817.022.111

Verordnung des EDI über alkoholfreie Getränke (insbesondere Tee, Kräutertee, Kaffee, Säfte, Sirupe, Limonaden)

vom 23. November 2005 (Stand am 1. Januar 2014)

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 26 Absätze 2 und 5 und 27 Absatz 3 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20051 (LGV),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

 

1 Diese Verordnung umschreibt folgende alkoholfreien Getränke und coffeinhaltigen Lebensmittel, legt die Anforderungen an sie fest und regelt deren besondere Kennzeichnung:

a.
Fruchtsaft, Fruchtnektar;
b.1
Sirup, Fruchtsirup und Ahornsirup;
c.
Tafelgetränk mit Fruchtsaft;
d.
Limonade;
e.
Tafelgetränk mit Milch, mit Molke, mit Buttermilch, mit Milchserum oder mit anderen Milchprodukten;
f.
Pulver und Konzentrat zur Herstellung alkoholfreier Getränke;
g.
Gemüsesaft;
h.2
Instant- und Fertiggetränke auf Basis von Zutaten wie Kaffee, Kaffee-Ersatzmitteln, Tee, Kräutern, Früchten oder Guarana sowie coffeinhaltige Fertiggetränke;
i.3
alkoholfreier Wermut, alkoholfreier Aperitif, alkoholfreier Bitter, alkoholfreier Obstwein, alkoholfreies Bier, alkoholfreier Wein, alkoholfreier Schaumwein;
j.
Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel;
k.
Tee, Mate, Kräuter- und Früchtetee;
l.
Guarana;
m.4
Sojadrink und Getreidedrink.

2 Sie gilt nicht für Wasser für den menschlichen Gebrauch; dieses ist in der Verordnung des EDI vom 23. November 20055 über Trink-, Quell- und Mineralwasser geregelt.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
5 SR 817.022.102


 

1 Der Ethylalkoholgehalt von alkoholfreien Getränken darf 0,5 Volumenprozent nicht überschreiten.

2 Für Sirup ist die trinkfertige Verdünnung massgebend.


2. Kapitel: Fruchtsaft, Fruchtnektar

1. Abschnitt: Fruchtsaft

 

1 Fruchtsaft ist ein unvergorener, gärfähiger Saft aus den geniessbaren Teilen frischer oder durch Kälte haltbar gemachter gesunder und reifer Früchte einer oder mehrerer Fruchtarten. Der Fruchtsaft besitzt die charakteristische Farbe, das charakteristische Aroma und den charakteristischen Geschmack der Früchte, aus denen er stammt.

2 Fruchtsaft ist auch der Saft, der aus konzentriertem Fruchtsaft mit Trinkwasser wiederhergestellt worden ist.

3 Konzentrierter Fruchtsaft (Fruchtsaftkonzentrat) ist Fruchtsaft einer oder mehrerer Fruchtarten, dem auf physikalischem Wege ein bestimmter Anteil des natürlichen Wassers entzogen worden ist.

4 Getrockneter Fruchtsaft (Fruchtsaftpulver) ist Fruchtsaft einer oder mehrerer Fruchtarten, dem auf physikalischem Wege nahezu das gesamte natürliche Wasser entzogen worden ist.

5 Verdünnter Fruchtsaft ist ein Getränk, das durch Verdünnen von Fruchtsaft, konzentriertem Fruchtsaft, Fruchtmark, konzentriertem Fruchtmark oder deren Gemisch mit Trinkwasser hergestellt worden ist.

6 Mit Wasser extrahierter Fruchtsaft ist Fruchtsaft, der gewonnen worden ist durch die Diffusion mit Wasser aus:

a.
fleischigen ganzen Früchten, deren Saft nicht mit physikalischen Verfahren extrahiert werden kann; oder
b.
getrockneten ganzen Früchten.

7 Fruchtmark ist das unvergorene gärfähige Erzeugnis, das durch geeignete physikalische Verfahren wie Passieren, Zerkleinern oder Mahlen des geniessbaren Teils der ganzen oder geschälten Frucht ohne Abtrennen des Saftes gewonnen worden ist.

8 Konzentriertes Fruchtmark ist das aus Fruchtmark durch physikalisches Abtrennen eines bestimmten Anteils des natürlichen Wassergehalts gewonnene Erzeugnis. Ihm können Restaurationsaromen hinzugefügt werden. Diese müssen mit geeigneten physikalischen Verfahren gemäss Anhang 1 erzeugt und von derselben Fruchtart gewonnen sein.

9 Fruchtfleisch oder Zellen sind die aus den geniessbaren Teilen von Früchten der gleichen Art, ohne Abtrennen des Saftes, gewonnenen Erzeugnisse. Bei Zitrusfrüchten sind Fruchtfleisch oder Zellen die aus dem Endokarp gewonnenen Saftsäcke.

10 Restaurationsaromen werden in Abweichung von Anhang 3 Ziffer 24 der Verordnung des EDI vom 23. November 20052 über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (LKV) bei der Verarbeitung der Früchte mittels geeigneter physikalischer Verfahren gewonnen. Diese physikalischen Verfahren können eingesetzt werden, um die Aromaqualität zu erhalten, zu bewahren oder zu stabilisieren und umfassen vor allem Pressen, Extraktion, Destillation, Filtern, Adsorption, Evaporation, Fraktionieren und Konzentrieren. Das Aroma wird aus den geniessbaren Teilen der Frucht gewonnen, kann jedoch auch kaltgepresstes Öl aus Zitrusschalen und Bestandteile der Steine enthalten.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 SR 817.022.21


 

Für die Lebensmittel nach Artikel 3 Absätze 1-4 und 6 sind die Behandlungen und Stoffe gemäss Anhang 1 zulässig.


1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1021). Fassung ge-mäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

1 Fruchtsaft muss folgende Anforderungen erfüllen:

a.
Der Gehalt an gesamter aus der Frucht stammender löslicher Trockensubstanz muss dem natürlichen Gehalt der verwendeten Frucht entsprechen und darf, ausser bei Verschnitten mit Saft derselben Fruchtart, nicht verändert werden.
b.
Bei der Herstellung von Fruchtsaft ist das Mischen von Fruchtsaft mit Fruchtmark zulässig. Bei der Herstellung von Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat ist das Mischen von Fruchtsaft oder konzentriertem Fruchtsaft mit Fruchtmark oder konzentriertem Fruchtmark erlaubt.
c.
Es dürfen enthalten:
1.
Apfelsaft: höchstens 10 Massenprozent Birnensaft oder die entsprechende Menge Konzentrat;
2.
Birnensaft: höchstens 10 Massenprozent Apfelsaft oder die entsprechende Menge Konzentrat;
3.
Orangensaft: höchstens 10 Massenprozent Mandarinensaft oder die entsprechende Menge Konzentrat;
d.
Die Zugabe von fruchtarteigenem Restaurationsaroma, Fruchtfleisch und Zellen zu Fruchtsaft und Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat sowie die Zugabe von wieder hinzugefügten Weinsäuresalzen zu Traubensaft sind erlaubt.
e.
Die Zugabe von Zuckerarten ist verboten.
f.
Aroma, Fruchtfleisch und Zellen, die mit geeigneten physikalischen Verfahren aus derselben Fruchtart gewonnen wurden, dürfen im Fruchtsaft und im Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat wiederhergestellt werden.
g.
Die lösliche Trockenmasse von Fruchtsaft aus Konzentrat muss dem Mindestbrixwert für wiederhergestellte Fruchtsäfte gemäss Anhang 3 entsprechen. Wird Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat aus einer in Anhang 3 nicht aufgeführten Frucht hergestellt, so muss der Mindestbrixwert des wiederhergestellten Fruchtsaftes dem Brixwert des Saftes, der aus der zur Herstellung des Konzentrats verwendeten Frucht extrahiert wurde, entsprechen.
h.
Bei Zitrusfrüchten muss der Fruchtsaft vom Endokarp stammen. Ausgenommen ist Limettensaft; dieser kann aus der ganzen Frucht gewonnen werden.
i.
Wird Fruchtsaft aus Früchten mit Kernen, Samenkörnern und Schale hergestellt, so dürfen Stücke oder Bestandteile von Kernen, Samenkörnern und Schale nicht im Saft enthalten sein. Ausgenommen sind Fälle, in denen Stücke oder Bestandteile von Kernen, Samenkörnern und Schale nicht durch Verfahren der guten Herstellungspraxis entfernt werden können.
j.
Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat muss mit geeigneten Verfahren hergestellt werden, sodass er die wesentlichen physikalischen, chemischen, organoleptischen und nährstoffbezogenen Merkmale eines durchschnittlichen, aus Früchten derselben Art hergestellten Saftes aufweist.
k.
Fruchtsaft, Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat und mit Wasser extrahiertem Fruchtsaft dürfen zur Korrektur des sauren Geschmacks bis zu 3 g/l Zitronen- oder Limettensaft oder konzentrierter Zitronen- oder Limettensaft, ausgedrückt als Zitronensäureanhydrid, zugesetzt werden.
l.
Die Zugabe von Kohlendioxid ist erlaubt.1

