Rede von BR Kaspar Villiger am Armeerapport, Olten, 2.12.1994
Keywords : Rede, Armee, Rapport, Olten, Neue Armee
(Ti) Die neue Armee
(Ld) Rede von Bundesrat Kaspar Villiger, Chef EMD
am Armeerapport 1994, Olten, 2. Dezember 1994
Es gilt das gesprochene Wort
(Tx) Introduction
Lorsqu'au mois de mai 1989, nous avons publié les premières
réflexions au sujet d'une réforme de l'armée, l'imminence
d'une profonde transformation s'était déjà fait sentir.
L'importance des critiques, qui s'étaient accumulées à
l'égard de l'armée et qui se sont exprimées par une part
élevée et inattendue de oui lors de l'initiative visant la
suppression de l'armée, a confirmé la nécessité d'une
réforme. En 1990, le Conseil fédéral a approuvé la nouvelle
politique de sécurité et en 1992, le plan directeur de
l'armée. Les bases légales concernant la réforme de l'armée
sont entrées en vigueur cette année; les deux Chambres ont
presque terminé l'examen de l'importante loi sur l'armée et
l'administration militaire et dans quelques jours l'armée 95
va mettre en oeuvre ses nouvelles structures, en respectant
le délai imposé. Il s'agit à présent d'animer ces structures
et de concrétiser l'armée 95 pour en faire un instrument de
gestion de crise performant. C'est là votre tâche. A
l'occasion de cette modeste célébration, je voudrais adresser
mes vifs remerciements à tous ceux qui ont représenté avec
succès l'armée 61 et je les encourage à mener l'armée 95 au
succès avec le même enthousiasme.
Ich möchte aber auch all jenen heute danken, welche im
Departement, in den Kantonen und in der Armee durch eine
gewaltige Arbeitsleistung die Armeereform konzipiert und
umgesetzt haben. Der ambitiöse Zeitplan ist eingehalten
worden. Das ist bei einem Vorhaben dieser Komplexität nicht
selbstverständlich. Ich gebe es zu: ich bin nicht wenig stolz
auf dieses Team!
2. Der Wandel
Wir alle erinnern uns an die eindrücklichen Bilder vom Fall
der Berliner Mauer. Sie war das Symbol des Kalten Krieges,
und ihre Zerstörung liess die Hoffnung entstehen, der Krieg
könne vielleicht für immer überwunden werden. Die Idee einer
neuen, friedlichen Weltordnung wurde geboren. Das
Sowjetimperium zerfiel, mit ihm der Warschauer Pakt, die
Staaten Mittel- und Osteuropas wurden vom Vorfeld der
Sowjetunion zum Vorfeld des Westens. Sie errichteten
Demokratien und drängen nach Westen, wo ihre kulturellen
Wurzeln liegen.
Wir wissen heute, dass die Bedrohung während des Kalten
Krieges eher noch grösser war, als wir dies annahmen. Sie ist
glücklicherweise verschwunden. Das hat unsere Sicherheit
entscheidend verbessert. Und doch sind die euphorischen
Hoffnungen nicht in Erfüllung gegangen. Auf dem Balkan und im
Kaukasus wird Krieg geführt, es werden auf der Welt zur Zeit
etwa doppelt so viele gewaltsame Konflikte gezählt wie vor
zwanzig Jahren, Menschen sind zu Millionen auf der Flucht.
Der Wegfall der disziplinierenden Klammer des nuklearen Patts
hat nicht nur aufbauende, sondern auch zerstörerische Kräfte
freigesetzt. Ethnische, soziale, religiöse und tief in der
Geschichte wurzelnde Spannungen können sich an vielen Orten
jederzeit entladen. Oekologische Zerstörung schafft neue
Spannungsherde, Migration im grossen Stil könnte auch
bestandene Demokratien destabilisieren. Waffenhandel,
Proliferation, Internationales Verbrechen, Terrorismus sind
weitere Stichworte zu einem komplexen Risikogeflecht, dessen
Entwicklung als kaum vorhersehbar und kaum beherrschbar
erscheint. Man hat den Eindruck, die Welt sei im Grunde nicht
sicherer geworden. Aber das Risikospektrum hat sich
grundlegend verändert.
Der Traum von der neuen Weltordnung, die im Golfkrieg in
Ansätzen spürbar wurde, ist gründlich verflogen. Die
Institutionen, welche die Völkergemeinschaft für die
Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung geschaffen hat,
haben grösste Schwierigkeiten, ihre Ziele zu erreichen. Ihr
Autoritätsverlust ist offensichtlich. Das ist keine Kritik.
Es gibt zum Versuch, Konflikte auf der Basis des Rechts statt
mit Gewalt zu lösen, keine moralisch vertretbare Alternative.
Deshalb darf Resignation trotz aller Misserfolge nicht die
Antwort sein. Aber es gilt gleichzeitig, sich vor Illusionen
zu hüten.
