Laufende Vernehmlassungen und Anhörungen

EDI
EJPD
EFD
UVEK
WBF


Eidgenössisches Departement des Innern

  • Teilrevision des Bundesgesetzes (UIDG) und der Verordnung (UIDV) über die Unternehmensidentifikationsnummer
    Vernehmlassung
    Behörde: Bundesrat   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Der Bundesrat hat das EDI beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage für die Anpassung des UIDG und der UIDV vorzubereiten, die das BFS ermächtigen, im Rahmen des globalen Legal Entity Identifier (LEI) Systems die Aufgabe einer LEI-Ausgabestelle (sog. Local Operating Unit (LOU)) in der Schweiz kostenneutral wahrzunehmen.
    Eröffnet: 26.02.2016
    Frist: 01.06.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben

    Auskünfte bei: Bertrand Loison, chef de la division Registres Tel: +41 58 463 67 70 e-mail: Internet: www.statistik.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Statistik, Espace de l'Europe 10, 2010 Neuchâtel, Bertrand Loison, chef de la division Registres, Tel: +41 58 463 67 70, e-mail: , Internet: www.statistik.ch
  • Revision der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV).
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Am 25. September 2015 hat das Parlament die Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) gutgeheissen. Dies bedingt auch Anpassungen in der UVV. Mit der Anpassung soll die Anwendung des Unfallversicherungsrechts präzisiert und vereinfacht werden.
    Eröffnet: 18.03.2016
    Frist: 30.06.2016
    SR (geplant):  SR 832.202
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Cristoforo Motta Tel: 058 462 90 87 Fax: 058 462 90 20 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, BAG, Abteilung Versicherungsaufsicht, Hessstrasse 27E, 3003 Bern, Jeannette Buri, Tel: 058 462 90 22, Fax: 058 463 00 60, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch
  • Abschliessende Inkraftsetzung der Änderungen vom 20. März 2015 des Medizinalberufegesetzes (MedBG) und der damit verbundenen Verordnungsanpassungen
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Die Änderungen zu den Verordnungen MedBG tragen der Änderung des MedBG vom 20. März 2015 Rechnung. Die Medizinalberufeverordnung wird neu insbesondere die Einzelheiten betreffend die für die jeweilige Berufsausübung notwendigen Sprachkenntnisse und Ausnahmen vom Erfordernis der notwendigen Sprachkenntnisse sowie die für ein Diplom gemäss Artikel 33a Absatz 2 Buchstabe a MedBG Mindestanforderungen an die Ausbildung festlegen. Alle universitären Medizinalpersonen, welche einen universitären Medizinalberuf ausüben, werden im MedReg eingetragen. Verschiedene neue Bestimmungen in der Registerverordnung MedBG führen zu mehr Transparenz für die Öffentlichkeit, gleichzeitig verbessern sie den Schutz derjenigen universitären Medizinalpersonen, zu denen besonders schützenswerte Personendaten vorhanden sind. Insbesondere soll in der Prüfungsverordnung MedBG eine neue Bestimmung ermöglichen, formelle Anpassungsmassnahmen für die eidgenössische Prüfung vorzunehmen, damit Menschen mit Behinderungen diese ablegen können.
    Eröffnet: 21.03.2016
    Frist: 24.06.2016
    SR (geplant):  SR 811.112.0 |   SR 811.113.3 |   SR 811.113.32 |   SR 811.117.3
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage 3 | Vorlage 4 | Vorlage 1 | Vorlage 2 | Vorlage 5 | Bericht 4 | Bericht 2 | Bericht 3 | Bericht 1 | Begleitschreiben 2 | Begleitschreiben 1 | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Nathalie Flouck Tel: 058 465 56 73 Fax: 031 323 00 09 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Gesundheitsberufe, Schwarzenburgstrasse 157, 3003 Bern, Nathalie Flouck, Tel: 058 465 56 73, Fax: 031 323 00 09, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch
  • Neuregelung der Leistungspflicht ärztlicher komplementärmedizinischer Leistungen zu Lasten der OKP; Teilrevision der KVV sowie der KLV
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Die Leistungspflicht der komplementärmedizinischen Leistungen wird neu geregelt. Die Verordnungsbestimmungen in der Krankenversicherung werden angepasst.
    Eröffnet: 29.03.2016
    Frist: 30.06.2016
      SR 832.102 |   SR 832.112.31
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Vorlage | Vorlage | Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Diverses