2 Für konzentrierten, getrockneten und verdünnten Fruchtsaft, der für die unmittelbare Abgabe an Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt ist, gelten folgende Anforderungen:

a.
Konzentrierter Fruchtsaft muss mindestens auf die Hälfte des Volumens des ursprünglichen Fruchtsaftes reduziert sein.
b.2
Aroma, Fruchtfleisch und Zellen, die mit geeigneten physikalischen Verfahren aus derselben Fruchtart gewonnen wurden, dürfen im konzentrierten Fruchtsaft wiederhergestellt werden.
bbis.3
Sie dürfen zur Korrektur des sauren Geschmacks bis zu 3 g/l Zitronen- oder Limettensaft oder konzentrierten Zitronen- oder Limettensaft, ausgedrückt als Zitronensäureanhydrid, enthalten.
c.
Bei verdünntem Fruchtsaft muss der Fruchtsaftanteil im Enderzeugnis mindestens 50 Massenprozent betragen.
d.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Absatz 1 sinngemäss.

1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

1 Enthält ein Fruchtsaft zwei oder mehr Fruchtsaftarten, so muss dies aus der Sachbezeichnung deutlich hervorgehen (z. B. «Fruchtsaftgemisch», «Mehrfruchtsaft»). Ebenfalls zulässig ist die Angabe der einzelnen Fruchtsaftarten in absteigender Reihenfolge des Volumens entsprechend den Angaben in der Zutatenliste (z. B. «Saft aus Orangen und Aprikosen»).1

1bis Absatz 1 gilt nicht für die Zugabe von Zitronen- oder Limettensaft zur Korrektur des sauren Geschmacks eines Fruchtsafts.2

2 Apfel- und Birnensaft und deren Mischungen dürfen als «Kernobstsaft», «Obstsaft» oder «Süssmost» bezeichnet werden.

3 …3

4 Wird in der Sachbezeichnung auf eine Fruchtsorte hingewiesen (z.B. «Gravensteiner-Apfelsaft»), so muss deren Saftanteil im Endprodukt mindestens 80 Massenprozent betragen.

5 Bei getrocknetem Fruchtsaft kann «getrocknet» durch «in Pulverform» ersetzt und durch die Angabe der angewandten Sonderbehandlung ergänzt oder ersetzt werden (z.B. «gefriergetrocknet»).

6 Bei Fruchtsaft und Fruchtmark, die mit der entsprechenden Sachbezeichnung oder der gebräuchlichen Bezeichnung der jeweils verwendeten Frucht benannt sind, sind die in Anhang 3 aufgeführten Fruchtarten zu verwenden. Bei Fruchtarten, die nicht in Anhang 3 aufgeführt sind, ist der korrekte botanische oder allgemein gebräuchliche Name zu verwenden.4


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
3 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, mit Wirkung seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 sind anzugeben:2

a.
ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung bei Erzeugnissen, die mehr als 2 g Kohlendioxid pro Liter enthalten;
b.
der Mindestgehalt an Fruchtsaft, Fruchtmark oder einem Gemisch dieser Bestandteile in der Nähe der Sachbezeichnung bei verdünntem Fruchtsaft.

1 SR 817.022.21
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


2. Abschnitt: Fruchtnektar

 

1 Fruchtnektar ist ein unvergorenes gärfähiges Erzeugnis, das durch Zusatz von Wasser, mit oder ohne Zusatz von Zuckerarten oder Honig, zu Fruchtsaft, Fruchtsaft aus Konzentrat, aus Wasser extrahiertem Fruchtsaft, Fruchtsaftkonzentrat, Fruchtmark oder konzentriertem Fruchtmark oder zu deren Gemisch hergestellt wird.1

2 Zur Herstellung sind die Behandlungen und Stoffe gemäss Anhang 1 zulässig.2


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS 2008 1021).


 

1 Die fertigen Erzeugnisse müssen je nach Fruchtart die Mindestgehalte an Fruchtsaft oder Fruchtmark nach Anhang 2 aufweisen.1

2 Die Zugabe von Zuckerarten oder Honig bis zu 20 Massenprozent des Endproduktes sowie die Zugabe von fruchtarteigenem Restaurationsaroma, Fruchtfleisch und Zellen ist zulässig.2

3 Das Mischen von Fruchtnektar einer oder mehrerer Fruchtarten untereinander, gegebenenfalls unter Zugabe von Fruchtsaft oder Fruchtmark, ist zulässig. In diesem Falle muss die Summe der einzelnen Quotienten (Fruchtsaft- und Fruchtmarkanteil dividiert durch den angegebenen Mindestgehalt der entsprechenden Frucht nach Anhang 2) mindestens 1 sein.3

4 Die Zugabe von Kohlendioxid ist erlaubt.

5 Aroma, Fruchtfleisch und Zellen, die mit geeigneten physikalischen Verfahren aus derselben Fruchtart gewonnen wurden, dürfen im Fruchtnektar wiederhergestellt werden.4


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS 2008 1021).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
3 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS 2008 1021).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

1 Für die Sachbezeichnung von Fruchtnektar gilt Artikel 5 Absatz 1 sinngemäss.

2 Bei Fruchtnektaren, die mit der entsprechenden Sachbezeichnung oder der gebräuchlichen Bezeichnung der jeweils verwendeten Frucht benannt sind, sind die in Anhang 3 aufgeführten Fruchtarten zu verwenden. Ist die Fruchtart nicht in Anhang 3 aufgeführt, so ist der korrekte botanische oder allgemein gebräuchliche Name zu verwenden.1


1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

1 Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 sind anzugeben:

a.
ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung bei Erzeugnissen, die mehr als 2 g Kohlendioxid pro Liter enthalten;
b.
der Mindestgehalt an Fruchtbestandteilen in der Nähe der Sachbezeichnung.

2 Eine Angabe, dass dem Fruchtnektar keine Zuckerarten zugesetzt wurden, oder eine andere Angabe, bei der davon auszugehen ist, dass sie für die Konsumentin oder den Konsumenten dieselbe Bedeutung hat, ist nur zulässig, wenn das Erzeugnis keine zugesetzten Monosaccharide oder Disaccharide oder andere Lebensmittel enthält, die wegen ihrer süssenden Eigenschaften verwendet werden.2

3 Sind Zuckerarten von Natur aus im Fruchtnektar enthalten, so muss zusätzlich zu einem Hinweis nach Absatz 2 der Hinweis «Enthält von Natur aus Zuckerarten» auf dem Etikett aufgeführt werden.3


1 SR 817.022.21
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


3. Kapitel: Sirup, Fruchtsirup und Ahornsirup2

 

1 Sirup ist das dickflüssige Erzeugnis, das aus Zutaten wie Trinkwasser, Gewürzen, Kräutern, essbaren Blüten, Gemüse, Früchten oder Aromen unter Zugabe von Zuckerarten hergestellt wird. Anstelle von Gewürzen, Kräutern, Gemüse oder Früchten dürfen auch deren Extrakte verwendet werden.

2 Grenadinesirup (Grenadine) ist ein Sirup, der im Wesentlichen mit Säften von roten Früchten sowie mit Vanille oder deren Extrakten und eventuell mit Zitronensaft aromatisiert ist.

