Mündliche Information vom 1. Juni 1995

Mündliche Information

EFD-Vorsteher Otto Stich hat heute den Bundesrat über den
Stand der Eingaben für das Budget 1996 und den Finanzplan
1997-99 orientiert, der darüber eine erste Aussprache
geführt hat. Der Bundesrat hat beschlossen, im Hinblick auf
die Verabschiedung des Budgets Ende August eine weitere
intensive Sparrunde durchzuführen. Es geht dabei um ein
Volumen von 1,3 Milliarden, die gegenüber den Eingaben der
Departemente und der Bundeskanzlei für das Budget 1996
gestrichen werden müssen, will man ein Ausgabenwachstum von
unter 4 Prozent verwirklichen.

Das EFD wird nun in Zusammenarbeit mit den Departementen und
der Bundeskanzlei alle Sparmöglichkeiten ausschöpfen und das
Budget vorbereiten. Die diesjährige Budgetierung und
Vorbereitung des Finanzplanes haben eine besondere
Bedeutung, da sie im Einklang mit den politischen
Schwerpunktzielen der Regierungsrichtlinien erfolgen muss.

l.Juni 1995