941.298.1
Verordnung
über die Eich- und Kontrollgebühren im Messwesen
(Eichgebührenverordnung, EichGebV1)
vom 23. November 2005 (Stand am 1. Januar 2013)
Art. 11 Gegenstand
1 Diese Verordnung regelt die Gebühren, welche die kantonalen Fachstellen im Messwesen (Eichämter) und die nach der Verordnung vom 7. Dezember 20122 über die Zuständigkeiten im Messwesen ermächtigten Eichstellen erheben:
- a.
- für die Eichung und die Kontrolle von Messmitteln;
- b.
- für Kontrollen, die ergeben, dass bei Fertigpackungen und im Offenverkauf gegen Vorschriften verstossen wird.
2 Wird die Eichung vom Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS) durchgeführt, so berechnen sich die Gebühren nach der Verordnung vom 5. Juli 20063 über die Gebühren des Eidgenössischen Instituts für Metrologie.
Art. 2 Gebührenpflicht
1 Gebühren werden erhoben:
- a.
- für Ersteichungen;
- b.
- für Kontrollen im Rahmen der Prüfung der Messbeständigkeit von Messmitteln;
- c.1
- für die nachträgliche Kontrolle nach Artikel 12 MessG bei Verstössen gegen die Vorschriften;
- d.2
- für die Kontrollen nach den Artikeln 35 und 36 der Mengenangabeverordnung vom 5. September 20123 (MeAV) bei Verstössen gegen die Vorschriften.
2 Gebühren haben zu entrichten:
- a.
- die Verwenderin eines Messmittels in den Fällen nach Absatz 1 Buchstaben a, b und c; solidarisch mit ihr haftet die Eigentümerin;
- b.4
- die nach Artikel 32 MeAV verantwortlichen Personen in den Fällen nach Absatz 1 Buchstabe d.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7243).
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7243).
3 SR 941.204
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7243).
Art. 3 Festlegung der Gebühren
1 Die Gebühren werden je Stück oder nach Zeitaufwand erhoben.
2 Die Stückansätze und der Stundenansatz sind im Anhang geregelt.
3 Ist das Messmittel nicht im Anhang aufgeführt, so wird eine Gebühr nach Zeitaufwand erhoben.
Art. 3a1 Anpassung an die Teuerung
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement kann die Stunden- und die Gebührenansätze jeweils auf den nächstfolgenden Jahresanfang an die Erhöhung des Landesindexes der Konsumentenpreise anpassen, sofern die Erhöhung seit Inkrafttreten dieser Verordnung oder seit der letzten Anpassung 5 Prozent oder mehr beträgt.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. Sept. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2009 4787).
Art. 4 Gebührenreduktion bei grösseren Stückzahlen
1 Gebührenreduktionen, die der Anhang für grössere Stückzahlen vorsieht, werden für Messmittel der gleichen Ausführung, die im gleichen Auftrag am gleichen Ort geeicht werden, gewährt.
2 Wird der Auftrag aus Gründen unterbrochen, die die gebührenpflichtige Person zu verantworten hat, so wird die Stückzahl für jede Teilmenge gesondert berechnet.
Art. 5 Überzeitzuschlag
1 Für Eichungen und Kontrollen, die auf Verlangen der gebührenpflichtigen Person ausserhalb der ortsüblichen Arbeitszeit durchgeführt werden, kann ein Überzeitzuschlag erhoben werden.
2 Der Überzeitzuschlag beträgt:
- a.
- 25 Prozent der Gebühr für Arbeiten, die von 6 Uhr bis zum ortsüblichen Arbeitsbeginn und vom ortsüblichen Arbeitsschluss bis 20 Uhr ausgeführt werden;
- b.
- 50 Prozent der Gebühr für Arbeiten, die an Werktagen zwischen 20 Uhr und 6 Uhr sowie an Sonn- und allgemeinen Feiertagen ausgeführt werden.
3 Er wird gesondert ausgewiesen.
Art. 6 Auslagen
1 Auslagen sind ein zusätzlicher Bestandteil der Gebühr und werden gesondert ausgewiesen.
2 Als Auslagen gelten die Kosten für:
- a.
- die nötigen Vorabklärungen, Beratungen und Instruktionen;
- b.
- die Reise und die Reisezeit;
- c.
- die Wartezeit, soweit diese von der gebührenpflichtigen Person zu verantworten ist;
- d.