3 Fruchtsirup ist das dickflüssige Erzeugnis, das aus Fruchtsaft oder dessen Konzentraten unter Zugabe von Zuckerarten nach dem Koch- oder Kaltlöseverfahren hergestellt wird.

4 Ahornsirup ist ein aus Zuckerahorn (Acer saccharum) oder aus anderen geeigneten Ahornarten gewonnener und eingedickter Blutungssaft.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).


 

1 Die lösliche Trockenmasse von Sirup, Fruchtsirup und Ahornsirup muss mindestens 60 Massenprozent betragen.1

2 Fruchtsirup muss mindestens 30 Massenprozent Fruchtsaft enthalten.

3 …2


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
2 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).


 

1 Enthält ein Fruchtsirup mehrere Fruchtsaftarten, so muss dies aus der Sachbezeichnung deutlich hervorgehen (z.B. «gemischter Fruchtsirup»). Ebenfalls zulässig ist die Angabe der einzelnen Fruchtsaftarten in mengenmässig absteigender Reihenfolge (z.B. «Orangen-Aprikosen-Sirup»).

2 Für Sirup nach Artikel 11 Absatz 1 gilt Absatz 1 sinngemäss.1


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).


4. Kapitel: Tafelgetränk mit Fruchtsaft

 

Tafelgetränk mit Fruchtsaft (Fruchtsaftgetränk) ist ein Getränk aus Fruchtsaft, konzentriertem Fruchtsaft oder Fruchtsirup, das mit Trinkwasser oder natürlichem Mineralwasser verdünnt wurde und dem eventuell Zuckerarten zugegeben wurden.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

1 Der Fruchtsaftanteil im Enderzeugnis muss mindestens 10 Massenprozent betragen.

2 Tafelgetränke, die ausschliesslich mit Zitronensaft hergestellt werden, müssen im Endprodukt mindestens 6 Massenprozent Zitronensaft enthalten.

3 Die Zugabe von Kohlendioxid ist erlaubt.


 

1 Enthält ein Tafelgetränk mehrere Fruchtsaftarten, so muss dies aus der Sachbezeichnung deutlich hervorgehen (z. B. «Tafelgetränk mit Fruchtsäften»). Ebenfalls zulässig ist die Angabe der verwendeten Fruchtsaftarten in mengenmässig absteigender Reihenfolge (z. B. «Tafelgetränk mit Orangen- und Aprikosensaft»).1

1bis Absatz 1 gilt nicht für die Zugabe von Zitronen- oder Limettensaft zur Korrektur des sauren Geschmacks eines Fruchtsafts.2

2 Wird zur Herstellung des Erzeugnisses ein natürliches Mineralwasser verwendet, so darf in der Sachbezeichnung der Ursprung des betreffenden Mineralwassers erwähnt werden. Die Angabe der detaillierten Mineralwasseranalyse ist verboten.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 sind anzugeben:

a.
der Fruchtsaftanteil im Endprodukt in Massenprozent in der Nähe der Sachbezeichnung;
b.
ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung bei Erzeugnissen, die mehr als 2 g Kohlendioxid pro Liter enthalten.


5. Kapitel: Limonade

 

Limonade (Erfrischungsgetränk) ist ein Getränk mit oder ohne Kohlensäure aus Trinkwasser oder natürlichem Mineralwasser und Fruchtsaft oder Aromen mit oder ohne Zugabe von Zuckerarten, Coffein oder Chinin.


 

1 Kohlensäurehaltige Limonade muss mindestens 2 g Kohlendioxid pro Liter enthalten.

2 Coffeinhaltige Limonade darf nicht mehr als 250 mg Coffein pro Liter enthalten.

3 Chininhaltige Limonade darf nicht mehr als 80 mg Chinin pro Liter, berechnet als Chininhydrochlorid, enthalten.


 

1 Ab einem Fruchtsaftanteil von 4 Massenprozent darf in der Sachbezeichnung auf den Gehalt an Fruchtsaft hingewiesen werden (z.B. «Limonade mit Zitronensaft» oder «Orangenlimonade»). Der Fruchtsaftanteil im Endprodukt ist in Massenprozent in der Nähe der Sachbezeichnung anzugeben.

2 Bei einem Fruchtsaftanteil von weniger als 4 Massenprozent lautet die Sachbezeichnung z.B. «Limonade mit Zitronenaroma». Die ganze Sachbezeichnung muss in gleich grossen Buchstaben gedruckt werden.

3 Wurde zur Herstellung an Stelle von Trinkwasser ein natürliches Mineralwasser verwendet, so darf das Erzeugnis als «Tafelwasser» bezeichnet werden (z.B. «Tafelwasser mit Zitronensaft bzw. Zitronenaroma»); dabei darf der Ursprung des betreffenden Mineralwassers erwähnt werden. Die Angabe der detaillierten Mineralwasseranalyse ist verboten.

4 Enthält das Erzeugnis mehrere Fruchtsaftarten oder Aromen, so muss dies aus der Sachbezeichnung deutlich hervorgehen (z.B. «Limonade mit Fruchtsäften» bzw. «Limonade mit Fruchtaromen»). Ebenfalls zulässig ist die Angabe der einzelnen Fruchtsaftarten oder Aromen in mengenmässig absteigender Reihenfolge (z.B. «Limonade mit Orangen- und Zitronensaft» bzw. «Limonade mit Orangen- und Zitronenaroma»).

5 Limonade ohne Kohlensäure muss als solche gekennzeichnet werden.


 

Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 sind anzugeben:

a.2
bezüglich des Gehalts von Coffein:
1.
bei Erzeugnissen mit einem Coffeingehalt von über 30 mg/l und höchstens 150 mg/l: ein Hinweis wie «coffeinhaltig»,
2.
bei Erzeugnissen mit einem Coffeingehalt von mehr als 150 mg/l: der Hinweis «Erhöhter Coffeingehalt. Für Kinder und schwangere oder stillende Frauen nicht empfohlen»; der Hinweis ist im selben Sichtfeld wie die Sachbezeichnung anzugeben, gefolgt in Klammern von der Angabe des Coffeingehaltes in mg/100 ml,
3.
bei einem Getränk, das üblicherweise coffeinhaltig ist, dessen Coffeingehalt jedoch weniger als 1 mg/l beträgt: der Hinweis, dass das Getränk kein Coffein enthält (z. B. durch den Hinweis «coffeinfrei»); der Hinweis ist in der Nähe der Sachbezeichnung anzubringen;
b.
ein Hinweis wie «chininhaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung bei Getränken, die Chinin enthalten;
c.
ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung, wenn einem Tafelwasser Kohlendioxid in einer Menge von mehr als 2 g pro Liter zugegeben worden ist.

1 SR 817.022.21
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


6. Kapitel: Tafelgetränk mit Milch, Molke, Buttermilch, Milchserum oder anderen Milchprodukten

 

Tafelgetränke mit Milch, Molke, Buttermilch, Milchserum oder anderen Milchprodukten sind Getränke, die durch Verdünnen von vergorener oder unvergorener Milch, teilentrahmter Milch, Magermilch, Buttermilch, Molke oder Milchserum mit Trinkwasser oder natürlichem Mineralwasser und mit eventueller Zugabe von anderen Zutaten wie Zuckerarten, Fruchtsaft oder Pflanzenextrakten hergestellt worden sind. Sie können klar oder trübe sein.


 

1 Der Anteil an Milch aller Fettstufen und an Buttermilch muss mindestens 10 Massenprozent, an Molke mindestens 20 Massenprozent, an Milchserum mindestens 25 Massenprozent betragen.

2 Die Zugabe von Kohlendioxid ist erlaubt.


 

1 Die Sachbezeichnung muss mit der Angabe des verwendeten Grundstoffes ergänzt werden (z.B. «Tafelgetränk mit Buttermilch»).

2 Wird zur Herstellung des Erzeugnisses ein natürliches Mineralwasser verwendet, so darf in der Sachbezeichnung der Ursprung des betreffenden Mineralwassers erwähnt werden. Die Angabe der detaillierten Mineralwasseranalyse ist verboten.