Man hat nach dem Zerfall des Kommunismus den Eindruck, die
Existenz eines klar definierten ideologischen und
militärischen Gegners habe auf die westlichen Demokratien
viel disziplinierender gewirkt, als wir uns während des
Kalten Krieges bewusst gewesen waren. Eine gewisse
Chaotisierung der Politik ist in allen Demokratien
feststellbar, alte Werte zerfallen, traditionelle Bindungen,
etwa in Kirche oder Familie, schwächen sich ab, Autoritäten
verlieren an Glaubwürdig-keit und Ausstrahlung. Viele
Probleme wachsen den Politikern über den Kopf, Unrast macht
sich breit. Das ist auch die Stunde der Vereinfacher. Denn
viele Menschen suchen ob der Komplexität der Wirklichkeit
nach neuen, einfachen Wahrheiten. Aber sie finden nur
Scheinwahrheiten.
Niemand weiss, ob diese unübersichtliche Umbruchsituation
fortan die Normalität sein wird, oder ob sich irgendwann neue
Stabilitäten bilden werden. Das macht politische Planung, das
macht vor allem Sicherheitspolitik schwierig. Auf
internationaler Ebene geht man die grossen Fragen mehr und
mehr gemeinsam an, weil einzelne Länder allein mit der Lösung
vieler gewichtiger Probleme überfordert sind. An der
europäischen Sicherheitsordnung wird an vielen Fronten
weitergearbeitet. Allerdings sind Risse unübersehbar.
Nachhaltiges gemein-sames Handeln erweist sich als schwierig.
3. Die Schweiz im Wandel
Alles das wirkt auch auf die Schweiz ein. Ich bin zwar klar
der Meinung, der reale Zustand unseres Landes sei besser als
die innere Befindlichkeit, und wir sollten nach Jahren der
übertriebenen Selbstzweifel wieder zum aufrechten Gang
zurückfinden. Aber die Zersplitterung der politischen Kräfte,
die Tendenz zur Polarisierung, die allgemeine Unrast
charakterisieren auch unseren inneren Zustand. In vierzig
Jahren Stabilität haben wir verlernt, mit der Ungewissheit zu
leben. Wir sind verunsichert ob der neuen Risiken, aber auch
ob der Bewegung in Europa. Weil wir weder nachhaltig den
Alleingang gehen, noch eindeutig den EU-Beitritt anstreben,
befinden wir uns in einem seltsamen Schwebezustand, der
niemanden befriedigt. Wir stellen unsere Institutionen in
Frage, die wir während Jahrzehnten als für unsere
vielsprachige Nation angemessen betrachtet haben. Der Wandel
macht uns Mühe.
Umbrüche erkennt man daran, dass der Konsens über gewisse
Dinge über Nacht verschwindet, dass Werte von gestern heute
unvermittelt nicht mehr gelten. Das haben wir auch im EMD
nachdrücklich erlebt. Die vielen Ja-Stimmen bei der
Armeeabschaffungsinitiative waren ein Zeichen an der Wand.
Während des Kalten Krieges wussten viele, dass es etwas wie
eine Widerstandsorganisation gab. Sie wurde akzeptiert, weil
die Bedrohung sie plausibel machte. Kaum hatte sich die
Bedrohung verändert, wurde sie nicht nur kritisiert, sondern
geradezu als ungehörig, untragbar empfunden. Die PUK-EMD
wurde eingesetzt, um alle Zusammenhänge aufzudecken. Dieser
Prozess war für die Beteiligten, für das EMD schmerzlich. Wo
früher Geheimhaltung als legitim und selbstverständlich galt,
war plötzlich Transparenz gefragt. Ein schmerzhafter
Paradigmenwechsel bahnte sich an. Die Armee, früher als im
Grunde unantastbar akzeptiert, wurde von der politischen
Normalität eingeholt.
4. Die Bewältigung des Wandels
Krisen sind immer Chancen. Probleme sind nicht bösartige
Störenfriede, sondern Herausforderungen, die man positiv
annehmen muss. Den Wandel zu akzeptieren und Veränderungen
vorzunehmen, heisst aber auch, Risiken einzugehen. In einer
Zeit, da niemand genau weiss, was die Zukunft bringen wird,
kann niemand beweisen, ob die neuen Lösungsansätze
hundertprozentig richtig sind. Man kann zwar analysieren,
Szenarien entwerfen und Studien anfertigen, aber die absolute
Wahrheit wird man nicht finden. Man wird immer aufgrund
unzureichender Begründungen entscheiden, aber man muss
entscheiden. Denn sicher ist nur, dass kein Entscheid das
falscheste ist. Man muss aber Strategien entwickeln, die
anpassbar sind, die nichts vergeben und nichts Falsches
präjudizieren. Anpassung wird zum permanenten Prozess.
