Sicherheit durch Kooperation

3003 Bern, 14. September 1998

Pressemitteilung

Bundesrat Ogi zur künftigen Sicherheitspolitik

Sicherheit durch Kooperation

Bundesrat Adolf Ogi hat am Montag in Bern die politischen Leitlinien des
Bundesrats für die Ausrichtung des sicherheitspolitischen Berichts 2000
vorgestellt. Unter dem Titel "Sicherheit durch Kooperation" soll die
Integration der verschiedenen sicherheitspolitischen Instrumente im Inland
verbessert und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Organisationen
verstärkt werden.

Der Chef des VBS umriss die wichtigsten Veränderungen der
sicherheitspolitischen Lage in den letzten Jahren. Die Wahrscheinlichkeit
einer militärischen Bedrohung sei stark vermindert, dafür seien neue
Risiken wie Proliferation, organisierte Kriminalität und Informationskrieg
entstanden. Für einen Staat wie die Schweiz werde es zunehmend schwieriger,
Sicherheit allein auf sich gestellt zu bewältigen. Es gehe deshalb darum,
verstärkt an internationalen Bemühungen teilzunehmen, um solchen Gefahren
entgegenzuwirken. Die Neutralität, so Bundesrat Ogi weiter, solle weder
ausgehöhlt noch zu einem Mythos gemacht, sondern zeitgemäss und flexibel
auf die Lage ausgerichtet werden. Die Schweiz könne auch nicht der NATO
beitreten.

Die Gesamtverteidigungsstrukturen sollen durch ein umfassendes und
anpassungsfähiges Sicherheitssystem ersetzt werden, sagte der
VBS-Vorsteher. Armee, Aussen- und Wirtschaftspolitik, Bevölkerungsschutz,
Information und Informatik sowie innere Sicherheit würden auch weiterhin
die sicherheitspolitischen Instrumente des Landes bilden. Den grössten
Veränderungsbedarf unter diesen Elementen sieht Bundesrat Ogi bei der Armee
und dem Bevölkerungsschutz.

Die Armee werde auch in Zukunft einen dreiteiligen Auftrag haben:
Verteidigung, Existenzsicherung sowie Friedensförderung und
Krisenbewältigung. VBS-Chef Adolf Ogi unterstrich aber, dass die Gewichtung
der einzelnen Aufträge überprüft und der Lage angepasst werden müsse. So
sollen die Beiträge der Armee zur Friedensförderung und Krisenbewältigung
ausgeweitet werden. An der allgemeinen Wehrpflicht und dem Milizsystem soll
grundsätzlich festgehalten werden. Bundesrat Ogi kündigte aber an, dass für
gewisse Funktionen neue Wehrmodelle geprüft würden.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
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