 

Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 sind anzugeben:

a.
der Anteil des verwendeten Grundstoffes im Endprodukt in Massenprozent in der Nähe der Sachbezeichnung (z.B. «25 % Milchserum»);
b.
ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung, wenn dem Erzeugnis Kohlendioxid in einer Menge von mehr als 2 g pro Liter zugegeben worden ist.


7. Kapitel: Pulver und Konzentrat zur Herstellung alkoholfreier Getränke

 

1 Pulver zur Herstellung von alkoholfreien Getränken ist ein trockenes Erzeugnis, das durch Zugabe von Wasser ein alkoholfreies Getränk nach den Artikeln 3 Absatz 5, 7, 14, 18 oder 22 ergibt.

2 Konzentrat zur Herstellung von alkoholfreien Getränken ist ein halbflüssiges oder flüssiges Erzeugnis in konzentrierter Form, das durch Zugabe von Wasser ein alkoholfreies Getränk nach den Artikeln 3 Absatz 5, 7, 14, 18 oder 22 ergibt.


 

Pulver zur Herstellung von alkoholfreien Getränken darf Kalium- oder Natriumhydrogencarbonat zur Erzeugung von Kohlendioxid enthalten.


 

An Stelle der Sachbezeichnung «Pulver zur Herstellung einer Limonade» oder «Konzentrat zur Herstellung einer Limonade» dürfen auch Wortkombinationen wie «Brausepulver» oder «Limonadepulver» verwendet werden.


8. Kapitel: Gemüsesaft

 

1 Gemüsesaft ist ein unverdünnter, gärfähiger, unvergorener oder milchsauer vergorener Saft, der durch ein mechanisches Verfahren oder durch enzymatische Methoden und Nachextraktion aus gesundem und sauberem Gemüse gewonnen worden und für die Abgabe an Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt ist.

2 Gemüsesaft ist auch der aus konzentriertem reinem Gemüsesaft oder Gemüsemark hergestellte Saft, der mit Trinkwasser auf den ursprünglichen Gehalt rückverdünnt worden ist.

3 Gemüsemark ist der gärfähige, unvergorene oder milchsauer vergorene Gemüseteil, der aus dem passierten geniessbaren Teil des Gemüses ohne Abtrennung des Saftes gewonnen wird.

4 Konzentrierter Gemüsesaft ist Gemüsesaft, dem auf physikalischem Weg Wasser entzogen worden ist.

5 Getrockneter Gemüsesaft ist Gemüsesaft, dem das Wasser auf physikalischem Weg praktisch vollständig entzogen worden ist.

6 Verdünnter Gemüsesaft ist ein Getränk, das durch Verdünnen von Gemüsesaft oder Gemüsesaftkonzentrat mit Trinkwasser hergestellt und auf physikalischem Wege haltbar gemacht worden ist.


 

1 Für Gemüsesaft gelten folgende Anforderungen:

a.
Der Gehalt an gesamter aus dem Gemüse stammender löslicher Trockenmasse muss dem natürlichen Gehalt des jeweils verwendeten Gemüses entsprechen.
b.
Im Besonderen gelten folgende Mindestgehalte in Massenprozent:
1.
Tomatensaft: 4,5
2.
Selleriesaft: 6,5
3.
Karottensaft: 7,0
4.
Randensaft: 7,5.
c.
Rückverdünnte Säfte müssen einen Mindestgehalt aufweisen, der gegenüber den Mindestgehalten nach Buchstabe a oder b um 1 Massenprozent erhöht ist.
d.
Das Mischen verschiedener Gemüsesäfte ist erlaubt.
e.
Als Zutaten sind erlaubt:
1.
Speisesalz,
2.
Zuckerarten oder Honig bis zu insgesamt 50 g pro Kilogramm,
3.
Gewürze, Kräuter und daraus hergestellte Extrakte,
4.
Fruchtsäfte,
5.
milchsauer vergorene Molke oder milchsauer vergorenes Milchserum bis zu 100 g pro Kilogramm.

2 Für konzentrierten Gemüsesaft und verdünnten Gemüsesaft, die für die unmittelbare Abgabe an Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt sind, gelten folgende Anforderungen:

a.
Bei Gemüsesaftkonzentrat muss der Gehalt an gesamter aus dem Gemüse stammender löslicher Trockenmasse mindestens doppelt so hoch sein wie derjenige des Saftes. Bei Tomatensaftkonzentrat muss er mindestens 8 Massenprozent betragen.
b.
Das Konzentrat von rückverdünntem Gemüsesaft muss die Anforderungen, die an den entsprechenden Gemüsesaft gestellt sind, erfüllen.
c.
Bei verdünntem Gemüsesaft muss der reine Gemüsesaftanteil im Enderzeugnis mindestens 40 Massenprozent betragen.
d.
Die Bestimmungen von Absatz 1 Buchstaben d und e gelten sinngemäss.

 

1 Milchsauer vergorene Gemüsesäfte sind in der Sachbezeichnung als solche zu kennzeichnen (z.B. als «milchsauer vergorener Karottensaft» bzw. «milchsauer vergorenes Karottensaftkonzentrat»).

2 Enthält ein Gemüsesaft mehrere Gemüsesaftarten, so muss dies aus der Sachbezeichnung deutlich hervorgehen (z.B. Gemüsesaft-Cocktail). Zulässig ist die Angabe der verwendeten Gemüsearten in mengenmässig absteigender Reihenfolge.

3 Enthält ein Gemüsesaft Zutaten nach Artikel 30 Absatz 1 Buchstabe e, so ist die Sachbezeichnung zu ergänzen, z.B. mit den Worten «mit Zuckerzusatz» oder «gezuckert».

4 Die Bestimmungen der Absätze 1-3 gelten sinngemäss auch für Mischungen von Gemüsesäften mit Fruchtsäften.


 

1 Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 ist anzugeben:

a.
bei Gemüsesaftkonzentrat: wie viele Teile Wasser dem Konzentrat zugemischt werden müssen, um die ursprüngliche Dichte des betreffenden Gemüsesaftes zu erhalten; bei Tomatensaftkonzentraten kann diese Angabe durch die Nennung des Mindestgehaltes der aus der Tomate stammenden Trockenmasse in Massenprozenten oder durch folgende Bezeichnungen ersetzt werden:

1.

«einfach konzentriert»

bei mindestens 12 Massenprozent Trockenmasse

2.

«zweifach konzentriert»

bei mindestens 24 Massenprozent Trockenmasse

3.

«dreifach konzentriert»

bei mindestens 36 Massenprozent Trockenmasse;

b.
bei verdünntem Gemüsesaft: der Gemüsesaftanteil im Endprodukt in Massenprozent in der Nähe der Sachbezeichnung.

2 Eingedicktes Tomatenmark kann als «Tomatenpüree» oder «Tomatenkonzentrat» bezeichnet werden.



9. Kapitel: Instant- und Fertiggetränke

1. Abschnitt: Instant- und Fertiggetränke auf Basis von Zutaten wie Kaffee, Kaffee-Ersatzmitteln, Tee, Kräutern, Früchten oder Guarana3

 

1 Instant- und Fertiggetränke (z. B. «Eistee», «Erfrischungsgetränk mit Teeextrakt») sind küchen- oder genussfertige Getränke auf Basis von Zutaten wie Kaffee, Kaffee-Ersatzmitteln, Tee und Guarana, Kräutern oder Früchten oder von deren Extrakten oder Konzentraten.

2 Instant- und Fertiggetränke oder Zutaten davon können mit gesundheitlich unbedenklichen, für Lebensmittelzwecke geeigneten Mikroorganismen fermentiert werden.

3 Instant- und Fertiggetränke können Zutaten wie Zuckerarten, Maltodextrin, Milchpulver oder Kohlendioxid enthalten.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

Im Endprodukt müssen die für die Fermentation eingesetzten Mikroorganismen inaktiviert worden sein.


1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


2. Abschnitt:4 Coffeinhaltige Fertiggetränke

 

1 Coffeinhaltige Fertiggetränke sind energieliefernde Fertiggetränke mit Coffein oder coffeinhaltigen Lebensmitteln mit oder ohne Zugabe von Taurin, Glucuronolacton oder Inosit.