Im Bericht 90 hat der Bundesrat eine im Grunde sehr einfache
sicherheits-politische Strategie vorgeschlagen. Weil positive
oder negative Entwicklungen unseres sicherheitspolitischen
Umfeldes denkbar sind, wollen wir erstens eine Politik
betreiben, welche die positiven Entwicklungen begünstigt. Wir
sind selber sicherer, wenn unsere Umgebung sicherer ist. In
diesen Bereich fallen etwa unsere politische und
wirtschaftliche Kooperation mit mittel- und osteuropäischen
Staaten, oder unsere aktive Mitarbeit im Rahmen der KSZE,
aber auch die Einsätze von Blaumützen und Militärbeobachtern.
Blauhelme hätten diese Aktivitäten signifikant verstärkt.
Weil Krisen nie auszuschliessen sind und weil negative
Entwicklungen möglich bleiben, sind zweitens unsere
Instrumente zur Krisenbewältigung leistungsfähig zu erhalten.
Die Armee ist ein solches Instrument.
Die Armee hat also in der Sicherheitspolitik einen
prominenten Platz behalten. Aber es wurde unausweichlich,
Auftrag und Struktur dieser Armee dem neuen Risikospektrum
anzupassen. Es gibt das Risiko des Grossangriffs aus dem
Stand Richtung Westen nicht mehr. Man kann eine Armee auf
Dauer nicht mit fiktiven Risiken begründen. Sie muss
Antworten auf die realen Risiken geben, sonst verliert sie an
politischer Legitimation. Das kann in einer direkten
Demokratie ihre Existenz kosten. Dabei ist selbstverständlich
zu bedenken, dass Sicherheits-politik etwas Langfristiges
ist, dass sie nicht mit jeder Oszillation des Zeitgeistes
neue Schwenker machen darf. Das gilt auch für eine Armee.
Deshalb wollen Veränderungen wohl bedacht sein. Man kann eine
Armee nicht heute halbieren, morgen verdoppeln, übermorgen
abschaffen und dann wieder neu erfinden.
Den ehemaligen höheren Stabsoffizieren möchte ich
ausdrücklich sagen, dass die Reformen keine Kritik an ihrem
Wirken sind. Im Gegenteil. Unsere Vorgänger haben zu ihrer
Zeit eine hervorragende Armee geführt und gestaltet. Dafür
möchte ich Ihnen danken. Armee 61 hat den Auftrag erfüllt.
Aber eine neue Zeit braucht neue Antworten!
Vieles in diesem Land ist umstritten. Eine grosse Mehrheit
des Volkes ist aber der Meinung, wir sollten gerade in einer
bewegten Zeit die Neutralität nicht aufgeben. Ich teile diese
Meinung. Allerdings erfordert es die Zeit, dass auch wir uns
an der Lösung der grossen Probleme dieses Planeten
beteiligen. Deshalb muss die Maxime der Neutralität
nachdrücklich von der Maxime der Solidarität flankiert
werden, muss die Neutralitätspolitik neuen Gegebenheiten
Rechnung tragen.
Aber Neutralität bedeutet, dass unsere Armee den
Hauptauftrag, nämlich Friedenserhaltung durch
Verteidigungsfähigkeit, autonom erfüllen können muss. Mit dem
Ja zum neuen Kampfflugzeug hat hier das Volk ein wichtiges
Zeichen gesetzt. Armee 95 wird mit der Doktrin der
dynamischen Raumverteidigung dazu in der Lage sein.
Die Risikoanalysen haben indessen gezeigt, dass die
Erweiterung des Armeeauftrags nötig ist. Zur Bedeutung der
Friedensförderung habe ich mich geäussert. Weil bei modernen
Verbundkrisen die zivilen Behörden sehr rasch überfordert
sein können, ist deren subsidiäre Unterstützung durch die
Armee zwingend. Die Erfahrungen etwa bei Konferenzen in Genf,
bei der Katastrophe in Brig, vor der türkischen Botschaft
oder vor dem Notgefängnis Waid sind ausgezeichnet. Auch die
Tätigkeit des Soldaten unterliegt also einem
Paradigmenwechsel. Vernichten und Zerstören sind zu eng
geworden. Schützen, Retten, Helfen muss das Motto heissen.
Natürlich ist die sogenannte Multifunktionalität der Armee
anspruchsvoll. Ich bin aber überzeugt, dass unsere Miliz die
Probleme meistern wird. Es muss ja aber auch nicht jeder
einzelne Wehrmann multifunktional sein, sondern die Armee als
ganzes.
5. Die Miliz zwischen Wandeln und Beharrung
Auch bei Reformen darf nicht alles verändert werden. Es gibt
Konstanten, die zu bewahren sind. Die Kunst besteht darin,
zwischen dem Bewahrenswerten und dem zu Verändernden richtig
zu unterscheiden.