- den Transport der nötigen Mess- und Hilfsmittel;
- e.
- Mess- und Hilfsmittel, die gemietet werden müssen;
- f.
- die notwendigen Arbeitshilfen wie Hilfskräfte, besondere Gerätschaften oder Material, sofern sie nicht von der Verwenderin des Messmittels zur Verfügung gestellt werden;
- g.
- das notwendige Klein- und Verbrauchsmaterial wie Eichplatten, Skalen, Befestigungsmaterial;
- h.
- die Verpackung, den Versand und den Transport der zu kontrollierenden Messmittel;
- i.
- die Justierarbeiten der Eichstellen;
- j.
- Messungen durch beigezogene Dritte.
3 Die Kantone regeln die Einzelheiten für ihre Eichämter. Sie können insbesondere Pauschalansätze für die Auslagen festlegen.
4 Die Eichstellen verrechnen ihre Auslagen nach dem effektiven Aufwand.
Art. 7 Gebühren für eine nicht erfolgreiche Eichung, Kontrolle oder Nachschau
Kann eine Eichung, eine Kontrolle oder die Nachschau nicht erfolgreich durchgeführt werden, weil das Messmittel oder die Fertigpackungen nicht den Vorschriften entsprechen oder weil andere von der gebührenpflichtigen Person zu verantwortende Gründe vorliegen, so können eine Gebühr nach Zeitaufwand, gegebenenfalls ein Überzeitzuschlag und Auslagen verrechnet werden.
Art. 8 Abgeltungen für die Kantone und das METAS1
1 Die Eichämter liefern von den erhobenen Gebühren folgende Anteile ab:
- a.
- 5 Prozent an den Kanton für die Amortisation der vom METAS vorgeschriebenen Ausrüstung und weiterer für die Arbeit benötigter Mittel, insbesondere der EDV-Ausrüstung;
- b.
- 5 Prozent an das METAS2 als Abgeltung für die Leistungen, die dieses zu Gunsten der von den Eichämtern weiterverrechenbaren Tätigkeiten erbringt.
2 Die Eichstellen liefern dem METAS die im Anhang festgelegten Anteile der von ihnen erhobenen Eichgebühren ab zur Abgeltung der Leistungen, die das METAS für ihre ordentliche Betreuung erbringt.
3 Die Eichämter und Eichstellen legen dem METAS Rechenschaft ab über die nach dieser Verordnung erhobenen Gebühren. Das METAS kann die Recht- und Ordnungsmässigkeit der Gebührenerhebung überprüfen oder von Dritten überprüfen lassen sowie Weisungen über die Gebührenablieferung erlassen.3
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7243).
2 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7243). Die Änd. wurde im ganzen Text vorgenommen.
3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. Sept. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2009 4787).
Art. 9 Vorschuss
Die Vollzugsorgane können von der gebührenpflichtigen Person in begründeten Fällen, insbesondere bei Wohnsitz im Ausland oder bei Zahlungsrückständen, einen angemessenen Vorschuss verlangen.
Art. 10 Rechnungsstellung und Gebührenverfügung
1 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Ausführung der Arbeiten.
2 Auf Verlangen oder bei Streitigkeiten über die Rechnung wird eine Gebührenverfügung erlassen.
Art. 11 Fälligkeit und Verzugszins
1 Die Gebühr wird mit der Rechnungstellung oder der Rechtskraft der Gebührenverfügung fällig.
2 Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab der Fälligkeit.
3 Für verspätet beglichene Rechnungen kann ein Verzugszins erhoben werden.
Art. 12 Verjährung
1 Die Gebührenforderung verjährt fünf Jahre nach Eintritt der Fälligkeit.
2 Die Verjährung wird durch jede Verwaltungshandlung unterbrochen, mit der die Gebührenforderung bei der gebührenpflichtigen Person geltend gemacht wird.
3 Mit der Unterbrechung beginnt die Verjährung von neuem.
Art. 13 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Eichgebühren-Verordnung vom 30. Oktober 19851 wird aufgehoben.
1 [AS 1985 1740, 1993 134, 1999 133, 2003 3531]
Art. 14 Übergangsbestimmung
Für Eichungen und Kontrollen, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht abgeschlossen sind, gelten die Gebühren nach bisherigem Recht.
Art. 15 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.