2 Sie können Zutaten wie Zuckerarten, Maltodextrin, Fruchtsaft oder Kohlendioxid enthalten.


 

1 Coffeinhaltige Fertiggetränke müssen einen Energiewert von mindestens 190 kJ oder 45 kcal/100 ml aufweisen. Die Energie muss überwiegend aus Kohlenhydraten stammen.

2 Sie müssen einen Coffeingehalt von mehr als 25 mg/100 ml und höchstens 160 mg/Tagesration aufweisen.

3 Werden Taurin, Glucuronolacton, Inosit, Niacin, Vitamin B6, Pantothensäure oder Vitamin B12 zugesetzt, so gelten in Abweichung zur Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln die Höchstmengen nach Anhang 4. Die Höchstmengen beziehen sich auf den Gehalt zum Zeitpunkt der Abgabe.



3. Abschnitt: Kennzeichnung5

 

1 Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV2 sind anzugeben: 3

a.
der Anteil an Extrakt in Massenprozenten oder bei trinkfertigen Erzeugnissen in Gramm pro Liter;
b.
ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» in der Nähe der Sachbezeichnung, wenn das Erzeugnis mehr als 2 g Kohlendioxid pro Liter enthält;
c.4
ein Hinweis zum Coffeingehalt, mit Ausnahme von Erzeugnissen, die auf Kaffee, Tee oder auf Kaffee- oder Tee-Extrakt basieren und die in der Sachbezeichnung einen Hinweis auf Kaffee oder Tee enthalten:
1.
bei Erzeugnissen mit einem Coffeingehalt von über 30 mg/l und höchstens 150 mg/l: ein Hinweis wie «coffeinhaltig»,
2.
bei Erzeugnissen mit einem Coffeingehalt von über 150 mg/ l: der Hinweis «Erhöhter Coffeingehalt. Für Kinder und schwangere oder stillende Frauen nicht empfohlen»; der Hinweis ist im selben Sichtfeld wie die Sachbezeichnung anzugeben, gefolgt in Klammern von der Angabe des Coffeingehalts in mg pro 100 ml;
d.5
für coffeinhaltige Fertiggetränke gemäss Artikel 33b zudem:
1.
ein Hinweis, dass das Getränk wegen des erhöhten Coffeingehalts nur in begrenzten Mengen konsumiert werden sollte,
2.
die Nährwertkennzeichnung nach den Artikeln 22-29 LKV; dabei sind die Gehalte an Vitaminen zum Zeitpunkt der Abgabe anzugeben,
3.
der Gehalt an Taurin und Glucuronolacton in mg pro 100 ml oder deren prozentualer Anteil,
4.
die empfohlene Tagesration.

2 Bei coffeinhaltigen Fertiggetränken gemäss Artikel 33b sind die Sachbezeichnungen «coffeinhaltiges Erfrischungsgetränk», «Energydrink» oder «Energy Drink» und bei coffeinhaltigen Fertiggetränken in Portionen unter 100 ml die Sachbezeichnung «Energy Shots» zulässig.6


1 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, mit Wirkung seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 SR 817.022.21
3 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
4 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
5 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
6 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006 (AS 2006 4975).Fassung ge-mäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


10. Kapitel: Alkoholfreier Wermut, alkoholfreier Aperitif, alkoholfreier Bitter, alkoholfreier Obstwein, alkoholfreies Bier, alkoholfreier Wein, alkoholfreier Schaumwein6

1. Abschnitt: Alkoholfreier Wermut

 

Alkoholfreier Wermut ist ein Getränk aus Trinkwasser, Zuckerarten, Extrakt aus Wermutkraut und allenfalls zusätzlichen aromatischen Pflanzen oder Pflanzenteilen.


 

Der zuckerfreie Extrakt muss mindestens 10 g pro Liter betragen.


2. Abschnitt: …

 

1 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).


3. Abschnitt: Alkoholfreier Aperitif, alkoholfreier Bitter7

 

1 Alkoholfreier Aperitif ist ein Getränk aus Trinkwasser und Extrakten aus aromatischen Pflanzen oder Aromen.

2 Alkoholfreier Bitter ist ein Getränk gemäss Absatz 1 mit einem bitteren Geschmack.


 

1 Alkoholfreier Aperitif und alkoholfreier Bitter können Zutaten wie Zuckerarten, Honig oder alkoholfreien Wein enthalten.

2 Der zuckerfreie Extrakt muss mindestens 10 g pro Liter betragen.


 

1 Die Sachbezeichnung für alkoholfreien Aperitif lautet: «alkoholfreier Aperitif» oder «Aperitif ohne Alkohol».

2 Die Sachbezeichnung für alkoholfreien Bitter lautet: «alkoholfreier Bitter» oder «Bitter ohne Alkohol».

3 Wird dem alkoholfreien Aperitif oder Bitter Kohlendioxid in einer Menge von mehr als 2 g pro Liter zugegeben, so muss in der Nähe der Sachbezeichnung ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» angebracht werden.


4. Abschnitt: …

 

1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 15. Nov. 2006, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4913).


5. Abschnitt: Alkoholfreier Obstwein

 

Alkoholfreier Obstwein ist Obstwein, dem der Alkohol auf physikalischem Wege entzogen worden ist oder dessen Gärung so gelenkt wird, dass kein Alkohol entsteht.


 

1 Alkoholfreier Obstwein darf mit Kohlendioxid versetzt werden.

2 Apfel- oder Birnensaft oder ihre Konzentrate dürfen in reiner oder in rückverdünnter Form zugegeben werden.

3 Natürliche flüchtige Bestandteile dürfen dem alkoholfreien Obstwein in derjenigen Menge wieder zugegeben werden, in der sie ihm vorher entzogen worden sind.


 

Die Sachbezeichnung lautet «alkoholfreier Obstwein», «Obstwein ohne Alkohol» oder «entalkoholisierter Obstwein».


 

Wird dem alkoholfreien Obstwein Kohlendioxid in einer Menge von mehr als 2 g pro Liter zugegeben, so muss in der Nähe der Sachbezeichnung ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» angebracht werden.


6. Abschnitt: Alkoholfreies Bier

 

Alkoholfreies Bier ist Bier, dem der Alkohol entzogen ist oder bei dem die Gärung der Würze so gelenkt wird, dass kein Alkohol entsteht.


 

1 Alkoholfreies Bier darf aus Konzentrat durch Rückverdünnen hergestellt werden.

2 Für alkoholfreies Bier gelten die Anforderungen an Bier nach Artikel 41 der Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über alkoholische Getränke sinngemäss.



 

Die Sachbezeichnung lautet: «alkoholfreies Bier», «Bier ohne Alkohol» oder «entalkoholisiertes Bier».


7. Abschnitt:8 Alkoholfreier Wein, alkoholfreier Schaumwein

 

Alkoholfreier Wein oder Schaumwein ist Wein, dem der Alkohol auf physikalischem Weg entzogen worden ist oder dessen Gärung so gelenkt wurde, dass kein Alkohol entsteht.


 

1 Alkoholfreier Wein darf mit Kohlendioxid versetzt werden. Alkoholfreier Schaumwein muss einen Kohlendioxidgehalt von mindestens 4 g pro Liter aufweisen.

2 Die Zugabe von Traubenmost, rektifiziertem Traubenmostkonzentrat oder Saccharose ist zulässig.

3 Flüchtige Bestandteile, die bei der Entalkoholisierung anfallen, dürfen dem alkoholfreien Wein in derjenigen Menge wieder zugegeben werden, wie vorher entzogen.

4 Im Übrigen gelten für alkoholfreien Wein und Schaumwein die Anforderungen an Wein nach Artikel 6 der Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über alkoholische Getränke sinngemäss.



 

1 Die Sachbezeichnung lautet «alkoholfreier (Schaum)Wein» oder «(Schaum)Wein ohne Alkohol» oder «entalkoholisierter (Schaum)Wein».

2 Die Sachbezeichnung kann ergänzt werden mit einer Angabe der zur Herstellung des Weins verwendeten Traubensorte, sofern diese mindestens 85 % des Weins ausmacht.