Wir haben versucht, die Reform der Armee aus dem Bewährten
heraus zu entwickeln. Deshalb haben wir am Milizprinzip nicht
gerüttelt. Wir dürfen es nicht leichtfertig über Bord werfen.
Weil die Miliz auf die Besten im Lande zurück-greifen kann,
wird die Milizarmee noch lange den Auftrag erfüllen können.
Und dass die Miliz noch funktioniert, beweisen und belegen
Sie. Sie leisten freiwillig enorm viel für unser Land. Sie
widerlegen die These, der Gemeinsinn sei in diesem Lande
ausgestorben. Schon das ist wichtig. Für diesen, Ihren
Einsatz möchte ich Ihnen im Namen des Bundesrates danken.
Aber ich halte die Miliz noch aus einem anderen Grund für
wichtig: Sie ist eine Art Geflecht, das alle Schichten und
Bereiche unserer Gesellschaft durchwirkt und einen wichtigen
Beitrag an die Kohäsion des Landes leistet. Gerade in Zeiten
des Umbruchs ist die Kohäsion einer Willensnation, welche
nicht über die Kohäsions-kräfte der gemeinsamen Sprache, der
gemeinsamen Herkunft und der gemein-samen Konfession verfügt,
äusserst zerbrechlich. Da darf man nicht mutwillig zerstören,
was zur Kohäsion beiträgt. Es ist ja generell ein
lebenswichtiges Charakteristikum unseres Gemeinwesens, dass
Bürgerinnen und Bürger zentrale Funktionen nicht einfach an
eine besondere Kaste delegieren, sondern im Miliz-prinzip
selber wahrnehmen. Wer die Struktur unseres Staatswesens nur
nach rein ökonomischen Effizienzkriterien gestalten will, hat
das Wesen unserer Willens-nation nicht verstanden. Er
gefährdet sie. Das gilt nicht nur für das Milizprinzip,
sondern beispielsweise auch für die direkte Demokratie und
den Föderalismus.
Eine Milizarmee hat natürlich auch Nachteile. Einer davon ist
ihre Trägheit in der Anpassung. Es braucht lange, bis neues
Material eingeführt ist und beherrscht wird, bis neue
Einsatzverfahren eingeübt sind. Man kann eine Milizarmee
nicht ständig hin- und herreformieren. Mit dem erwähnten
Erfordernis zur ständigen Anpassung ergibt sich ein
Zielkonflikt. Wir müssen ihn lösen, indem wir tiefe Eingriffe
nur nach längeren Zeitabständen vornehmen; indem wir zwischen
Reformen Phasen der Konsolidierung einschalten.
Armee 95, aber auch das neue EMD, werden deshalb keinen
Ewigkeitswert haben. Wir haben beide bewusst so gestaltet,
dass Anpassungen leichter vorgenommen werden können als bei
der heutigen Reform. Das wird auch in Zukunft nicht anders
sein. Die neuesten Volkszählungsergebnisse zeigen, dass der
Kontrollbestand für Armee 95 nur bis etwa ins Jahr 2005
sichergestellt ist. Da kaum anzunehmen ist, dass dannzumal
eine Erhöhung des Wehrpflichtalters politisch realisierbar
ist, dürfte eine weitere Bestandesreduktion wahrscheinlich
sein. Der dannzumalige Abbau könnte in der Grössenordnung von
15 bis 25 Prozenten liegen, was noch durchaus miliztaugliche
Bestände ergäbe.
Wenn wir bis dahin die vorgesehenen Investitionen, vor
allem in der Gefechts-feldbeweglichkeit, tätigen können, wird
unter der Annahme vergleichbarer Bedrohungen auch eine
kleinere Armee den Auftrag erfüllen können. Sicher müssten
Bestandesreduktionen primär vom Unterstützungsbereich und
nicht von der Kampfkraft alimentiert werden.
Ich selber denke, dass auch diese Armee organisch aus Armee
95 heraus-wachsen und dass sie immer noch auf dem
Milizprinzip beruhen wird. Selbst-verständlich werden auch
andere Modelle geprüft werden, die vor allem dann aktuell
würden, wenn die Bestände unter eine milizverträgliche
Schwelle sinken würden.
Armee 95 hat einen angemessenen und modernen Auftrag. Sie
kann diesen Auftrag erfüllen, ist der gegenwärtigen Lage
absolut angemessen, kann auf dem Bestehenden aufbauen und
entspricht unseren Traditionen.