    Auskünfte bei: Jeanneret Emilie Tel: 058 462 88 26 Fax: 058 462 90 20 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Direktionsbereich Kranken- und Unfallversicherung, 3003 Bern, Jeanneret Emilie, Tel: 058 462 88 26, Fax: 058 462 90 20, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch
  • Nationale Strategie zu Impfungen (NSI)
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Das revidierte Epidemiengesetz vom 28. September 2012, das am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, sieht vor, dass der Bundesrat die Ziele und Strategien der Erkennung, Überwachung, Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten festlegt. Die nationale Strategie zu Impfungen (NSI) schafft als Rahmenstrategie die Voraussetzungen für einen koordinierten, effektiven und effizienten Einsatz der Impfungen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit. Damit verbunden sind die Reduktion der Krankheitshäufigkeit, Komplikationen und Todesfälle sowie die Eliminierung bzw. Ausrottung der Erreger einzelner Krankheiten.
    Eröffnet: 29.03.2016
    Frist: 06.07.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste | Fragebogen

    Auskünfte bei: Sylvie Olifson Tel: 058 46 33900 Fax: 058 46 38795 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: BAG, Schwarzenburgstrasse 157, 3097 Liebefeld, Sylvie Olifson, Tel: 058 46 33900, Fax: 058 46 38795, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch
  • Verordnung des EDI über die Festsetzung des Beitrags für die allgemeine Krankheitsverhütung
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Am 10. Februar 2016 hat die Stiftung gestützt auf Artikel 20 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) einen Antrag auf Erhöhung des KVG-Prämienzuschlags gestellt. Mit dem vorliegenden Entwurf der Verordnung des EDI über die Festsetzung des Beitrags für die allgemeine Krankheitsverhütung soll der KVG-Prämienzuschlag in zwei Schritten von heute jährlich 2.40 Franken pro versicherter Person auf jährlich 3.60 Franken pro versicherter Person im Jahr 2017 und auf jährlich 4.80 Franken pro versicherte Person ab dem Jahr 2018 erhöht werden.
    Eröffnet: 15.04.2016
    Frist: 14.06.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste | Diverses

    Auskünfte bei: Chantale Bürli Tel: 058 462 75 47 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch/themen/gesundheitspolitik/16032/
    Unterlagen können bezogen werden bei: Chantale Bürli, Tel: 058 462 75 47, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch/themen/gesundheitspolitik/
  • Totalrevision der Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (VGWR)
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Die Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister vom 31. Mai 2000 muss der Änderung von Art. 10 Abs. 3bis Bundesstatistikgesetz (BStatG) angepasst werden. Die vorgeschlagenen Änderungen bezwecken hauptsächlich eine klarere Definition der Zuständigkeiten und eine grundsätzliche Vereinfachung des Zugriffsprozesses auf die GWR-Daten sowie deren Nutzung.
    Eröffnet: 25.04.2016
    Frist: 15.08.2016
      SR 431.841
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste | Diverses

    Auskünfte bei: Patrick Kummer Tel: 058 463 60 89 e-mail: Internet: www.statistik.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Statistik, Espace de l'Europe 10, 2010 Neuchâtel, Patrick Kummer, Tel: 058 463 60 89, e-mail: , Internet: www.statistik.ch

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

  • Änderung des Zivilgesetzbuches (Erbrecht)
    Vernehmlassung
    Behörde: Bundesrat   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Mit der vorliegenden Revision sollen die gesetzlichen Pflichtteile der Nachkommen und des überlebenden Ehegatten bzw. des überlebenden eingetragenen Partners verkleinert und soll jener der Eltern abgeschafft werden. Auf diese Weise erhält der Erblasser namentlich bei der Übertragung seines Vermögens auf einen faktischen Lebenspartner oder auf Kinder seines Partners aus einer anderen Ehe oder bei der Regelung der Unternehmensnachfolge einen grösseren Handlungsspielraum. Im Vorentwurf ist auch die Einführung eines Unterhaltsvermächtnisses zulasten des Nachlasses vorgesehen. Dieses kann das Gericht in besonderen Fällen zugunsten des faktischen Lebenspartners anordnen, der erhebliche Leistungen im Interesse des Erblassers erbracht hat, oder zugunsten von Stiefkindern, die vom Erblasser eine finanzielle Unterstützung erhalten haben, die ohne dessen Versterben fortgesetzt worden wäre. Der Vorentwurf umfasst ausserdem einige Neuerungen zur Anpassung des Erbrechts an die heutige Realität und zur Klärung verschiedener Artikel im Hinblick auf eine erhöhte Rechtssicherheit.
    Eröffnet: 04.03.2016
    Frist: 20.06.2016
      SR 210 |   SR 211.231
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Alexandre Brodard Tel: 058 465 88 61 Fax: 058 462 42 25 e-mail: Internet: www.bj.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Justiz, Fachbereich Zivilrecht und Zivilprozessrecht, Bundesrain 20, 3003 Bern , Sibyll Walter, Tel: 058 462 41 82, Fax: 058 462 42 25, e-mail: , Internet: www.bj.admin.ch