3 Ein Herkunftshinweis oder eine Jahrgangsangabe ist nicht zulässig.

4 Die Zugabe von Aromen, die über die Menge der flüchtigen Bestandteile hinausgeht, ist zu deklarieren.

5 Wird alkoholfreiem Wein oder Schaumwein Kohlendioxid in einer Menge von mehr als 2 g pro Liter zugegeben, so muss in der Nähe der Sachbezeichnung ein Hinweis wie «kohlensäurehaltig» angebracht werden.


11. Kapitel: Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel

1. Abschnitt: Rohkaffee

 

Rohkaffee (grüner Kaffee) ist der von der Fruchtschale vollständig und von der Samenschale nahezu vollständig befreite reife Samen des Kaffeestrauches (Gattung Coffea).


 

1 Rohkaffee darf nicht mehr als 13 Massenprozent Wasser sowie nicht mehr als 5 Massenprozent Verunreinigungen (schwarze oder sonst wie verdorbene oder beschädigte Kaffeebohnen, Schalen oder Fremdkörper) enthalten.

2 Rohkaffee darf mechanisch geglättet und poliert werden.


2. Abschnitt: Röstkaffee

 

Röstkaffee ist gerösteter Rohkaffee.


 

1 Röstkaffee darf nicht mehr als 1 Massenprozent verkohlte Bohnen und nicht mehr als 5 Massenprozent Wasser enthalten.

2 Röstkaffee muss, bezogen auf die Trockenmasse, mindestens 22 Massenprozent wasserlöslichen Extrakt ergeben.


3. Abschnitt: Entcoffeinierter Kaffee

 

Entcoffeinierter Kaffee (coffeinfreier Kaffee) ist Roh- oder Röstkaffee, welcher nach der Röstung einen Coffeingehalt von höchstens 0,1 Massenprozent, bezogen auf die Trockensubstanz, aufweist.


 

1 Dem Kaffee dürfen nur Stoffe zugegeben werden, die durch die Extraktion unerwünschterweise entzogen worden sind. Die zugegebenen Mengen dürfen nicht grösser sein als die entzogenen Mengen.

2 Der Wassergehalt darf nicht höher sein als:

a.
13 Massenprozent bei coffeinfreiem Rohkaffee;
b.
5 Massenprozent bei coffeinfreiem Röstkaffee.

3 Entcoffeinierter Kaffee muss, bezogen auf die Trockenmasse, mindestens 22 Massenprozent wasserlöslichen Extrakt ergeben.


4. Abschnitt: Behandelter Kaffee

 

Behandelter Kaffee ist Kaffee, der sich von Kaffee nach den Artikeln 54-57 analytisch oder in seiner physiologischen Wirkung dadurch unterscheidet, dass ihm andere Stoffe als Coffein entzogen wurden oder dass er sonst in seinen Eigenschaften wesentlich verändert ist.


 

1 Die Bestimmungen der Artikel 54-57 gelten sinngemäss.

2 Für entcoffeinierten behandelten Kaffee gelten die Artikel 58 und 59 sinngemäss.


5. Abschnitt: Kaffee-Extrakt

 

Kaffee-Extrakt (löslicher Kaffee-Extrakt, löslicher Kaffee, Instant-Kaffee) ist der mehr oder weniger konzentrierte Extrakt, der ausschliesslich durch wässerige Extraktion von Röstkaffee gewonnen wird.


 

1 Kaffee-Extrakt darf, ausser fabrikationstechnisch nicht vermeidbaren unlöslichen Stoffen, lediglich die löslichen und aromatischen Anteile des Kaffees enthalten.

2 Hydrolyseverfahren unter Zusatz von Säuren oder Basen sind verboten.

3 Der Gehalt an aus Kaffee stammender Trockenmasse muss betragen:

a.
bei Kaffee-Extrakt in fester Form (Pulver, Tabletten usw.): mindestens 95 Massenprozent;
b.
bei Kaffee-Extrakt in Pastenform: 70-85 Massenprozent;
c.
bei flüssigem Kaffee-Extrakt: 15-55 Massenprozent.

4 Kaffee-Extrakt in fester Form und in Pastenform darf keine anderen als die aus der Extraktion gewonnenen Bestandteile enthalten.

5 Flüssiger Kaffee-Extrakt darf gebrannte oder ungebrannte Zuckerarten bis zu höchstens 12 Massenprozent enthalten.

6 Coffeinfreier Kaffee-Extrakt darf, auf die Trockensubstanz bezogen, höchstens 0,3 Massenprozent Coffein enthalten.

7 Für Extrakte aus behandeltem Kaffee gelten die Artikel 60 und 61 sinngemäss.


6. Abschnitt: Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-Zusätze

 

Kaffee-Ersatzmittel und Kaffee-Zusätze sind Pulver aus geeigneten gerösteten stärke- oder zuckerhaltigen Pflanzenteilen wie Zichorie, Getreide, Obst, Malz oder Eicheln oder aus Zuckerarten oder Melasse.


 

Kaffee-Ersatzmittel und Kaffee-Zusätze müssen mindestens 95 Massenprozent Trockenmasse enthalten.


7. Abschnitt: Zichorien-Extrakt

 

Zichorien-Extrakt (löslicher Zichorien-Extrakt, lösliche Zichorie, Instant-Zichorie) ist Extrakt, der ausschliesslich durch wässerige Extraktion aus gerösteter Zichorie gewonnen wird.


 

1 Der Gehalt an aus Zichorie stammender Trockenmasse muss betragen:

a.
bei Zichorien-Extrakt in fester Form (Pulver, Tabletten usw.): mindestens 95 Massenprozent;
b.
bei Zichorien-Extrakt in Pastenform: 70-85 Massenprozent;
c.
bei flüssigem Zichorien-Extrakt: 25-55 Massenprozent.

2 Zichorien-Extrakt in fester Form und in Pastenform dürfen keine anderen als die aus der Extraktion gewonnenen Bestandteile enthalten.

3 Der Gehalt an nicht aus Zichorie stammenden Stoffen darf 1 Massenprozent nicht überschreiten.

4 Flüssiger Zichorien-Extrakt darf Zuckerarten bis zu einem Anteil von 35 Massenprozent enthalten.

5 Hydrolyseverfahren unter Zusatz von Säuren oder Basen sind verboten.


8. Abschnitt: Extrakt aus anderen Kaffee-Ersatzmitteln

 

Extrakt aus anderen Kaffee-Ersatzmitteln oder Kaffee-Zusätzen als Zichorie oder aus deren Mischungen oder aus ihren Mischungen mit Kaffee sind die mehr oder weniger konzentrierten oder getrockneten löslichen Erzeugnisse, die durch die wässerige Extraktion der verwendeten Rohstoffe gewonnen werden.


 

1 Extrakt in fester Form muss mindestens 95 Massenprozent Trockenmasse enthalten.

2 Hydrolyseverfahren unter Zusatz von Säuren und Basen sind verboten.


9. Abschnitt: Kennzeichnung

 

Die Sachbezeichnung kann durch die Angabe «konzentriert» ergänzt werden:

a.
bei flüssigem Kaffee-Extrakt, dessen Gehalt an aus Kaffee stammender Trockenmasse mehr als 25 Massenprozent beträgt;
b.
bei flüssigem Zichorien-Extrakt, dessen Gehalt an aus Zichorie stammender Trockenmasse mehr als 45 Massenprozent beträgt.

 

1 Bei Extrakten aus Kaffee und Zichorien sind zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 LKV1 anzugeben:

a.
der Hinweis «entcoffeiniert» oder «coffeinfrei» bei den entsprechenden Extrakten;
b.
der Mindestgehalt an aus Kaffee oder Kaffee-Ersatzmitteln stammender Trockenmasse in Massenprozenten des fertigen Erzeugnisses bei flüssigem und pastenförmigem Extrakt;
c.
der Hinweis «mit Zucker geröstet» bei flüssigem Extrakt aus Kaffee und bei Zichorien-Extrakten, wenn der Extrakt aus mit Zucker gerösteten Ausgangsstoffen gewonnen wird; werden an Stelle von Zucker andere Zuckerarten verwendet, so müssen diese angegeben werden;
d.
der Hinweis «gezuckert» oder «mit Zucker haltbar gemacht» oder «mit Zuckerzusatz», wenn der Zucker dem Ausgangsstoff nach dem Rösten zugegeben worden ist; werden an Stelle von Zucker andere Zuckerarten verwendet, so müssen diese angegeben werden.