Anhang1
(Art. 3, 4 und 8)
Eich- und Kontrollgebühren
A Stundenansatz
1 | Der Stundenansatz für die Gebühren, die nach Zeitaufwand berechnet werden, beträgt 123 Franken. |
2 | Für die Berechnung des Zeitaufwandes wird die Arbeitszeit auf Viertelstunden aufgerundet. |
B Gebühren für die einzelnen Messmittel
1 | Längenmasse | |||||
Die Eichgebühren betragen für: | je Stück Fr. | |||||
1.1 | Massstäbe | |||||
bis | 1 m | 7.70 | ||||
über | 1 m | 11.60 | ||||
1.2 | Messkluppen | 28.10 | ||||
1.3 | Elektronische Messkluppen mit Rechner | 35.80 | ||||
1.4 | Abzüge | |||||
Gebührenabzüge für mehr als zehn im gleichen Auftrag zur Eichung gestellte Messmittel der Ziffern 1.1-1.3: | ||||||
für 11 bis 20 Stück | 10 Prozent | |||||
ab 21 Stück | 15 Prozent | |||||
2 | Fässer und Tanks | |||||
2.1 | Holzfässer | nach Zeitaufwand | ||||
2.2 | Fässer aus anderen Materialien und Tanks | |||||
2.2.1 | Grundgebühr | je Auftrag | Fr. 94.60 | |||
2.2.2 | Zusätzliche Eichgebühr | |||||
Inhaltskategorie in dm3 | je Stück Fr. | |||||
bis | 50 | 9.90 | ||||
über | 50 | bis | 100 | 13.-- | ||
über | 100 | bis | 200 | 17.30 | ||
über | 200 | bis | 300 | 21.60 | ||
über | 300 | bis | 400 | 25.90 | ||
über | 400 | bis | 500 | 30.10 | ||
über | 500 | bis | 600 | 34.50 | ||
über | 600 | bis | 700 | 38.80 | ||
Inhaltskategorie in dm3 | je Stück Fr. | |||||
über | 700 | bis | 800 | 43.10 | ||
über | 800 | bis | 900 | 47.40 | ||
über | 900 | bis | 1000 | 51.70 | ||
für jeden weiteren angefangenen oder ganzen Kubikmeter | 40.50 | |||||
2.2.3 | Eichungen in Betrieben | |||||
Für Eichungen in Betrieben (Brauereien, Mostereien usw.) mit zweckdienlichen Einrichtungen und bei Beanspruchung von Hilfskräften aus dem Betrieb werden die Gebühren nach den Ziffern 2.2.1 und 2.2.2, dem geringeren Aufwand des Eichmeisters oder der Eichmeisterin entsprechend, bis zu 50 Prozent reduziert. | ||||||
3 | Messanlagen für Flüssigkeiten | |||||
Die Eichgebühren betragen für: | ||||||
3.1 | Kolbenmesspumpen | |||||
3.1.1 | Kolbenmesspumpen zur Abgabe von Mengen, die einem ganzen oder einem Teil des Kolbenhubes entsprechen | je Pumpe | Fr. 28.60 | |||
Zuschlag | je Unterteilung | Fr. 3.30 | ||||
3.1.2 | Kolbenmesspumpen für Öl-Benzingemische, mit oder ohne Vorauszahlungseinrichtung: | |||||
| je Kolben | Fr. 33.-- | ||||
| nach Zeitaufwand | |||||
3.2 | Volumen- und Massezähler | |||||
3.2.1 | Messanlagen für die Befüllung von Tank- oder Kesselwagen, inklusive Zusatzeinrichtungen (ohne Milch) | nach Zeitaufwand | ||||
3.2.2 | Zapfsäulen (ausser Flüssiggas und Erdgas) | je Zähler | Fr. 68.20 | |||
3.2.3 | Messanlagen auf Tankwagen (ohne Milch) | |||||
3.2.3.1 | Messanlagen für Erdölprodukte, für jedes geprüfte Produkt | |||||
Förderung mit Pumpe oder durch Schwerkraft: | ||||||
| 1000 L/min | je Zähler | Fr. 146.30 | |||
| 1000 L/min | je Zähler | Fr. 192.50 | |||
Messanlagen für die Versorgung von Flugzeugen | nach Zeitaufwand | |||||
Zuschlag für Mengenumwerter mit Temperaturfühler | je geprüftes Produkt | Fr. 19.80 | ||||