Eidgenössisches Finanzdepartement

  • Multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte; BG über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne
    Vernehmlassung
    Behörde: Bundesrat   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Für die Umsetzung des automatischen Austauschs länderbezogener Berichte müssen in der Schweiz die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen werden. Die Multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte und das Bundesgesetz über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne sind die dazu nötigen internen Rechtsgrundlagen für diese Form des Austausches.
    Eröffnet: 13.04.2016
    Frist: 13.07.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage Abk | Vorlage BG | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Silvia Frohofer Tel: 058 464 30 20 Fax: 058 463 08 33 e-mail: Internet: www.sif.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Natassia Burkhalter, Tel: 058 463 24 01, Fax: 058 463 08 33, e-mail: , Internet: www.sif.admin.ch
  • Revision der Steueramtshilfeverordnung (StAhiV)
    Vernehmlassung
    Behörde: Bundesrat   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Mit dem Beitritt zum Übereinkommen des Europarats und der OECD über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen (Amtshilfeübereinkommen) führt die Schweiz den spontanen Informationsaustausch in Steuersachen ein. Das Amtshilfeübereinkommen und die Bestimmungen zu dessen Umsetzung im Steueramtshilfegesetz sollen am 1. Januar 2017 in Kraft treten. Das revidierte Steueramtshilfegesetz sieht vor, dass der Bundesrat die Pflichten im Zusammenhang mit dem spontanen Informationsaustausch im Einzelnen regelt. Die Konkretisierung des spontanen Informationsaustauschs soll in die bestehende Steueramtshilfeverordnung aufgenommen werden, deren Revision Gegenstand dieses Vernehmlassungsverfahrens ist.
    Eröffnet: 20.04.2016
    Frist: 10.08.2016
      SR 651.11
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Silvia Frohofer Tel: 058 464 30 20 Fax: 058 463 08 33 e-mail: Internet: www.sif.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Philippe Zellweger, Tel: 058 462 63 03, Fax: 058 463 08 33, e-mail: , Internet: www.sif.admin.ch
  • Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAV)
    Vernehmlassung
    Behörde: Bundesrat   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Am 18. Dezember 2015 hat die Bundesversammlung die rechtlichen Grundlagen für den automatischen Informationsaustausch (AIA), darunter das Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAG), verabschiedet. Verschiedene Bestimmungen des AIAG ermächtigen den Bundesrat, Einzelheiten im Zusammenhang mit der Umsetzung des AIA zu regeln. Die AIAV enthält die entsprechenden Ausführungsbestimmungen sowie weitere Bestimmungen, die zur Umsetzung des AIA erforderlich sind.
    Eröffnet: 18.05.2016
    Frist: 09.09.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben 2 | Begleitschreiben 1 | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Fedrizzi Ramona Tel: 058 467 86 57 e-mail: Internet: www.sif.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Fedrizzi Ramona, Tel: 058 467 86 57, e-mail: , Internet: www.sif.admin.ch

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

  • Einführung eines Verpflichtungskredits zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2018 bis 2021
    Vernehmlassung
    Behörde: Bundesrat   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Mit dieser Vorlage schlägt der Bundesrat die Einführung eines Verpflichtungskredits in der Höhe von 3970 Millionen Franken zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2018 bis 2021 vor. Gleichzeitig beantragt er die Änderung eines Artikels des Personenbeförderungsgesetzes (PBG), um das Instrument des Zahlungsrahmens durch jenes des Verpflichtungskredits zu ersetzen.
    Eröffnet: 13.04.2016
    Frist: 14.07.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Marie de Martignac (fr, it) / Michel Jampen (de) Tel: 058 462 53 14 Fax: 058 462 59 87 e-mail: Internet: www.bav.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Marie de Martignac, Tel: 058 462 53 14, Fax: 058 462 59 87, e-mail: , Internet: www.bav.admin.ch
  • Änderung der Energieverordnung (EnV) und der Stromversorgungsverordnung (StromVV)
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Bei der EnV sind folgende Anpassungen in Zusammenhang mit der kostendeckenden Einspeisevergütung und der Einmalvergütung vorgesehen: Anpassung der Vergütungssätze, Abbaureihenfolge der Warteliste von baureifen „Springer-Anlagen“, Überführung des Auszahlungsprozesses und Präzisierungen. In der StromVV sind folgende Änderungen geplant: Fahrplanorientierte Vergütung und Änderungen betreffend Einforderung des Marktpreises.
    Eröffnet: 09.05.2016
    Frist: 26.08.2016
    SR (geplant):  SR 730.01 |   SR 734.71
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage 2 | Vorlage 1 | Bericht 2 | Bericht 1 | Begleitschreiben 2 | Begleitschreiben 1 | Adressatenliste