2 Bei Mischungen von Kaffee mit Kaffee-Ersatzmitteln sowie bei Mischungen von Extrakten aus Kaffee und Kaffee-Ersatzmitteln muss der Gehalt an Kaffee in der Ausgangsmischung auf der Packung und in Werbetexten in Massenprozenten angegeben werden.



12. Kapitel: Tee, Mate, Kräuter- und Früchtetee

1. Abschnitt: Tee

 

Tee (grüner und schwarzer Tee) sind die nach dem üblichen Verfahren zubereiteten Blattknospen und jungen Blätter des Teestrauches (Camellia sinensis L.).


 

1 Je nach der Herkunft darf Tee auch geringere oder grössere Mengen Stengelteile enthalten.

2 Der Wassergehalt von Tee darf 12 Massenprozent nicht übersteigen.


2. Abschnitt: Entcoffeinierter Tee

 

Entcoffeinierter Tee oder coffeinfreier Tee ist Tee mit einem Coffeingehalt von höchstens 0,1 Massenprozent.


3. Abschnitt: Mate

 

Mate (Yerba, Paraguaytee) sind die coffeinhaltigen, schwach gerösteten und grob zerkleinerten Blätter gewisser Ilexarten, besonders von Ilex paraguayensis.


 

1 Der Wassergehalt von Mate darf 10 Massenprozent nicht übersteigen.

2 Der Coffeingehalt muss mindestens 0,6 Massenprozent betragen.

3 Der Gehalt an wasserlöslichem Extrakt muss mindestens 36 Massenprozent betragen.


 

Gerösteter Mate muss den Anforderungen an Mate entsprechen.


4. Abschnitt: Kräutertee, Früchtetee

 

Kräutertee und Früchtetee sind Pflanzenteile oder deren Extrakte, die zusammen mit Wasser angebrüht ein aromatisches Getränk ergeben, das der Erfrischung oder dem Genuss dient.


 

1 Zur Herstellung von Kräutertee sind neben Gemüse und Küchenkräutern sowie Gewürzen nur Kräuter zugelassen, die nicht giftig sind und keine vorwiegende pharmakologische Wirkung aufweisen.

2 Zur Herstellung von Früchtetee sind die Früchte zulässig, die in Artikel 2 der Verordnung des EDI vom 23. November 20051 über Obst, Gemüse und daraus hergestellte Erzeugnisse aufgeführt sind. An Stelle der Vollfrucht dürfen auch Fruchtbestandteile (z.B. die Fruchtschale) verwendet werden.

3 Mischungen aus Kräutertee, Früchtetee und schwarzem Tee sind gestattet. Die Färbung mit Frucht- und Gemüsesäften oder deren Konzentraten ist zulässig.



5. Abschnitt: Kennzeichnung

 

1 Besteht Kräutertee oder Früchtetee aus einer Mischung von mehreren Pflanzen- oder Fruchtarten, so muss dies aus der Sachbezeichnung deutlich hervorgehen (z.B. «Kräuterteemischung»). Zulässig ist die Angabe der einzelnen Pflanzenarten in mengenmässig absteigender Reihenfolge (z.B. «Tee aus Pfefferminze, Zitronenmelisse und Apfelschale»).

2 Bei aromatisiertem Schwarz-, Kräuter- oder Früchtetee lautet die Sachbezeichnung «aromatisierter Tee (Kräutertee oder Früchtetee)» oder «Tee (Kräutertee oder Früchtetee) aromatisiert».

3 …1


1 Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 11. Mai 2009, mit Wirkung seit 25. Mai 2009 (AS 2009 2023).


13. Kapitel: Guarana

 

Guarana ist der Samen der Liane Paullinia cupana Kunth ex H. B. K. mit einem Coffeingehalt von mindestens 3 Massenprozent. Er kann geschält und getrocknet sowie geröstet oder gemahlen sein.


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


 

Der Wassergehalt von Guaranapulver darf 10 Massenprozent nicht übersteigen.


 

1 Neben der Sachbezeichnung ist ein Hinweis wie «coffeinhaltig» anzubringen und der Coffeingehalt in mg pro 100 g anzugeben.

2 Bei Lebensmitteln, die Guarana als Zutat enthalten (z.B. Kaugummis, Zuckerwaren oder Riegel), ist ein Hinweis wie «coffeinhaltig» anzubringen, wenn der Coffeingehalt 30 mg pro Tagesportion überschreitet.


13a. Kapitel:9 Sojadrink und Getreidedrink

 

Sojadrink ist der wässerige Extrakt aus der eingeweichten und zermahlenen Sojabohne, der gefiltert oder dekantiert und gekocht wird. Sojadrink kann mit gesundheitlich unbedenklichen geeigneten Mikroorganismen, allenfalls unter Zusatz von Zuckerarten als Gärungssubstrat, gesäuert werden.2


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS 2008 1021).
2 Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I der V des EDI vom 11. Mai 2009, in Kraft seit 25. Mai 2009 (AS 2009 2023).


 

1 Getreidedrink ist ein Erzeugnis aus Wasser und Müllereiprodukten, mit oder ohne enzymatischer Verzuckerung, wobei die Enzyme vor dem Inverkehrbringen inaktiviert werden. Er kann gefiltert oder dekantiert sein und weitere Zutaten wie Speiseöl, Speisesalz, Maltodextrine und Stärke enthalten. Getreidedrink kann mit gesundheitlich unbedenklichen geeigneten Mikroorganismen gesäuert werden.1

2 Die Sachbezeichnung lautet: «x-drink», «Getreidedrink aus x» oder «Getränk auf x-Basis», wobei x für die Getreideart steht. Wurde ein Getreidedrink aus mehreren Getreidearten hergestellt, so kann die Angabe der verwendeten Getreidearten in mengenmässig absteigender Reihenfolge erfolgen (z.B. «Reis-Hafer-Drink» oder «Getreidedrink aus Reis und Hafer»).


1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. März 2008, in Kraft seit 1. April 2008 (AS 2008 1021).


14. Kapitel:10 Anpassung der Anhänge

 

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen passt die Anhänge dieser Verordnung regelmässig dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an.


15. Kapitel: Inkrafttreten

 

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.


Schlussbestimmung der Änderung vom 15. Nov. 200611

Die von den Änderungen nach Ziffer I betroffenen Lebensmittel dürfen noch bis zum 31. Dezember 2007 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 7. März 200812

Die von den Änderungen vom 7. März 2008 dieser Verordnung betroffenen Lebensmittel dürfen noch bis zum 31. März 2009 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. November 201313

1 Lebensmittel, die der Änderung vom 25. November 2013 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Dezember 2015 nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und gekennzeichnet werden.

2 Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände nach bisherigem Recht an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.


Anhang 11

(Art. 3 Abs. 8, 3a, 7 Abs. 2)

Zulässige Behandlungen und Stoffe

Für die Lebensmittel nach Artikel 3 Absätze 1-4, 6 und 8 sowie Artikel 7 sind die folgenden Behandlungen und die folgenden Stoffe zulässig:

A. Behandlungen

1.
mechanische Extraktionsverfahren,
2.
die üblichen physikalischen Verfahren, einschliesslich der Extraktion des Wassers («in-line»-Verfahren) aus dem essbaren Teil der Früchte zur Herstellung der Fruchtsaftkonzentrate, sofern die so gewonnenen Fruchtsäfte die Anforderungen an einen Fruchtsaft gemäss Artikel 3 Absatz 1 erfüllen; bei Weintrauben ist die Extraktion des Wassers aus dem essbaren Teil der Früchte nicht zulässig,
3.
bei Traubensäften ist für den Fall, dass die Trauben mit Schwefeldioxid behandelt wurden, eine Entschwefelung durch physikalische Verfahren zulässig, sofern die Gesamtmenge an Schwefeldioxid im Enderzeugnis 10 mg/l nicht überschreitet,

B. Stoffe

1.
pektolytische Enzyme,
2.
proteolytische Enzyme,
3.
amylolytische Enzyme,
4.
Speisegelatine,
5.
Tannine,
6.
Bentonite,
7.
Kieselsol,
8.
Kohle,
9.
chemisch inerte Filterstoffe und Fällungsmittel wie Perlit, Kieselgur, Zellulose, unlösliche Polyamide, Polyvinylpolypyrolidon oder Polystyren, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 vom 27. Oktober 20042 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Verordnung EG Nr. 1935/2004), im Einklang stehen,
10.
chemisch inerte Adsorptionsstoffe, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 in Einklang stehen und dazu verwendet werden, den Limonoid- und Naringingehalt des Zitrussaftes zu verringern, ohne hierdurch die limonoiden Glukoside, die Säure, die Zucker (einschliesslich der Oligosaccharide) oder den Mineralgehalt erheblich zu vermindern.

