Mündliche Information: Regierungsreform 1993

Mündliche Information

Der Bundesrat wird sich heute nachmittag in einer
Sondersitzung erneut treffen und sich der Regierungsreform
1993 widmen. Bundeskanzler François Couchepin legt Wert
darauf, den Bundesrat über den Stand der Arbeiten im
Hinblick auf eine neue Verwaltungsstruktur ins Bild zu
setzen. Wie Sie wissen, hat der Bundesrat am 23. November
1994 die Kriterien festgelegt, nach denen diese
Reorganisation in Angriff genommen werden soll. Die
wichtigsten seien wiederholt: der Zusammenhang der Aufgaben,
die Führbarkeit und die Ausgewogenheit.

Die Arbeiten der Projektorganisation zielen in drei
Richtungen.

In einem ersten Ansatz wird davon ausgegangen, dass die
bestehende Verwaltungsstruktur in den Grundzügen belassen
wird, dass sie jedoch punktuelle Verbesserungen mit dem Ziel
einer erhöhten Effizienz und der Eliminierung von
Doppelspurigkeiten erfahren soll.

Die zweite Stossrichtung geht davon aus, dass man die
einzelnen Aufgaben des Bundes in Anwendung der oben
erwähnten Kriterien neu gruppiert und dadurch zu neu
zusammengesetzten Departementen kommt. Dadurch wird die
Gruppenbildung und der Einsatz der Staatssekretäre
erleichtert und der Bundesrat wirksam entlastet.

Die dritte Richtung würde die Verwaltung nicht mehr gemäss
dem heutigen Pyramidenmodell gliedern. Vielmehr würde man
den Ansatz eines "Orchesters" wählen in Anlehnung an neue
Managementtheorien für Unternehmen.

Heute geht es um eine Orientierung des Bundesrates über die
eingeleiteten Massnahmen und den Stand der Arbeiten zur
Verwaltungsreform. Dem Bundesrat werden die entsprechenden
Anträge für die weiteren Entscheide, d.h. die neue
Grundstruktur der Verwaltung, die Modellwahl und das
endgültige Organigramm im Frühjahr 1995 unterbreitet. Zuerst
werden die Departemente und Aemter in die Arbeiten
miteinbezogen.

Die Organisationsmodelle und die geplante Vorgehensweise
werden durch die Projektleitung Regierungsreform 1993 der
Bundeskanzlei, unter der Führung von Ulrich Hubacher,
dargelegt. Ebenfalls teilnehmen werden Prof. Kurt
Eichenberger, Leiter der Arbeitsgruppe Führungsstrukturen
des Bundes, sowie als Experte Dr. Dominique Haenni.

18.1.95