Information Bundesrat: Von Wattenwyl-Gespräche

Mündliche Information

Von Wattenwyl-Gespräche

Der Bundesrat hat heute auf Antrag von Bundeskanzler
François Couchepin einer ganzen Reihe von Massnahmen
zugestimmt, mit denen die von Wattenwyl-Gespräche zwischen
dem Bundesrat und den Regierungsparteien "revitalisiert"
werden sollen.

Vor jedem Gespräch trifft sich der Bundeskanzler mit der
Generalsekretärin und den Generalsekretären der vier
Parteien, um gemeinsam die möglichen politischen Traktanden
für die Tagesordnung frühzeitig festzulegen. Dies soll dem
Bundesrat die Möglichkeit bieten, seine politischen
Leitlinien, die er den Parteien darlegen will, festzulegen
und zu beraten. Für die Vorbereitung der Gespräche können
Unterlagen erarbeitet und den Vertretern der
Regierungsparteien zugestellt werden.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass dieses Vorgehen dazu
führt, dass in den von Wattenwyl-Gesprächen nicht nur
gegenseitig Informationen ausgetauscht werden, sondern dass
man sich auf die Suche nach gemeinsamen Strategien
konzentrieren kann, damit die erarbeiteten Positionen in die
Tat umgesetzt werden können.

11.1.95