Abgeschlossene Vernehmlassungen

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Eidgenössisches Departement des Innern

  • Änderung Verordnung über die Deklaration von Pelzen und Pelzprodukten (Pelzdeklarationsverordnung)
    Behörde: Departement oder Bundeskanzlei   
    Aufgrund des Berichts des Bundesrates vom 23. Mai 2018 zur Pelzdeklarationspflicht soll die Deklaration «Echtpelz» eingeführt werden. Weiter sollen bestimmte Begriffe im Bereich der Gewinnungsart der Pelze präzisiert werden und es soll die Deklaration «Herkunft unbekannt» für die Herkunft der Pelze und Pelzprodukte ermöglicht werden.
    Frist: 17.05.2019
      SR 944.022
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste | Formular
      Stellungnahme: Stellungnahmen

    Auskünfte bei: Mathias Lörtscher Tel: 058 46 38159 e-mail: Internet: www.blv.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Schwarzenburgstrasse 155, 3003 Bern, Michelle Vock, Tel: 058 46 25514, e-mail: , Internet: www.blv.admin.ch
  • Verordnung über die Unterstützung der Tiergesundheitsdienste
    Behörde: Departement oder Bundeskanzlei   
    Mit der neuen Verordnung über die Unterstützung der Tiergesundheitsdienste werden die Regelungen aus den bisherigen Erlassen zu den Tiergesundheitsdiensten (Bienengesundheitsdienst, Beratungs- und Gesundheitsdienst für Kleinwiederkäuer, Schweinegesundheitsdienst) in einer einzigen Verordnung zusammengefasst. Zugleich wird deren Geltungsbereich auf den Rindergesundheitsdienst erweitert. Als Voraussetzung für dessen Unterstützung durch den Bund ist damit neu – wie für die anderen Tiergesundheitsdienste – eine Subventionierung durch die Kantone vorgesehen. Auch die übrigen Voraussetzungen für die Ausrichtung von Bundesbeiträgen an die Tiergesundheitsdienste werden weitest möglich vereinheitlicht.
    Frist: 07.06.2019
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste | Formular

    Auskünfte bei: Martin Moser Tel: 058 462 86 42 e-mail: Internet: www.blv.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Schwarzenburgstrasse 155, 3003 Bern, Margot Berchtold, Tel: 058 469 17 77, e-mail: , Internet: www.blv.admin.ch

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

  • Bundesgesetz über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen und Änderung der Grundbuchverordnung
    Behörde: Bundesrat   
    Mit der Einführung des Bundesgesetzes über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen (EÖBG) wird vorgeschlagen, den konsequenten Schritt zur vollständigen elektronischen Beurkundung zu vollziehen. Nach einer den Bedürfnissen der Praxis entsprechenden Übergangsfrist, soll künftig das Original der öffentlichen Urkunde elektronisch entstehen. Mit der Einführung des EÖBG drängen sich auch gewisse Anpassungen in der Grundbuchverordnung auf. Grundbuchämter sollen insbesondere künftig verpflichtet sein, elektronische Anmeldungen entgegen zu nehmen.
    Frist: 08.05.2019
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage 2 | Vorlage 1 | Bericht 2 | Bericht 1 | Begleitschreiben | Adressatenliste
      Stellungnahme: Stellungnahmen

    Auskünfte bei: Rahel Müller Tel: +41 (0)58 465 00 79 Fax: +41 (0) 58 462 78 79 e-mail: Internet: www.bj.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Justiz, Eidgenössisches Amt für Grundbuch- und Bodenrecht, Bundesrain 20, 3003 Bern, Irina Messerli, Tel: +41 (0)58 462 47 97, Fax: +41 (0)58 462 78 79, e-mail: , Internet: www.bj.admin.ch
  • Verordnung über Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen
    Behörde: Bundesrat   
    Die Verordnung sieht vor, dass der Bund auf Gesuch hin Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen finanziell unterstützen kann. Darunter fallen neben Massnahmen der Ausbildung und der Sensibilisierung namentlich auch passive Schutzmassnahmen baulicher und technischer Art vor Ort, wie beispielsweise Mauern, Zäune oder Überwachungskameras.
    Frist: 07.05.2019
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste
      Stellungnahme: Stellungnahmen

    Auskünfte bei: Camille Dubois / Marc Schinzel Tel: 058 462 41 44 / 058 462 35 41 e-mail: Internet: www.bj.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, Jonas Amstutz, Tel: 058 462 41 37, e-mail: , Internet: www.bj.admin.ch
  • Übernahme und Umsetzung des Reformpakets zum Schengener Informationssystem (SIS) «Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands» und Eingabe der Landesverweisungen im ZEMIS und Erstellung einer erweiterten Statistik im Rückkehrbereich
    Behörde: Bundesrat   
    Die erste Vorlage betrifft die Umsetzung des Reformpakets zum Schengener Informationssystem SIS. Die zweite Vorlage betrifft eine Änderung des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (BGIAA). Dieses Gesetz wird angepasst, um die Eingabe von Landesverweisungen im Informationssystem für den Ausländer- und den Asylbereich (ZEMIS) sicherzustellen und eine vollständige Statistik zur Rückkehr sowohl von Europäerinnen und Europäern als auch von Drittstaatsangehörigen zu gewährleisten.
    Frist: 20.05.2019
      SR 142.20 |   SR 142.31 |   SR 361
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Vorlage | Vorlage | Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste | V_EU_2018_1862 | V_EU_2018_1861 | V_EU_2018_1860

