Departementsreform EMD 95

Departementsreform EMD 95 1. R a h m e n Im EMD läuft zur Zeit ein ganzheitlich konzipierter Reformprozess ab. Nach der Ueber-führung der "alten" in die neue Armee, die termingerecht per 1.1.1995 abgeschlossen sein wird, gilt es nun, in einem zweiten Schritt das Departement der Armee 95, vor allem aber den veränderten finanziellen Rahmenbedingungen anzupassen. Das EMD soll ein resultatorientierter Dienstleistungsbetrieb werden. Im Vordergrund stehen dabei * die wirksame Erfüllung des sicherheitspolitischen und militärischen Auftrags * die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit * mehr Kunden- und Bürgernähe * die Sicherstellung der eigenen Handlungsfreiheit. 2. I n h a l t Im Einvernehmen mit dem Gesamtbundesrat und der Geschäftsleitung des EMD hat Bundesrat Kaspar Villiger Ende August 1994 zwei wichtige Entscheide gefällt; sie betref-fen die künftige Grundstruktur von Departement und Armee sowie das auch volkswirt-schaftlich bedeutsame Einzelprojekt 2 (Industriepotential). a) Zur Grundstruktur von Departement und Armee: Das künftige Modell weist dem Generalstabschef die strategische Planung und das begleitende Controlling zu; seine Vorgaben werden in den Teilstreitkräften (Heer und Luft) sowie in der Gruppe Support umgesetzt. Der neue Chef Heer erhält die Ausbildungsverantwortung für die Schulen und Kurse aller Truppengattungen (ausser Luft). Zu den Aufgaben der Gruppe Support gehören die Beschaffung von Armeematerial, die Systemführung für dieses und die Sicherstellung der betriebswirtschaftlichen Abläufe über den gesamten Lebensweg (Entwicklung, Beschaffung, Nutzung, Liquidation), fer-ner die Forschung, Entwicklung und Produktion von Armeematerial in ausgewählten Bereichen und schliesslich der industrielle Unterhalt. Das helvetisierte Teilstreitkräftemodell bestätigt das Primat der Politik über Ver-waltung und Armee und behält gleichzeitig eine ausgewogene Kompetenzaufteilung zwischen den höchsten militärischen Funktionsträgern bei (kein "Friedensgeneral"). b) Zum Industriepotential: Die Verkleinerung der Armee und die überlagerten Kürzun-gen der EMD-Budgets haben in den Rüstungs- und Unterhaltsbetrieben zu einer starken Schrumpfung des Auftragsvolumens geführt. Umsomehr müssen diese Unternehmen ihre Leistungen nach wirtschaftlichen Prinzipien erbringen. Verwandte Tätigkeiten sol-len zusammengelegt, Synergien genutzt und Doppelspurigkeiten eliminiert werden. Um dies zu erreichen, sind im truppenfernen industriellen Bereich drei Material-Kompetenzzentren (Ballistik, Flug, Munition) vorgesehen, welche der Gruppe Support unterstellt werden; dies erlaubt eine einheitliche, betriebswirtschaftlich effiziente Führung der truppenfernen Unterhaltsebenen, der Materialbewirtschaftung sowie der Schnittstellen zwischen Verwaltung und Truppe. Gleichzeitig entstehen im truppennahen Unterhalts- und Servicebereich zwischen 20 und 30 sogenannte dezentrale Serviceeinheiten; sie werden den Bereichen Heer und Luft bzw. dem Generalstab zugeordnet, und zwar so, dass sie idealer Ansprechpartner der Truppe für logistische Dienstleistungen des täglichen Bedarfs sind. 3. T e r m i n e Nach erfolgter Modellwahl gilt es jetzt, die künftige Struktur des Departements bis auf Stufe Bundesamt rasch zu konkretisieren. Bis Ende März 1995 will die Geschäftsleitung des EMD die entsprechenden Entscheidungen treffen und anschliessend dem Bundesrat Antrag zur Departementsreform stellen. Angestrebt wird die Ueberführung des EMD in die neuen Grundstrukturen im Jahre 1996. Beim Industriepotential erstreckt sich die Ueberführung über mehrere Jahre. Die Departementsreform fällt in die abschliessende Kompetenz des Bundesrates, sofern National- und Ständerat das neue Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz wie vorgesehen noch in diesem Jahr beschliessen, kein Referendum ergriffen wird und die Inkraftsetzung per 1.1.1996 gesichert ist. Andernfalls müsste das Reformvorhaben noch vor das Parlament, was zu zeitlichen Verzögerungen führen würde. Weitere Informationen zur Departementsreform sind in der Dokumentation "EMD 95 - Wichtige Entscheide" (EMD- Information, 2. Semester 1994) zu finden. Informat Informat