3.2.3.2 | Messanlagen für andere Flüssigkeiten (ohne Milch) | nach Zeitaufwand | ||||
3.2.4 | Milchmessanlagen | |||||
3.2.4.1 | Messanlagen auf Tankwagen, auf Fahrgestellen oder in Käsereien | |||||
(Kompaktanlagen): | ||||||
| je Zähler | Fr. 184.80 | ||||
| je Zähler | Fr. 246.40 | ||||
3.2.4.2 | Stationäre Messanlagen für die Befüllung oder Entleerung von Transportzisternen | nach Zeitaufwand | ||||
3.2.4.3 | Zuschlag für Abdruck- oder Speichereinrichtungen der Messergebnisse | nach Zeitaufwand | ||||
3.3 | Zuschläge für Selbstbedienungsanlagen mit Zapfsäulen | |||||
3.3.1 | Automaten mit kundengetrennten Volumensummierzählwerken | je Automat | Fr. 30.80 | |||
zusätzlich je Zählwerk | Fr. 4.10 | |||||
3.3.2 | Anlagen mit Bedienung und unmittelbarer Zahlung am Schalter | nach Zeitaufwand | ||||
3.3.3 | Anlagen für Vorauszahlung | |||||
Banknotenautomaten | je Automat | Fr. 30.80 | ||||
Zuschlag | je angeschlossener Zähler | Fr. 12.30 | ||||
3.3.4 | Anlagen für zeitversetzte Zahlung (Kreditkarten) | |||||
bei Ersteichung | je Automat | Fr. 77.- | ||||
bei Nacheichung | je Automat | Fr. 38.50 | ||||
3.4 | Mengenumwerter mit Temperaturfühler und eventuell Dichteaufnehmer; Prüfung unter Laborbedingungen | nach Zeitaufwand | ||||
4 | Gewichtstücke | |||||
Die Eichgebühren betragen für: | je Stück Fr. | |||||
4.1 | Gewichtstücke der Klasse M3 | bis 500 g | 4.- | |||
1 kg, 2 kg | 4.60 | |||||
5 kg | 6.60 | |||||
10 kg | 9.90 | |||||
20 kg | 13.20 | |||||
50 kg | 19.80 | |||||
4.2 | Gewichtstücke der Klassen M2, M1 und F2 | bis 500 g | 7.70 | |||
1 kg, 2 kg | 8.80 | |||||
5 kg | 13.20 | |||||
10 kg | 19.80 | |||||
20 kg | 26.40 | |||||
4.3 | Gewichtstücke der Klasse F1 | 1 mg bis 1 kg | 14.30 | |||
2 kg bis 10 kg | 26.40 | |||||
20 kg | 40.70 | |||||
4.4 | Gewichtstücke der Klasse E2 | 1 mg bis 1 kg | 27.50 | |||
2 kg bis 20 kg | 79.20 | |||||
4.5 | Für kleine Justierarbeiten an Gewichtstücken wie die Berichtigung durch die Entnahme oder das Hinzufügen von Justiermaterial darf auf den Gebühren nach den Ziffern 4.1-4.3 ein Zuschlag bis 80 Prozent erhoben werden. | |||||
4.6 | Grössere Arbeiten wie Reinigen von Gewichtstücken oder Eingiessen von Blei sind in den Gebühren nach den Ziffern 4.1-4.4 nicht inbegriffen und werden nach Zeit- und Materialaufwand als Auslagen getrennt verrechnet. | |||||
4.7 | Bei der Eichung von Gewichtstücken Klasse F1 und E2 durch Eichstellen beträgt der Gebührenanteil für das METAS 10 Prozent der verrechneten Eichgebühren, jedoch höchstens 2.80 Franken pro Gewichtstück. | |||||
5 | Waagen | |||||
5.1 | Nichtselbsttätige Waagen | |||||
5.1.1 | Die Grundgebühren für die Eichung (Prüfung bis Höchstlast) betragen: | |||||
Wägebereich | je Lastträger Fr. | |||||
bis | 5 kg | 24.80 | ||||
über | 5 kg | bis | 20 kg | 31.40 | ||
über | 20 kg | bis | 50 kg | 39.10 | ||
über | 50 kg | bis | 100 kg | 47.30 | ||
über | 100 kg | bis | 200 kg | 57.20 | ||
über | 200 kg | bis | 500 kg | 73.20 | ||
über | 500 kg | bis | 1 000 kg | 89.10 | ||
über | 1 000 kg | bis | 2 000 kg | 108.90 | ||