    Auskünfte bei: Helena Schaer & Sandrine Favre Tel: +41 58 46 5 99 87 / +41 58 46 5 85 07 Fax: 058 465 97 56 e-mail: Internet: www.sem.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Staatssekretariat für Migration, Stabsbereich Recht, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern, Sofie Isler und Mariana Grossenbacher, Tel: 058 466 17 67, Fax: 058 465 97 56, e-mail: , Internet: www.sem.admin.ch
  • Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2018/1240 über die Einrichtung eines Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) und Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG)
    Behörde: Bundesrat   
    Mit ETIAS wird, ähnlich dem sogenannten «Electronic System for travel authorisation» (ESTA) der USA, ein neues Reisegenehmigungssystem errichtet. Visumbefreite Drittstaatsangehörige, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen wollen, werden verpflichtet (mit wenigen Ausnahmen), vor Antritt ihrer Reise in den Schengen-Raum online eine gebührenpflichtige Reisegenehmigung zu beantragen. Sie kostet sieben Euro und ist drei Jahre gültig.
    Frist: 20.05.2019
      SR 142.20 |   SR 142.51
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlage | Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste | ETIAS-V_(EU)_2018_1240

    Auskünfte bei: Helena Schaer & Sandrine Favre Tel: +41 58 46 5 99 87 / +41 58 46 5 85 07 Fax: 058 465 97 56 e-mail: Internet: www.sem.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Staatssekretariat für Migration, Stabsbereich Recht, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern, Sofie Isler / Mariana Grossenbacher, Tel: 058 466 17 67, Fax: 058 465 97 56, e-mail: , Internet: www.sem.admin.ch
  • Änderung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über die Gebühren für das Handelsregister
    Behörde: Bundesrat   
    Die mit der Modernisierung des Handelsregisters verbundenen Änderungen im Obligationenrecht haben zur Folge, dass die geltende Handelsregisterverordnung angepasst werden muss. Zahlreiche Bestimmungen wurden von der Verordnung in das Gesetz überführt. Für Handelsregistergebühren gelten künftig uneingeschränkt das Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip. Damit hat der Gesetzgeber klargestellt, dass künftig im Bereich des Handelsregisters ausschliesslich die Grundsätze des Gebührenrechts gelten. Infolgedessen muss auch die Verordnung über die Gebühren im Handelsregister geändert werden.
    Frist: 27.05.2019
      SR 221.411 |   SR 221.411.1
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage 2 | Vorlage 1 | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Samuel Krähenbühl Tel: 058 462 41 14 Fax: 058 462 44 83 e-mail: Internet: www.bj.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Eidgenössisches Amt für das Handelsregister, Bundesrain 20, CH-3003 Bern, Urs Lehmann, Tel: 058 462 41 97, Fax: 058 462 44 83, e-mail: , Internet: www.bj.admin.ch
  • Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger infolge des Austritts des Vereinigten Königreich aus der EU und des Wegfalls des Freizügigkeitsabkommens (FZA)
    Behörde: Bundesrat   
    Das vorliegende Abkommen wurde am 25. Februar 2019 unterzeichnet und schützt die erworbenen FZA-Rechte von Schweizerinnen und Schweizern im Vereinigten Königreich und von britischen Staatsangehörigen in der Schweiz. Das Abkommen deckt die erworbenen Rechte im Bereich der Freizügigkeit (Anhang I FZA), der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (Anhang II FZA) und der gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen (Anhang III FZA) ab.
    Das Abkommen findet Anwendung sobald das FZA aufgrund des EU-Austritt des Vereinigten Königreichs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wegfällt. Für die Umsetzung des Abkommens wird die Anpassung von Gesetzestexten vorgeschlagen.
    Frist: 29.05.2019
    SR (geplant):  SR 0.142.113.672
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage BB | Vorlage Abkommen | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste
      Stellungnahme: Stellungnahme