    Unterlagen können bezogen werden bei: BFE, Abteilung Energieeffizienz und erneuerbare Energien, 3003 Bern, Dienst Führungsunterstützung , Tel: 058 465 09 10, Fax: 058 463 25 00, e-mail: , Internet: www.bfe.admin.ch
  • Verordnungspaket Umwelt Frühling 2017
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Anpassung von Verordnungen des Umweltrechts, namentlich PIC-Verordnung (ChemPICV; SR 814.82), Altlasten-Verordnung (AltlV; SR 814.680), Verordnung zum Bundesgesetz über die Fischerei (VBGF; SR 923.01), Gewässerschutzverordnung, Anpassungen zur Schaffung von Handlungsspielraum in Erfüllung von 15.3001 Motion UREK-S (GSchV; SR 814.201).
    Eröffnet: 23.05.2016
    Frist: 15.09.2016
      SR 814.201 |   SR 814.680 |   SR 814.82 |   SR 923.01
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Vorlage | Vorlage | Bericht | Bericht | Bericht | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: s. Briefe / v. lettres / v. lettere
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Umwelt BAFU, Sektion Politische Geschäfte, CH-3003 Bern, Nathalie Müller, Tel: 058 467 89 39, e-mail: , Internet: www.bafu.admin.ch
  • Revision der Energieverordnung (EnV): Erhöhung des Zuschlags nach Art. 15b des Energiegesetzes (Art. 3j Abs. 1 EnV)
    Anhörung
    Behörde: Amt   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Der Bundesrat legt den Netzzuschlag stufenweise fest. Er berücksichtigt dabei die Wirtschaftlichkeit und das Potenzial der Technologien. Anpassungen sind – in Schritten von mindestens 0.05 Rp./kWh – nötig, wenn absehbar ist, dass der bisherige EnG-Zuschlag für die Finanzierung der Verwendungszwecke gemäss Art. 15b Abs. 1 EnG nicht mehr ausreicht.
    Eröffnet: 17.03.2016
    Frist: 25.05.2016
    SR (geplant):  SR 730.01
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Unterlagen können bezogen werden bei: BFE, Sektion Erneuerbare Energien, 3003 Bern, Dienst Führungsunterstützung, Tel: 058 462 56 22 / 058 465 09 10, Fax: 058 463 25 00, e-mail: , Internet: www.bfe.admin.ch
  • Revision des Gefahrgutrechts
    Anhörung
    Behörde: Amt   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Anlass für die vorliegende Anhörung bilden die Änderungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR). Aufgrund der ADR-Änderung ist auch eine Anpassung der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) erforderlich. Bei dieser Gelegenheit erfolgen auch weitere Anpassungen der Anhänge 1 und 3 der SDR.
    Eröffnet: 31.03.2016
    Frist: 10.07.2016
      SR 0.741.621 |   SR 741.621
    Eröffnung
      Unterlagen: Aerlauterungen zu den Aenderungen | Aenderungen | Vorlage | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste | Frageformular

    Auskünfte bei: Beat Schmied Tel: 058 462 38 69 Fax: 058 463 43 21 e-mail: Internet: www.astra.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

  • Totalrevision der Verordnung zum Hochschulförderungs- und –koordinationsgesetz (V-HFKG) und Verordnung des WBF über die Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge für Hochschulbauten (Hochschulbautenverordnung)
    Anhörung
    Behörde: Departement   
    Form: Schriftliches Verfahren
    Der vorliegende Entwurf für die Totalrevision der V-HFKG enthält neu insbesondere die Ausführungsbestimmungen zu den Bundesbeiträgen nach HFKG. Die in der V-HFKG bereits enthaltenen Bestimmungen betreffend Zuständigkeiten und die besonderen Bestimmungen für den Fachhochschulbereich werden beibehalten. Den Vernehmlassungsunterlagen wird ebenfalls der Entwurf der Hochschulbautenverordnung beigelegt.
    Eröffnet: 17.05.2016
    Frist: 30.08.2016
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Christina Baumann Tel: 058 463 21 77 Fax: 058 464 96 14 e-mail: Internet: www.sbfi.admin.ch/v-hfkg
    Unterlagen können bezogen werden bei: Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI, Abteilung Hochschulen, Einsteinstrasse 2, CH-3003 Bern, Daniela Stalder-Daasch, Tel: 058 462 96 96, Fax: 058 464 96 14, e-mail: , Internet: www.sbfi.admin.ch/o-lehe

Stand: 25.05.2016