Der multilaterale Nahost-Friedensprozess (Ueberblick)

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN	Bern, 8. Dezember 1995

Pressedokumentation

Der multilaterale Nahost-Friedensprozess (Ueberblick)

Eröffnung:
Januar 1992 in Moskau (Teil des Madrider Friedensprozesses)

Ziel:
Vertrauensbildung; Einleitung einer regionalen Zusammenarbeit.

Der multilaterale Prozess ist eine Ergänzung des bilateralen. Während der
bilaterale Prozess unter den direkt Betroffenen die kontroversen politischen
Fragen behandelt, sucht der multilaterale unter Beizug der Staatengemeinschaft
möglichst unkontroverse Gebiete der regionalen Zusammenarbeit zu
identifizieren.

ca. 45 Teilnehmer:
Regionale : Aegypten, Israel, Jordanien, PLO; arabische Golfstaaten,
Maghrebstaaten;

Ausserregionale : USA, Russland (Ko-Sponsoren), EU, alle EU- und EFTA-Staaten,
Kanada, Japan, Australien, China, Indien, Türkei; Südkorea, Ungarn, Rumänien;
UNO, Weltbank etc.

5 Arbeitsgruppen:
Rüstungskontrolle und regionale Sicherheit, Flüchtlinge, wirtschaftliche
Entwicklung, Umwelt, Wasserressourcen; Lenkungsausschuss (12 Mitglieder).

Tagungsrhythmus:
jährlich an wechselnden Orten in- und ausserhalb der Region; zahlreiche
"intersessionelle" Aktivitäten (Expertentreffen).

Arbeitsweise:
Die Multilateralen arbeiten nach dem Konsensprinzip. Ein Land oder mehrere
Länder schlagen ein Projekt vor, das vom Plenum angenommen wird. Ein Projekt
muss mehrere regionale Parteien umfassen, d.h. regionalen oder zumindest
(häufiger) subregionalen Charakter haben. In der Regel wird mit einer Studie
oder einem Expertentreffen begonnen, welche der Bestandesaufnahme und der
Auslotung möglicher Zusammenarbeitsformen dienen.