über | 2 000 kg | bis | 5 000 kg | 140.80 | ||
über | 5 000 kg | bis | 10 000 kg | 154.- | ||
über | 10 000 kg | bis | 20 000 kg | 193.60 | ||
über | 20 000 kg | bis | 50 000 kg | 229.90 | ||
über | 50 000 kg | bis | 100 000 kg | 286.- | ||
über | 100 000 kg | 484.- |
5.1.2 | Waagen mit besonderem Lastträger, der bei der Eichung mit einer speziellen Vorrichtung versehen werden muss | |
(z.B. Hochbahn-, Behälterwaagen) | Grundgebühr plus 50 % |
5.1.3 | Waagen mit zwei Anzeigeeinrichtungen | Grundgebühr plus 10 % |
5.1.4 | Waagen mit mehreren Lastträgern in Verbundschaltung: | |
für jeden Lastträger | Gebühr nach den Ziffern 5.1.1-5.1.3 plus 20 % | |
5.1.5 | Mehrbereichswaagen | Grundgebühr plus 20 % |
5.1.6 | Mehrteilungswaagen | Grundgebühr plus 20 % |
5.1.7 | Zuschlag für Abdruck- oder Speichereinrichtungen der Messergebnisse | 10 % der Grundgebühr, jedoch höchstens Fr. 16.50 |
5.1.8 | Preisauszeichnungswaagen | |
statisches Wägen | Grundgebühr plus Fr. 66.- | |
dynamisches Wägen | nach Zeitaufwand | |
5.2 | Selbsttätige Waagen | nach Zeitaufwand |
6 | Abgasmessgeräte für Verbrennungsmotoren | ||
Die Eichgebühren betragen ohne Kosten für Kalibrier- und Referenzgase und zugemietete Spezialmessgeräte für: | |||
6.1 | Messgeräte für Gasgemischanteile | je Gerät | Fr. 154.- |
6.2 | Messgeräte für Dieselrauch | je Gerät | Fr. 165.- |
6.3 | Kombinierte Geräte | je Gerät | Fr. 308.- |
7 | Gasmengenmessgeräte | ||||
Die Eichgebühren betragen für: | |||||
7.1 | Zähler | ||||
7.1.1 | Gaszähler mit verformbaren Trennwänden | ||||
Nenndurchfluss in m3/h | je Stück Fr. | ||||
bis | 6 | 20.- | |||
über | 6 bis | 10 | 25.30 | ||
über | 10 bis | 16 | 33.20 | ||
über | 16 bis | 25 | 37.30 | ||
über | 25 bis | 40 | 46.60 | ||
über | 40 bis | 65 | 93.20 | ||
über | 65 bis | 100 | 146.40 | ||
über | 100 bis | 160 | 226.30 | ||
über | 160 bis | 250 | 332.80 | ||
über | 250 bis | 400 | 425.70 |
7.1.2 | Übrige Gaszähler | ||||
Nenndurchfluss in m3/h | je Stück Fr. | ||||
bis | 100 | 466.40 | |||
über | 100 bis | 250 | 492.80 | ||
über | 250 bis | 400 | 558.80 | ||
über | 400 bis | 1000 | 665.50 | ||
über | 1000 bis | 2500 | 1199.- | ||
über | 2500 bis | 4000 | 1463.- | ||
über | 4000 bis | 10000 | 1732.50 | ||
Die Gebühren für die Eichung unter Hochdruck werden nach Zeitaufwand erhoben. |
7.2 | Mengenumwerter, einschliesslich Messteil für den Zustand des Gases | je Stück Fr. | |
Ersteichung mit vorangehender Messung | 732.60 | ||
Nacheichung am Einsatzort | 292.60 | ||
Nachprüfung von p-, t- und k-Faktor an elektronischen Mengenumwertern | 220.- | ||
7.3 | Hochdruck-Erdgaszapfsäulen | nach Zeitaufwand | |
7.4 | Gebührenanteile für das METAS | ||
7.4.1 | Messgeräte nach Ziffer 7.1 | 30 % der Eichgebühr | |
7.4.2 | Messgeräte nach Ziffer 7.2 | 20 % der Eichgebühr | |
8 | Messgeräte für elektrische Energie und Leistung | ||
Die Höhe der durch die Eichstellen erhobenen Gebühr für die Erst- oder Nacheichung hängt von der Anzahl der zu prüfenden Funktionen ab und setzt sich aus Grundgebühr, Zuschlägen und Abzügen zusammen. | |||