Es macht wenig Sinn, jetzt schon über konkrete
Zukunftsmodelle zu diskutieren. Vorher müssten wichtige
Rahmenbedingungen bekannt sein. Niemand weiss, ob in 10
Jahren sich eher die sicherheitspolitischen Chancen oder die
Risiken realisiert haben werden. Niemand weiss, wie dannzumal
unser Verhältnis zu Europa und seiner allfälligen
Sicherheitsarchitektur sein wird. Niemand weiss, wie wir's
mit der Neutralität halten wollen, wie sich der Zivildienst
auf die Bestände auswirken wird, ob die Wehrpflicht durch
eine Dienstpflicht abgelöst sein wird. Bevor alles das
geklärt ist, bewegt sich jede Modelldiskussion im luftleeren
Raum. Selbstverständlich habe ich nichts gegen die
Diskussion, und ebenso selbstver-ständlich wird das EMD zu
gegebener Zeit zeitgemässe Vorschläge unterbreiten. Jetzt
steht die Umsetzung der neuen Armee im Vordergrund, und sie
wird uns alle auch intellektuell stark fordern.
6. Einige wichtige Charakteristiken der Armee 95
Der Weg zur Armee 95 verlief nicht vom Anfang bis zum Ende
gradlinig. In einem iterativen Prozess haben wir die Vorgaben
immer wieder hinterfragt und wo nötig verändert. Deshalb
konnten wir neue Erkenntnisse aus der laufenden Lage-
beurteilung jeweilen einbauen. Einiges ist deshalb seit dem
ursprünglichen Konzept verändert worden. Der Vorwurf, Armee
95 sei noch im Kalten Krieg konzipiert worden, ist abwegig.
Wir haben die Diensttage für Soldaten um einen Monat
reduziert, wie vielerorts im Ausland. Aber das neue
Militärgesetz ist auch in diesem Punkt bewusst flexibel. Bei
steigenden Risiken kann der Bundesrat Bereitschaft und
Ausbildung hochfahren. Wir haben auch die Verteilung der
Diensttage auf die Wehrpflichtjahre verändert. Statt vieler,
aber kurzer Wieder-holungskurse mit einem Dienstsonntag, sind
es für das Gros der Armee herkömmliche Wiederholungskurse im
Zweijahresrhythmus geworden. Bei kurzen Kursen geht zuviel
Zeit mit Mobilisieren und Demobilisieren verloren. Unter dem
Gesichtspunkt der Bereitschaft erwies sich diese Lösung als
unumgänglich.
Natürlich hat das Zwischenjahr pädagogische Nachteile. Die
Kritiker mögen bedenken, dass die bisherige Landwehr diesen
Ausbildungsrhythmus klaglos bewältigte, dass der Soldat in
der Armee 95 zwei Wiederholungskurse länger in seiner
Kampfeinheit verbleibt als bisher im Auszug, dass
Panzerformationen im Zwischenjahr auf dem Simulator üben und
dass die Kader durch verlängerte Unteroffiziersausbildung,
verlängerte Kadervorkurse und den TTK im Zwischen-jahr besser
auf ihre Aufgabe vorbereitet werden. Zudem bringen die
Verkürzung der Rekrutenschule und der Zweijahresrhythmus mehr
Möglichkeiten, für die Ausbildung professionell eingerichtete
Infrastrukturen zu nutzen. Zudem wollen wir diese
Infrastrukturen laufend verbessern. Das alles wird die
Nachteile kompensieren.
Die Armee 95 muss selbstverständlich mit jenen Geräten
auskommen, die heute vorhanden sind. Sie sind grossenteils
zeitgemäss. Unser Infanterist gehört zu den bestausgerüsteten
der Welt. Erste Schützenpanzer sind bestellt. Waffensysteme
wie Leopard, Stinger, Tow-Piranha oder Rapier gehören zur
Spitzenklasse. Der FA-18 ist in der Pipeline. Weitere
wichtige Beschaffungen werden folgen. Wir dürfen uns sehen
lassen, wenn auch durchaus noch Lücken vorhanden sind.
Eine Armee besteht aber nicht nur aus Organigrammen und
Geräten. Menschen müssen sie mit Leben erfüllen. Menschen
müssen die Waffen beherrschen, müssen die Doktrin
beherrschen, müssen die Einsätze der Armee beherrschen.
Die Doktrin ist in der Operativen Führung und in der
taktischen Führung niedergelegt. Sie muss jetzt in die Köpfe
hinein. Der Dienstbetrieb richtet sich nach einem modernen,
zeitgemässen Dienstreglement. Eine neue Kultur in der Armee
ist gefragt. Sie ist auf mündige Erwachsene auszurichten,
auch unter Lehrlingen in den Rekrutenschulen.
Für die Ausbildung 95 sind wichtige Voraussetzungen
geschaffen. Die Bereitstellung einer modernen Infrastruktur
hat begonnen. Das jahrzehntealte Instruktorenproblem, das
gelegentlich als Ausrede benützt wurde, um bestehende Mängel
zu entschuldigen, wird bald für immer gelöst sein. Der
Ausbildungschef hat den Bedarf an Instruktoren und
Fachkräften ohne Instruktorenstatut quanti-fiziert. Parallel
zum vorgesehenen Personalabbau wird der Aufbau in diesen
Bereichen innert weniger Jahre möglich sein.
