Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt die Anreicherung von Lebensmitteln mit essenziellen oder physiologisch nützlichen Stoffen wie Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen sowie deren Kennzeichnung und Anpreisung.¹

² Für die Verwendung essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe als Zusatzstoffe gelten die Bestimmungen der Zusatzstoffverordnung vom 23. November 2005².

Art. 2¹ Erlaubte und verbotene Zusätze

¹ Zur Erhaltung oder Verbesserung des Nährwertes oder aus Gründen der Volksgesundheit dürfen Lebensmitteln die in Anhang 1 aufgeführten Vitamine, Mineralstoffe und sonstigen Stoffe zugesetzt werden.

² Zulässig sind Verbindungen von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen nach Anhang 2.

³ Der Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen zu Lebensmitteln nach Anhang 4 ist verboten.

⁴ Vorbehalten bleiben die Bestimmungen zu den einzelnen Lebensmitteln.

Art. 3 Zulässige Höchstmengen

Der Zusatz der Stoffe muss so bemessen sein, dass die für Erwachsene empfohlene Tagesdosis nach Anhang 1 mit der Tagesration nach Anhang 3 nicht überschritten wird.

Art. 4 Überdosierung

Damit Verluste an Vitaminen während der Lagerung ausgeglichen werden können, darf der Anfangsgehalt für jedes Vitamin in der Tagesration höchstens 300 Prozent der empfohlenen Tagesdosis betragen. Bei Vitamin A ist nur eine Überdosierung bis zu 200 Prozent der empfohlenen Tagesdosis, bei Vitamin D bis zu 150 Prozent der empfohlenen Tagesdosis erlaubt.

Art. 5 Zusätze zu Speisesalz und Trinkwasser

¹ Dem Speisesalz dürfen Fluoride, Jodide oder Jodate zugesetzt werden, soweit dies aus Gründen der Volksgesundheit angezeigt ist.

² Speisesalz, dem Fluoride, Jodide oder Jodate zugesetzt worden sind, muss pro kg 250 mg Fluorid, berechnet als Fluor, oder 20-30 mg Jodid oder Jodat, berechnet als Jod, enthalten.

³ Dem Trinkwasser dürfen Fluoride zugesetzt werden, soweit dies aus Gründen der Volksgesundheit angezeigt ist.

⁴ Trinkwasser, dem Fluoride zugesetzt worden sind, darf pro Liter höchstens 1 mg Fluorid, berechnet als Fluor, enthalten.

Art. 6 Kennzeichnung

¹ Auf den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu einem Lebensmittel ist im Verzeichnis der Zutaten des Lebensmittels hinzuweisen.

^1bis Werden einem Lebensmittel Vitamine, Mineralstoffe oder sonstige Stoffe zugesetzt so ist eine Nährwertkennzeichnung nach den Artikeln 22-29 der Verordnung des EDI vom 23. November 2005¹ über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln obligatorisch. Davon ausgenommen ist die Verwendung von iodiertem oder fluoridierten Speisesalz, Kochsalz oder Salz.²

² Der aufgeführte Vitamingehalt darf auch bei einer Überdosierung nach Artikel 4 nicht grösser sein als die empfohlene Tagesdosis in der Tagesration.³

³ Bei Ergänzungsnahrungen und Nahrungsergänzungsmitteln ist der Vitamingehalt am Ende der Haltbarkeitsfrist anzugeben.⁴

⁴ Iodiertes oder fluoridiertes Speisesalz muss als «iodiertes Speisesalz/Kochsalz/ Salz» oder «Speisesalz/Kochsalz/Salz iodiert» beziehungsweise als «fluoridiertes Speisesalz/Kochsalz/Salz» oder «Speisesalz/Kochsalz/Salz fluoridiert» bezeichnet werden.⁵

⁵ Bei Speisesalz sind folgende Hinweise zulässig:

a.

bei jodiertem Speisesalz: «Genügende Jodversorgung verhindert Kropfbildung»;

b.

bei fluoridiertem Speisesalz: «Fluorid wirkt der Zahnkaries entgegen».

Art. 7 Bewilligung von Stoffen im Einzelfall

¹ Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) kann auf Gesuch hin zusätzlich zu den in Anhang 1 aufgeführten Stoffen weitere essenzielle oder physiologisch nützliche Stoffe bewilligen.

² Es prüft die gesundheitliche Unbedenklichkeit, die Zweckmässigkeit, die Kennzeichnung sowie die Anpreisung der betreffenden Zusätze.

³ Für das Bewilligungsverfahren, die Befristung und den Widerruf der Bewilligungen gelten die Artikel 5 Absätze 3 und 4 und Artikel 6 Absätze 1, 2 und 4 LGV sinngemäss.

Art. 8¹ Anpassung der Anhänge

Das BAG passt die Anhänge dieser Verordnung regelmässig dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an. Es berücksichtigt dabei die Entscheidungen der European Food Safety Authority (EFSA).

Art. 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.