EMD-Stellungnahme zur SPS-Expertise für eine Armee 2005

Keywords: Pressemitteilung, Stellungnahme, SPS-Expertise,
Armee 2005, Reform nach der Reform, Lutz Unterseher,

(Ti) EMD-Stellungnahme zur SPS-Expertise für eine Armee 2005

(Ld) Das Eidgenössische Militärdepartement hat die Expertise der
Sozialdemokratischen Partei der Schweiz für eine "Armee 2005"
zur Kenntnis genommen. Es stellt mit Interesse fest, dass die SPS
erstmals seit langem ein klares Bekenntnis zur Landesver-
teidigung abgibt. Das EMD wird die Expertise nun eingehend
studieren und zusam-men mit anderen Vorschlägen in seine
Ueberlegungen zur "Reform nach der Reform" einbeziehen. Die
ebenfalls von der SP Schweiz lancierte Initiative zur Halbierung
der Militärausgaben würde allerdings sowohl die glaubwürdige
Realisierung der Armee 95 als auch seriöse Folgereformen
verunmöglichen.

(Tx) Die vom deutschen Autor Lutz Unterseher verfasste
Expertise der SPS - wie auch früher publizierte Reformstudien
anderer Expertengruppen - enthält nach Auffassung des EMD
durchaus bemerkenswerte Aspekte, vor allem mit Blick auf
künftige Reformschritte. Solche hat der EMD-Chef,
Bundespräsident Kaspar Villiger, schon im vergangenen
Dezember am Armeerapport in Olten in Aussicht gestellt. In den
nächsten Jahren hat jedoch die Realisierung der Armee 95
oberste Priorität.
	Parallel dazu werden nächste Reformschritte geprüft. In
diesem Sinne nimmt das EMD die von der Sozialdemokratischen
Partei signalisierte Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung an
einer modernen Defensivarmee entgegen. Umsomehr ist
indessen klarzustellen, dass die pendente SPS-Initiative zur
Halbierung der Militärausgaben im Widerspruch zu jeder
Modernisierung unserer Armee steht. Wie der Bundesrat bereits
in seiner Botschaft zu dem besagten Volksbegehren dar-gelegt
hat, würde die Initiative im Falle ihrer Annahme nicht nur eine
zeitgemässe Landesvertei-digung verunmöglichen, sondern
ausserdem rund 25'000 Arbeitsplätze gefährden.
	Das EMD betrachtet die Studie der SP Schweiz als
interessanten Diskussionsbeitrag, den es noch eingehend zu
analysieren gilt. Prima vista stellen sich jedoch verschiedene
Fragen: Etwa, ob alle Kosten der nötigen Erneuerung selbst einer
derart stark verkleinerten Armee berücksichtigt sind; ob die
kurze
Ausbildungszeit wirklich eine effiziente Landesverteidigung
zulässt, und ob das Milizsystem im bisherigen Rahmen
aufrechterhalten werden könnte. Ebenfalls nicht Rechnung trägt
die Studie dem erweiterten Auftrag der Armee im Bereich der
Existenzsicherung, so wie er erst kürzlich von den
Eidgenössischen Räten gutgeheissen und im neuen Militärgesetz
verankert worden ist.

FÜR WEITERE AUSKÜNFTE: Martin Bühler, Informationschef
EMD, Tel. 031 / 324 50 82

EMD, Tel