EMD-Budget 1995, Finanzplan 1996-1998

EMD-Budget 1995, Finanzplan 1996-1998
(Stand September 1994)

1.  I n h a l t

Der vom Bundesrat verabschiedete Voranschlag sieht für 1995
Militärausgaben von 5'104 Mio vor; das sind 26 Mio oder
0,5 Prozent mehr als für das laufende Jahr budgetiert sind. Der
Voranschlag enthält eine einmalige Zahlungsspitze von 150 Mio
zur Finanzie-rung des neuen Kampfflugzeugs F/A-18. Bei
Neutralisation der in den Vorjahren bereits kompensierten
Zahlungsspitze liegt das Budget um 2,4 Prozent hinter dem
letztjährigen, was unter Berücksichtigung der Teuerung einer
realen Abnahme von gegen 5,0 Prozent entspricht.

Zur Sanierung des Bundeshaushaltes haben Bundesrat und
Verwaltung das Budget und die Finanzpläne des EMD für die
Periode 1995-1998 in mehreren Runden um gesamthaft 1'392 Mio
gekürzt.

Budget- und Finanzplanzahlen 1995-1998:
(Bundesratsbeschlüsse vom September 1994)
                	V 94	V 95	F 96	F 97	F98
in Millionen Franken
Total EMD nominal	5'078	5'104	5'053	5'106	5'151
Betriebsausgaben	2'618	2'489	2'536	2'545	2'556
Rüstungsausgaben	2'460	2'615	2'517	2'561	2'595

2.  F a k t e n

* Die Zuwachsrate der Militärausgaben in den Jahren 1994-98
beträgt noch 0,4 Prozent, was real einer Abnahme um
1,4 Prozent entspricht.

* Die Betriebsausgaben schrumpfen in der gleichen Zeitspanne
um 0,6 Prozent, was einer realen Abnahme um 2,3 Prozent

 entspricht.

* Die Betriebsausgaben nehmen im Budget 95 gegenüber dem
Vorjahr um 4,9 Prozent ab. Die Personalausgaben vermindern
sich um 2,4 Prozent (Stellenabbau im Rahmen von EMD 95),
die Sachausgaben um 7,6 Prozent (Auswirkungen Armee 95).

* Die Rüstungsausgaben (Ausrüstung der AdA, Bauten,
Forschung/Entwicklung/Versuche) werden in den Jahren 1995-
1998 um insgesamt 215 Mio gekürzt, was die Auslastung in
den Rüstungsbetrieben wie auch in den für die Armee tätigen
privaten Unternehmen entsprechend mindert.

* Die Kredite für die Beschaffung von Rüstungsmaterial lassen
sich nicht weiter kürzen, wenn das EMD nicht vertragsbrüchig
werden soll.

3.  T r e n d

In der Periode 1995-1998 leistet das EMD mit rund 1'392 Mio
einmal mehr den grössten Beitrag an die Sanierung der
Bundeskasse. Trotz vorgenommenen Kürzungen wachsen die
Bundesausgaben im gleichen Zeitraum um rund 3,3 Prozent
jährlich.

Das EMD hat als einziges Departement den Wachstumstrend bei
den Ausgaben gebro-chen. Dieser Bruch ist insbesondere darin
zu erkennen, dass

* im Zuge der rollenden Planung seit 1990 die Budgets und
Finanzpläne um mehr als 5,2 Mrd gekürzt wurden;

* die Militärausgaben in den Jahren 1990-1998 eine reale
Abnahme von rund 22 Prozent verzeichnen, während die
Rüstungsausgaben sogar um 26 Prozent schrumpfen;

* der Anteil der Ausgaben des EMD an den Bundesausgaben, im
Jahre 1985 noch rund 20 Prozent, laufend abnimmt: Im
Voranschlag 1995 wird mit 12 Prozent ein vorläufiger Tiefstand
erreicht. In den Finanzperspektiven für 1998 liegt dieser Anteil
sogar unter 11 Prozent.

Mit den im Budget und Finanzplan vorgesehenen Mitteln kann die
Armee in den nächsten 10 Jahren mit dem benötigten Material
ausgerüstet werden. Dies nicht zuletzt dank dem momentan guten
technischen Rüstungsstand. Ob damit auch ein
Erneuerungszyklus von 20 bis 30 Jahren durchgeführt werden
kann, ist allerdings fraglich.

4.  T e r m i n e

Am 20.9.1994 hat der Bundesrat den Voranschlag 1995 und am
26.9. die Finanzpläne 1996-98 zuhanden der Eidgenössischen
Räte verabschiedet. Die Finanzkommissionen von National- und
Ständerat beraten im Oktober bzw. November darüber. Die
Verabschiedung durch die beiden Kammern ist in der
Wintersession vorgesehen.

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