Flüchtlinge in Ex-Jugoslawien - Antwort des UNHCR

Pressemitteilung

Flüchtlinge in Ex-Jugoslawien - Antwort des UNHCR

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung von der Antwort des UNHCR auf das
Schreiben von Bundesrat Koller vom 7. August 1995 sowie von der Feststellung
des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), derzeit bestehe kein
dringlicher, zusätzlicher Handlungsbedarf, Kenntnis genommen.

Auch nach Meinung des UNHCR ist und bleibt die Hilfe vor Ort prioritär. Es
dankt deshalb der Schweiz für die bisherigen Anstrengungen und insbesondere die
am letzten Montag gesprochenen zusätzlichen 10 Mio. Franken. Ende August lädt
das UNHCR 30 potentielle Aufnahmeländer zu einem Expertentreffen nach Genf ein.
Im Vordergrund soll die genaue Analyse der Situation, die Koordination der
Hilfe an die notleidende Bevölkerung sowie allenfalls die Aufnahme weiterer
Kriegsvertriebener in westlichen Staaten stehen.

In seinem Schreiben hat der Vorsteher des EJPD darauf hingewiesen, es müssten
einigermassen verlässliche Zahlen hinsichtlich des Bedarfs vorliegen, bevor
über die Aufnahme weiterer Kriegsvertriebener überhaupt beschlossen werden
könne. Diesem Wunsch will das UNHCR ebenfalls anlässlich der erwähnten
Konferenz nachkommen, falls sich diese Frage dann noch stellen wird. Ob ein
Treffen auf politischer Ebene stattfinden wird, lässt das UNHCR offen. Diesen
Punkt will die Organisation im Nachgang zur Konferenz von Ende August
entscheiden.

16. August 1995

EIDGENÖSSISCHES
JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT
Informations- und Pressedienst