Abgeschlossene Vernehmlassungen

EDA
EDI
EJPD
EFD
EVD
EVED
EVD
EVED
EMD
EVD


Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

  • Rahmenübereinkommen des Europarates für den Schutz nationaler Minderheiten
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 13.01.1995

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Projekt MERCURE
    Behörde: Bundesrat   
    Vereinbarung (MOU) zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation und der Europäischen Weltraumorganisation zur Durchführung des Projektes MERCURE.
    Frist: 23.01.1995

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Departement des Innern

  • Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung/Ratifizierung des UNO/ECE-Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 15.04.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Revision des Lebensmittelrechts
    Behörde: Bundesrat   
    (Revision verschiedener Ausführungsverordnungen)
    Frist: 31.03.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Änderung von zwei Verordnungen zum Krankenversicherungsgesetz
    Behörde: Bundesrat   
    Änderung der Verordnung VIII des Bundesrats über die Krankenversicherung betreffend die Auswahl von Arzneimitteln und Analysen. Änderung der Verordnung 10 des EDI über die Krankenversicherung betreffend die Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste.
    Frist: 31.05.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Bundesgesetz über eine CO2-Abgabe
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 30.09.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Stoffverordnung
    Behörde: Bundesrat   
    Änderung der Verordnung über umweltgefährdende Stoffe
    Frist: 31.05.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Bundesgesetz über die Mutterschaftsversicherung
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 30.09.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Verordnungen zum neuen Krankenversicherungsgesetz
    Behörde: Bundesrat   
    - Verordnung über die Inkraftsetzung und Einführung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung, - Verordnung über die Beiträge des Bundes zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung, - Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung
    Frist: 13.01.1995

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Bundesgesetz über Finanzhilfen für die Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und italienischen Sprache und Kultur
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 31.01.1995

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

  • Parlamentarische Initiative. Änderung der Wählbarkeitsvoraussetzungen für den Bundesrat
    Behörde: Bundesrat   
    (Aufhebung der Kantonsklausel)
    Frist: 21.03.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Totalrevision des Aylgesetzes und Änderung des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 07.09.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung in den Bereichen Landwirtschaft und Landschaft
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 15.11.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Markenschutz, Landwirtschaft und Rebbau
    Behörde: Bundesrat   
    Departement 2: Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement   
    Änderung des Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben, des Landwirtschaftsgesetzes sowie des Bundesbeschlusses über den Rebbau.
    Frist: 22.09.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Finanzdepartement

  • Bundesgesetz zur Bekämpfung der Geldwäscherei im Finanzsektor (Geldwäschereigesetz)
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 30.04.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Mineralölsteuergesetz
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 15.07.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Verordnung über die Anlagefonds
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 04.07.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

  • Verordnung über den Bundesfeiertag
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 04.03.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Änderung des Bundesbeschlusses über die Schweizerische Verkehrszentrale
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 31.03.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Binnenmarktgesetz
    Behörde: Bundesrat   
    Bundesgesetz über den Binnenmarkt
    Frist: 29.04.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Vier Verordnungsentwürfe
    Behörde: Bundesrat   
    Ausführungsbestimmungen aus dem Bereich Fleischhygiene zum Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 1992.
    Frist: 18.05.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement

  • Energiegesetz
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 30.09.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Politisches Leitbild für die Schweizerischen Bundesbahnen
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 30.11.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

  • Abkommen der Uruguay-Runde/GATT-WTO
    Behörde: Bundesrat   
    Abkommen der Uruguay-Runde / GATT-WTO und damit verbundene notwendige Gesetzesänderungen (Änderungen im Zollrecht, Landwirtschaftsrecht inkl. Alkoholgesetzgebung, in den Bereichen wirtschaftliche Landesversorgung, geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen und Bankengesetz)
    Frist: 22.08.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:
  • Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 22.08.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement

  • Verordnung über die Schwerverkehrsabgabe / Verordnung über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen
    Behörde: Bundesrat   

    Frist: 15.08.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Militärdepartement

  • Pulverregal und Sprengstoffgesetz
    Behörde: Bundesrat   
    Bundesbeschluss über die Aufhebung des Pulverregals und Änderung des Sprengstoffgesetzes.
    Frist: 30.11.1994

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement

  • Landwirtschaftsgesetz, Pflanzenschutzübereinkommen, Natur- und Heimatschutz
    Behörde: Bundesrat   
    Änderung des Landwirtschaftsgesetzes und Bundesbeschluss betreffend das Internationale Pflanzenschutzübereinkommen; Änderung des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz.
    Frist: 13.01.1995

    Unterlagen können bezogen werden bei:

Stand: 03.08.2016