Ich bin mir auch bewusst, dass die Erfahrung zeigen könnte,
dass der eine oder andere Reformentscheid später wieder
korrigiert werden müsste. Es gehört zur Offenheit im Denken,
dass man das dann auch wirklich erkennt und tut. Schon die
jüngste Armeestabsübung hat Erkenntnisse gebracht, die bei
der Departements-reform berücksichtigt werden können.
Ich weiss, dass viele Kommandanten sich mit dem schwertun,
was man als Sinn-krise bezeichnen könnte. Da ist kein
konkreter Feind mehr in Sicht und keine konkrete militärische
Bedrohung mehr auszumachen. Trotzdem bleibt der
Verteidigungsauftrag die wichtigste und kräftemässig
vorrangige Mission der Armee.
Es muss trainiert werden, ohne zu wissen, ob das Gelernte
jemals angewendet werden muss. Aber das ist im Grunde
genommen nichts Neues. Denn auch im Kalten Krieg galt es,
Kämpfen zu können, um nicht Kämpfen zu müssen, und zwar
unabhängig von der aktuellen Wahrscheinlichkeit einer
Bedrohung.
Und noch dies: Gewiss ist die Ausbildung der Ernstfall im
Friedensdienst. Sie braucht sicherlich bessere materielle und
personelle Voraussetzungen, und sie braucht das volle
Engagement aller Miliz- und Berufskader.
Aber eine Armee, die die Ausbildung höher bewertet als den
Einsatz, wäre ein Widerspruch in sich selbst. Für 5
Milliarden Schweizer Franken im Jahr erwartet das Volk auch
eine Armee, die für Einsätze im Assistenzdienst jederzeit
bereit ist. Das sage ich jenen, die noch immer Mühe haben,
sich mit den neuen Aufträgen zu befreunden.
7. Zur Departementsreform
Nach der Armee muss sich auch das Departement reformieren.
Die Armee wird um einen Drittel kleiner. 2 bis 3 Millionen
Diensttage werden pro Jahr weniger geleistet. Deshalb geht
das Mengengerüst in Betrieb, Produktion, Unterhalt und
Lagerhaltung zurück. Unter wachsendem Finanzdruck wird die
Grenze zwischen "nice to have" und "unerlässlich" klar nach
oben verschoben. Schliesslich muss das Departement für einen
weiteren Wandel gerüstet und entwicklungsfähig sein, sei es
zur Anpassung an die Regierungsreform oder an spätere
heeresorganisa-torische Veränderungen.
Deshalb muss das Departement von oben bis unten, ohne
geschützte Winkel, ohne Tabus von Grund auf durchleuchtet,
hinterfragt und einem tiefgreifenden Reformprozess unterzogen
werden.
Wir wollen ein kleines, effizientes und kundenorientiertes
Hochleistungs-departement schaffen. Der "Kunde" ist die
Truppe, die Bürgerin und der Bürger. Das EMD ist für die
Armee da, nicht umgekehrt.
Diese Reform ist eine historische Chance und eine
beflügelnde Motivation. Viele Mitarbeiter sehen das so und
ziehen voll mit. Innovation, Reformen und Umbruch erzeugen
aber auch Aengste. Aengste um den Besitzstand, um die
Karriere, um den Arbeitsplatz. Deshalb gibt es im Departement
neben Aufbruchstimmung auch Verunsicherung, Angst und
passiven Widerstand.
Aber Arbeitsplätze werden nie durch Beharren auf dem Status
quo erhalten. Einzig Arbeitsplätze mit Zukunftsperspektiven
sind sichere Arbeitsplätze. Es ist mein klarer Wille, diese
Reform mit denen, die wollen, trotz jenen, die nicht wollen,
durchzuziehen!
Hinter dem Grundsatzentscheid für ein neues helvetisches
Teilstreitkräftemodell steht die Geschäftsleitung aus
Ueberzeugung, denn es bringt klare Fortschritte.
Der Generalstab bleibt zentrales Planungs- und
Steuerungsinstrument.
Er erarbeitet Doktrin und militärische Vorgaben. Er verfügt
über den Führungs-stab, setzt die Armee vor der Wahl eines
Oberbefehlshabers ein und steuert das Ganze mit einem eigenen
Controlling.
Der Chef Heer ist der oberste Verantwortliche für die
Vorbereitung des Einsatzes, die Ausbildung und
Dienstleistungen des Heeres.
