegekommen, bevor die Sparleistungen des EMD
offensichtlich und wirksam wurden. Da die anvisierte
Halbierung aber erst nach Annahme der Initiative
einsetzen würde, würden alle bisherigen Einsparungen
doppelt ins Gewicht fallen. Armee und EMD müssten
dafür büssen, dass sie nicht auf den Strukturen des
Kalten Krieges beharrt hätten.
	Es handle sich nicht um eine Sanierungs- und
Sparinitiative, sondern um eine Umverteilungsinitiative,
betonte der EMD-Chef. Ihre Annahme würde nach
Auffassung des Bundes-rates nicht nur die Armee 95 zur
Makulatur machen, sondern mindestens 25'000
Arbeitsplätze vernichten.
	Als "mit gravierenden Webfehlern behaftet"
bezeichnete Villiger die Konzeptionsstudie für eine
"Armee 2005", welche die Sozialdemokraten in
Deutschland in Auftrag gegeben haben. Die Studie
enthalte durchaus brauchbare Gedanken und entspreche
da und dort Ideen, welche die EMD-Planer ohnehin für
die nächste Armeereform prüften. Der
Departementsvorsteher listete dann aber einige krasse
Mängel auf, so den fehlenden Kostenrahmen für die
Modernisierung der Armee oder die Milizunverträglichkeit
des Modells.

Armee 95 gut gestartet
Seit zwei Monaten befindet sich die Armee 95 in der
Realisierungsphase. Der EMD-Chef würdigte das
"enorme Arbeitspensum", das auf allen Stufen geleistet
werde. "Die allerersten Signale aus den Unteroffiziers-
und den Rekrutenschulen sind positiv," vermerkte
Villiger. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass das
Parlament am 3. Februar mit soliden Mehrheiten in
beiden Räten das neue Miliitärgesetz verabschiedet hat.
Sollte die Referendumsfrist ungenutzt ablaufen, so wäre
es gelungen, zeitgerecht eine moderne Wehrverfassung
aus einem Guss zu schaffen.

Departementsreform: Im Zeitplan
Seit dem Armeerapport vom letzten Dezember in Olten
wurde im Bereich EMD 95 intensiv an den
Entscheidungsgrundlagen weitergearbeitet. Villiger zeigte
sich vor dem Kader beeindruckt darüber, "wie das Projekt
an Fahrt gewonnen hat". Der "Point of no return" sei
überschritten. Aus heutiger Sicht sei es möglich, auf den
1. Januar 1996 die Arbeit in den neuen Strukturen
aufzunehmen; der ganze Übergang werde aber Jahre
dauern.
	Ernst nahm der Bundespräsident die Sorgen vieler
EMD-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter über die Zukunft
ihres Arbeitsplatzes. In den nächsten Wochen seien vor
allem im Bereich des Industriepotentials, in dem rund
11'000 Personen beschäftigt sind, schwierige Entscheide
zu treffen. Es gehe vielfach um Arbeitsplätze in
wirtschaftlich benachteiligten Regionen, die kurzfristig
wenig Alternativen anbieten können. Villiger betonte, er
werde alles daran setzen, unter Beachtung der
miliitärischen und wirtschaftlichen Vorgaben sozial und
regional verträgliche Lösungen zu finden.

Hinweis an die Redaktionen: Die nächsten
Reformschritte im Projekt EMD 95 werden am 23. März
1995 an einer Medienkonferenz erläutert.

1995 an