    Auskünfte bei: Demont Marie-Claire / Peter von Wartburg Tel: 058 467 67 60 / 058 465 09 15 e-mail: Internet: www.sem.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar
  • Genehmigung und Umsetzung der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben (Änderung des Markenschutzgesetzes)
    Behörde: Bundesrat   
    Das Lissabonner Abkommen bildet die Grundlage des internationalen Systems für die Registrierung und den Schutz der geografischen Angaben und wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet. Dieser Vertrag wurde 2015 mit der Genfer Akte revidiert, so dass er heute attraktiver ist für mögliche neue Mitglieder, darunter die Schweiz. Die Genfer Akte ermöglicht es nämlich, eine Ursprungsbezeichnung oder eine geografische Angabe für unbegrenzte Zeit in den Vertragsstaaten zu schützen, dies mittels eines einmaligen und kostengünstigen Verfahrens. Die Verfahren für Anmeldungen zur internationalen Registrierung von Schweizer Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben einerseits, sowie in Bezug auf die Wirksamkeit von ausländischen internationalen Registrierungen auf Schweizer Staatsgebiet andererseits, sollen mithilfe von vier neuen Artikeln im Gesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchG) ausgeführt werden.
    Frist: 20.09.2015

    Auskünfte bei: Erik Thévenod-Mottet Tel: 031 377 72 72 e-mail:
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar, e-mail: , Internet: www.ipi.ch

Eidgenössisches Finanzdepartement

  • Änderung des Bundesgesetzes und der Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen
    Behörde: Bundesrat   
    Das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes (Global Forum) prüft die innerstaatliche Umsetzung des globalen Standards über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA) mittels Länderüberprüfungen. In diesem Rahmen hat das Global Forum Empfehlungen an die Schweiz gerichtet. Mit dieser Vorlage sollen die zur Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum erforderlichen Massnahmen ergriffen werden.
    Frist: 12.06.2019
      SR 653.1 |   SR 653.11
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage 1 | Vorlage 2 | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Ramona Fedrizzi Tel: 058 467 86 57 Fax: 058 464 83 71 e-mail: Internet: www.sif.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF, Bundesgasse 3, 3003 Bern, Ramona Fedrizzi, Tel: 058 467 86 57, Fax: 058 464 83 71, e-mail: , Internet: www.sif.admin.ch
  • Änderung des Bankengesetzes (Einlegerschutz, Insolvenz)
    Behörde: Bundesrat   
    Es soll die Sicherung der Bankeinlagen der internationalen Entwicklung angepasst werden. Nach Ausgang der parlamentarischen Beratung zu FIDLEG/FINIG kommen auch noch Insolvenzbestimmungen für Banken dazu.
    Frist: 14.06.2019
      SR 952.0
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste | Fragenkatalog

    Auskünfte bei: Schneider Sandra Tel: 058 463 12 88 e-mail: Internet: www.sif.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: nur elektronisch verfügbar

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

  • Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung
    Behörde: Bundesrat   
    Im Vordergrund der Totalrevision des Bundesgesetzes steht die Stärkung der strategischen Handlungsoptionen im Bereich der Programme zur Förderung der internationalen Mobilität und von internationalen Kooperationen zwischen Institutionen im Bildungsbereich. Weiter sind formale und begriffliche Anpassungen im Gesetz erforderlich.
    Frist: 24.05.2019
      SR 414.51
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste

    Auskünfte bei: Jérôme Hügli / Gaétan Lagger Tel: 058 465 86 73 / 058 463 26 74 e-mail: Internet: www.sbfi.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI, Abteilung Bildungszusammenarbeit, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Jérôme Hügli / Gaétan Lagger, Tel: 058 465 86 73 / 058 463 26 74, e-mail: , Internet: www.sbfi.admin.ch

Parlamentarische Kommissionen

  • Familiennachzug. Gleiche Regelung für Schutzbedürftige wie für vorläufig Aufgenommene
    Behörde: Parlamentarische Kommission   
    Mit ihrem Vorentwurf schlägt die Kommission vor, das Asylgesetz so zu ändern, dass Personen mit dem Status der Schutzbedürftigkeit (S-Status) ihre Familien nach den gleichen Regeln nachziehen können wie vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer (F Status). Auch Schutzbedürftige sollen nach der Gewährung ihres Status bis zur Zusammenführung der Familie eine Frist von drei Jahren abwarten. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung soll den Bundesbehörden die Möglichkeit eröffnen, Kriegsvertriebenen ohne Aussicht auf eine sofortige Heimkehr vorübergehenden Schutz zu gewähren, ohne dass das schweizerische Asylsystem mit zahlreichen individuellen Verfahren belastet wird.
    Frist: 01.05.2019
      SR 142.31
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste
      Stellungnahme: Stellungnahmen

    Auskünfte bei: Jasmin Bittel, Staatssekretariat für Migration (SEM), Secrétariat d’État aux migrations (SEM), Segreteria di Stato della migrazione (SEM) / Stefan Wiedmer, Sekretariat SPK, Secrétariat CIP, Segreteria CIP Tel: 058 465 39 91 / 058 322 95 37 e-mail: Internet: www.sem.admin.ch
    Unterlagen können bezogen werden bei: Sekretariat SPK, Parlamentsdienste, 3003 Bern, Line Ariane Bühler, Tel: 058 322 99 44, e-mail: , Internet: www.parlament.ch

Stand: 17.06.2019