Erstmals in der Geschichte des schweizerischen Heerwesens
werden die unseligen Grenzzäune zwischen der Ausbildungsarmee
und der richtigen Armee niedergerissen. Mit seinem
Weisungsrecht gegenüber dem Korps kann der Chef Heer eine
einheitliche Ausbildung armeeweit durchsetzen. Weil nach der
Doktrin der dynamischen Raumverteidigung jeder Truppenkörper
irgendwo in der Schweiz mit irgendwem zusammen eingesetzt
werden kann, ist das besonders wichtig. Das Heer verfügt über
die gesamte Ausbildungsinfrastruktur, aber auch über die
Logistik für Ausbildung und Dienstleistungen.
Die Flugwaffe bleibt ihrem erfolgreichen Systemdenken bis
zur "Flight-line" treu. Nach diesem Muster wurde übrigens das
Heer konzipiert.
Die Armeekorps werden vermehrt zu territorialen
Wehrbezirken mit einer direkten Linie zu den Kantonen,
Regionen und zur Truppe. Die Korpskommandanten bleiben aber
in der Geschäftsleitung mitverantwortlich für die
grundlegenden Entscheide im Departement.
Die spannende Frage, ob nun der Generalstabschef oder der
Chef Heer höher sei, ist leicht zu beantworten. Beide haben
nämlich gewonnen, weil System- und Prozessdenken beide
Funktionen aufwerten und Kompetenz und Mittel besser zur
Deckung bringen.
Unter der Bezeichnung "Support" wird ein modernes
Logistikkonzept umgesetzt, Industriepotentiale optimiert,
Doppel- und Mehrfachspurigkeiten ausgemerzt und ein
beträchtliches Rationalisierungspotential an Geld und Stellen
aktiviert.
Wir hatten ursprünglich das Ziel, etwa 3000 Stellen
abzubauen. Es werden signifikant mehr sein. 2300 sind es
bekanntlich schon bis heute.
Gestatten Sie mir noch ein Wort zu den Finanzen!
Bundesdefizite der heutigen Grössenordnung sind auf Dauer
nicht tragbar. Sonst fressen die Zinsen mehr und mehr vom
Steuerertrag und verengen den politischen Handlungsspielraum.
Zudem entsteht ein Druck in Richtung höherer Zinsen, verliert
der Finanzplatz an Vertrauen und werden Lasten unseren
Kindern überbürdet. Die Sanierung der Bundesfinanzen liegt im
höheren Interesse des Landes. Dass dabei das EMD mitmachen
muss, liegt auf der Hand. Es würde die innere Stabilität des
Landes auch gefährden, wenn etwa der Sozialstaat demontiert
würde, um eine teure Armee aufrechterhalten zu können.
Sicherheitspolitisch war nach dem Ende des Wettrüstens eine
angemessene reale Reduktion der Militärausgaben vertretbar.
Gegenüber 1990 haben sich die Ausgaben des EMD bis 1995 real
um über 19 % vermindert. Bis 1998 werden es 22 % sein, bei
den Investitionen allein gar 25 %. Wir haben damit das
Mögliche geleistet, wir haben unsere Hausaufgabe gemacht.
Wenn wir den heutigen Stand real halten können, sollte die
Realisierung der Armee 95 unter Einrechnung der
wahrscheinlichen Bestandesreduktion in etwa 10 Jahren gerade
noch möglich sein. Sollten wir weiter gedrückt werden,
müssten Bundesrat und Parlament zur Kenntnis nehmen, dass die
Auftragserfüllung fraglich würde. Im Ausland könnte man sich
die Frage stellen, wie es um den Selbstbehauptungswillen der
Schweiz wirklich stehe!
Ich muss mich deshalb gegen einen Raubbau am Militärbudget
wehren!
Wer im übrigen die Struktur des Bundeshaushalts analysiert,
erkennt rasch, dass eine Sanierung nur auf dem Buckel der
Armee gar nicht möglich wäre. Zwischen 1990 und 94 haben die
Bereiche Bildung und Forschung um nominal 34 %, Ausland um 39
%, Verkehr um 37 % und Soziales gar um 61 % zugenommen,
während die Landesverteidigung um 1 % abgenommen hat. Wenn
man bedenkt, dass die Soziale Wohlfahrt mit 26 % der grösste
und der Verkehr mit 15 % der zweitgrösste Bereich ist, sehen
sie, woher die Defizite kommen. Ohne die Brechung des
Wachstums der grossen Bereiche ist der Haushalt nicht ins Lot
zu bringen. Und das trifft alle!
8. Schluss
Auch die bestausgerüstete und optimal strukturierte Armee ist
nur soviel wert wie die Menschen, die sie betreiben. Die
Menschen, die man Ihnen anvertraut, sind gut. Es ist nicht
wahr, dass unsere jungen Leute schlechter sind als früher.
Wie ich übrigens auch überzeugt bin, dass unser Volk nach wie
vor die Kraft hat, die schwierigen Probleme der Gegenwart zu
lösen. Sie, meine Damen und Herren, tragen nun die
Verantwortung dafür, dass Armee 95 mit Leben erfüllt wird.