1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V des EDI vom 7. März 2008 (AS 2008 1021). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
2 ABl. L 338/4 vom 13.11.2004, S. 4; der Text dieser Verordnung kann beim Bundesamt für Gesundheit, 3003 Bern, eingesehen oder gegen Verrechnung bezogen werden.


Anhang 21

(Art. 8 Abs. 1 und 3)

Mindestgehalte an Fruchtsaft oder Fruchtmark in Fruchtnektar

1
Früchte mit saurem Saft, der zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet ist:

Gebräuchlicher Name der Frucht

Botanischer Name

Volumenprozent (bezogen auf Endprodukt)

Passionsfrucht

Passiflora edulis Sims

25

Quitoorangen

Solanum quitoense Lam.

25

Schwarze Johannisbeeren

Ribes nigrum L.

25

Weisse Johannisbeeren

Ribes rubrum L.

25

Rote Johannisbeeren

Ribes rubrum L.

25

Stachelbeeren

Ribes uva-crispa L.

30

Sanddorn

Hippophaë rhamnoides L.

25

Schlehen

Prunus spinosa L.

30

Pflaumen

Prunus domestica L.

30

Zwetschgen

Prunus domestica L.

30

Ebereschen

Sorbus aucuparia L., syn. Pyrus aucuparia (L.) Gaertn.

30

Hagebutten

Rosa canina L.

40

Sauerkirschen

Prunus cerasus L.

35

Andere Kirschen

40

Heidelbeeren

Vaccinium myrtillus L., Vaccinium corymbosum L., Vaccinium angustifolium Aiton

40

Holunderbeeren

Sambucus nigra L.

50

Himbeeren

Rubus idaeus L.

40

Aprikosen

Prunus armeniaca L.

40

Erdbeeren

Fragaria x ananassa Duch.

40

Brombeeren

Rubus fruticosus L.agg., syn.Rubus sect. Rubus

40

Kranbeere/Cranberries

30

Quitten

Cydonnia oblonga Mill.

50

Zitronen und Limetten

Citrus limon (L.)Burm.f. und Citrus aurantiifolia (Christm. et Panz.) Swingle

25

Andere Früchte dieser Kategorie

25

2
Früchte mit geringem Säuregehalt oder viel Fruchtfleisch oder sehr aromatische Früchte mit Saft, der zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet ist:

Gebräuchlicher Name der Frucht

Botanischer Name

Volumenprozent (bezogen auf Endprodukt)

Mango

Mangifera indica L.

25

Bananen

Musa sp.

25

Guaven

Psidium guajava L.

25

Papayas

Carica papaya L.

25

Litschis

Litchi chinensis Sonn.

25

Acerolas

Malpighia sp.

25

Stachelannone

Annona muricata L.

25

Netzannone

Annona reticulata L.

25

Cherimoya

Annona cherimola Mill.

25

Granatäpfel

Punica granatum L.

25

Kaschuäpfel

Anacardium occidentale L.

25

Mombinpflaumen

Spondias L.

25

Umbu

Spondias tuberosa Arruda ex H.Kost.

25

Andere Früchte dieser Kategorie

25

3
Früchte mit Saft, der zum unmittelbaren Genuss geeignet ist:

Gebräuchlicher Name der Frucht

Botanischer Name

Volumenprozent (bezogen auf Endprodukt)

Äpfel

Malus domestica Borkh.

50

Birnen

Pyrus communis L.

50

Pfirsiche

Prunus persica (L.) Batsch var. persica

50

Zitrusfrüchte, ausser Zitronen und Limetten

50

Ananas

Ananas comosus (L.) Merr.

50

Andere Früchte dieser Kategorie

50


1 Ursprünglich Anhang. Fassung gemäss Ziff. II Abs. 2 der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


Anhang 31

(Art. 4 Abs. 1 Bst. g, 5 Abs. 6, 9 Abs. 2)

Mindestbrixwerte für Fruchtsaft aus Konzentrat

Gebräuchlicher Name der Frucht

Botanischer Name

Mindestbrixwerte für rückverdünnten Fruchtsaft und rückverdünntes Fruchtmark

Apfel (*)

Malus domestica Borkh.

11,2

Aprikose (**)

Prunus armeniaca L.

11,2

Banane (**)

Musa x paradisiaca L. (ausser Mehlbananen)

21,0

Schwarze Johannisbeere (*)

Ribes nigrum L.

11,0

Weintraube (*)

Vitis vinifera L. oder deren Hybride Vitis labrusca L. oder deren Hybride

15,9

Grapefruit (*)

Citrus x paradisi Macfad.

10,0

Guave (**)

Psidium guajava L.

  8,5

Zitrone (*)

Citrus limon (L.)Burm.f.

  8,0

Mango (**)

Mangifera indica L.

13,5

Orange (*)

Citrus sinensis (L.) Osbeck

11,2

Passionsfrucht (*)

Passiflora edulis Sims

12,0

Pfirsich (**)

Prunus persica (L.) Batsch var. persica

10,0

Birne (**)

Pyrus communis L.

11,9

Ananas (*)

Ananas comosus (L.) Merr.

12,8

Himbeere (*)

Rubus idaeus L.

  7,0

Sauerkirsche (*)

Prunus cerasus L.

13,5

Erdbeere (*)

Fragaria x ananassa Duch.

  7,0

Mandarine (*)

Citrus reticulata Blanco

11,2

Diese Mindestbrixwerte beziehen sich auf den rückverdünnten Fruchtsaft beziehungsweise auf das rückverdünnte Fruchtmark, ohne hinzugefügte fakultative Zutaten (inkl. Zusatzstoffe).

Für die mit einem Sternchen (*) gekennzeichneten Erzeugnisse, die als Saft erzeugt werden, wird ein Mindestwert für die relative Dichte, bezogen auf Wasser bei 20/20 °C, bestimmt.

Für die mit zwei Sternchen (**) gekennzeichneten Erzeugnisse, die als Fruchtmark erzeugt werden, wird nur ein unkorrigierter Mindestbrixwert (ohne Säurekorrektur) bestimmt.


1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V des EDI vom 13. Okt. 2010 (AS 2010 4645). Fassung gemäss Ziff. II Abs. 2 der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).


Anhang 41

(Art. 33c Abs. 3)

Höchstmengen bestimmter Stoffe in coffeinhaltigen
Fertiggetränken

Stoff

coffeinhaltige Fertiggetränke

coffeinhaltige Fertiggetränke in Portionen ≤100 ml (Energy Shots)

Höchstmenge pro 100 ml

Höchstmenge pro Tagesration

Taurin

400 mg

2000 mg

Glucuronolacton

240 mg

1200 mg

Inosit

  20 mg

  100 mg

Niacin

    8 mg

    16 mg

Vitamin B6

    2 mg

      1,4 mg

Pantothensäure

    4 mg

      6 mg

Vitamin B12

    2 µg

      2,5 µg


1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 3 der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).



1 SR 817.02
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
5 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
6 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
7 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
8 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
9 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 15. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4975).
10 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Nov. 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 5017).
11AS 2006 4975
12AS 2008 1021
13AS 2013 5017

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen
Zum SeitenanfangLetzte Aktualisierung: 12.09.2014