Sie müssen Ausbilden, Fordern, Motivieren, Führen. Tun Sie es
unerbittlich, aber fair, gerecht und menschlich. Beweisen Sie
beim Führen auch Flexibilität, Innovationsgeist und
Phantasie.
Denken Sie auch daran, dass der Soldat die Armee nicht nach
Hochglanz-prospekten und schönen Reden beurteilen wird,
sondern nach dem, was er im Dienst erlebt. Dafür sind Sie
verantwortlich. Die Reform wird nur gelingen, wenn Sie mit
voller Kraft mitziehen. Ihr Einsatz, Ihre Kreativität, Ihre
Führungskraft werden für den Erfolg von Armee 95 massgeblich
sein. Ich weiss, dass Sie dazu willens und in der Lage sind!
Ihre Arbeit wird vor allem darüber entscheiden, ob unser Volk
zu seiner Armee stehen wird oder nicht. Der Trend ist gut.
Wir wissen aufgrund verlässlicher Daten, dass die Akzeptanz
der Armee noch zur Zeit des Kalten Krieges zu sinken begann.
Dieser Sinkflug hielt an, als es nach der Wende in Europa
längst wieder Krieg gab. Dann flachte die Kurve ab, und nun
ist seit letztem Jahr ein signifikanter Trend nach oben
festzustellen. Die Armee gewinnt wieder an Ansehen und
Anerkennung, nicht zuletzt bei den Jungen. Das ist erfreulich
in einer Zeit, da - auch dies messbar - das Vertrauen in alle
Autoritäten klar abnimmt. Es zeigt, dass wir mit den Reformen
und mit den neuen Antworten auf die neue Risikolage auf dem
richtigen Weg sind. Es liegt an Ihnen, dafür zu sorgen, dass
dieser Trend anhält. Das ist auch deshalb wichtig, weil wir
wohl bald wieder vor dem Volk für eine glaubwürdige Armee
werden kämpfen müssen!
Ich blicke in die Runde des vielleicht grössten
Armeerapports seit Bestehen der Schweizer Armee. Alle
Kommandanten der Grossen Verbände und Truppen-körper bis
Stufe Bataillon und Abteilung sind zusammengekommen. Ich
freue mich über die leider wenigen, aber dafür umso
motivierteren Frauen in Uniform. Die Spitzen der
Militärverwaltung sind hier. Ihnen steht die schwierige
Departementsreform bevor. Die Vertreter aller 26
eidgenössischen Stände zeugen vom nach wie vor lebendigen
Föderalismus im Wehrwesen. Ich danke für die Unterstützung
der anwesenden Parlamentarier. Die ausländischen
Verteidigungsattachés symbolisieren die Internationale des
Militärs. Die älteren Damen und Herren vor uns dokumentieren
durch ihre Anwesenheit den Willen, die heute verantwortliche
Generation moralisch zu unterstützen. Wir sind dafür dankbar,
wir brauchen es.
Vus tuts essas pronts da surpigliar responsabladad per
nossa armada e per noss pajais. Igl è uss voss'incumbensa da
furmar la nova armada a moda credibla e pronta per
l'engaschament. Uschè ditg che noss pajais po quintar cun
dunnas ed umens che mettan il bainstar dal pajais avant lur
agen interess, guard jau cun optimissem en l'avegnir. Jau
quint cun Vus, jau fid da Vus ed jau engraziel a Vus per Voss
grond engaschament!
Voi tutti siete pronti ad assumere le vostre responsabilità
per il nostro nuovo esercito e per il nostro Paese. Ora
spetta a voi rendere credibile e operativo questo nuovo
esercito. Fintanto che il nostro Stato potrà contare su donne
e uomini che antepongono il bene del Paese al loro proprio
interesse, resterò fiducioso circa il nostro avvenire. Conto
su di voi, ho fiducia in voi e vi ringrazio del vostro
generoso impegno!
Vous êtes tous disposés à assumer des responsabilités pour
notre nouvelle armée et pour notre pays. Il vous incombe
désormais de réaliser la nouvelle armée de manière à ce
qu'elle soit crédible et engageable. Je resterai confiant en
l'avenir tant qu'il y aura parmi nous des hommes et des
femmes qui préféreront les intérêts du pays aux leurs. Je
compte sur vous, j'ai confiance en vous et je vous remercie
de votre dévouement.
Sie alle sind bereit, Verantwortung für unsere neue Armee,
für unser Land zu übernehmen. Ihnen obliegt nun, die neue
Armee glaubwürdig und einsatzfähig zu gestalten. Solange
unser Land auf Frauen und Männer zählen kann, die das Wohl
des Landes vor ihr eigenes stellen, schaue ich mit Zuversicht
in unsere Zukunft. Ich zähle auf Sie, ich vertraue auf Sie
und ich danke Ihnen für Ihren grossen Einsatz!
und ich