8.1 | Zähler | ||
8.1.1 | Grundgebühr für alle Zählerarten | je Stück Fr. 45.10 |
8.1.2 | Zuschläge für alle Zählerarten | |||
Folgende Zuschläge in Prozent der Grundgebühr nach Ziffer 8.1.1 sind zu kumulieren und gesamthaft der Grundgebühr zuzuschlagen: | ||||
Zuschlag in % bei n Messsystemen | ||||
n = 1 | n = 2 | n = 3 | ||
8.1.2.1 | Für Wirkenergiezähler A± | 0 | 30 | 50 |
Doppel- und Mehrfachtarife (ohne Vorwertregister), je zusätzlicher Tarif | 20 | 20 | 20 | |
8.1.2.2 | Für Blindenergiezähler R± | 20 | 50 | 70 |
Doppel- und Mehrfachtarife, (ohne Vorwertregister), je zusätzlicher Tarif | 20 | 20 | 20 | |
8.1.2.3 | Für Mehrfunktionale Energiezähler (A±, R±, Qn) | 0 | 30 | 50 |
je weitere Energieart (Wirk- oder Blindenergie) bzw. Energierichtung | 60 | 60 | 60 | |
Doppel- und Mehrfachtarife, (ohne Vorwertregister), je zusätzlicher Tarif | 20 | 20 | 20 | |
8.1.2.4 | Für alle Zählerarten | |||
Maximumzählwerk bis 15 Min. Registrierperiode | 100 | 100 | 100 | |
je zusätzliche 15 Minuten Registrierperiode | 20 | 20 | 20 | |
Messwandlerzähler | 30 | 40 | 50 | |
Präzisionszähler (1 % oder besser) | 50 | 60 | 70 | |
Maximalstrom über 80 A | 20 | 20 | 20 | |
8.1.3 | Abzug für elektronische Zähler und Zähler, bei denen die Justierung aus | |||
konstruktiven Gründen entfällt: | 30 % der Grundgebühr nach Ziffer 8.1.1 | |||
8.1.4 | Berechnung der totalen Gebühr für einen Auftrag | |||
Die totale Gebühr für alle Zähler gleicher Bauart und gleicher Nenndaten des gleichen Auftrags setzt sich zusammen aus der Sockelgebühr plus dem Produkt aus Stückzahl mal Stückgebühr. | ||||
Bei der Prüfung von total | Sockelgebühr in % der kumulierten Gebühr nach den Ziffern 8.1.1-8.1.3 | Stückgebühr in % der kumulierten Gebühr nach den Ziffern 8.1.1-8.1.3 | ||
1 bis 2 Stück | 60 % | 140 % | ||
3 bis 10 Stück | 200 % | 80 % | ||
11 bis 20 Stück | 300 % | 70 % | ||
21 bis 40 Stück | 500 % | 60 % | ||
über 40 Stück | 700 % | 55 % | ||
8.2 | Wandler | |||
8.2.1 | Grundgebühr für alle Wandlerarten | je Stück Fr. 89.10 |
8.2.2 | Zuschläge für Wandler | |||||
Für Wandler mit einer Nennfrequenz von 50 Hz und genormten Sekundärspannungen und Sekundärströmen gelten die nachstehenden Zuschläge in Prozent der Grundgebühr. Die Zuschläge sind zu kumulieren und gesamthaft der Grundgebühr zuzuschlagen. | ||||||
8.2.2.1 | Isolationsprüfung (alle Wandler) | |||||
Maximale Betriebsspannung | mit Prüfeinrichtungen der Eichstelle | mit Prüfeinrichtungen des Kunden | ||||
bis | 1,2 kV | 35 % | 20 % | |||
über | 1,2 kV | bis | 36 kV | 100 % | 35 % | |
über | 36 kV | bis | 72,5 kV | 200 % | 90 % | |
über | 72,5 kV | bis | 170 kV | 350 % | 210 % | |
über | 170 kV | bis | 300 kV | 700 % | 450 % | |
über | 300 kV | bis | 420 kV | 900 % | 700 % | |
über | 420 kV | nach Zeitaufwand |
8.2.2.2 | Übersetzungsmessung | |||||
Maximale Betriebsspannung | Strom und Spannungswandler, für die erste Messwicklung | nur Spannungswandler, für jede weitere Messwicklung zusätzlich | ||||
bis | 1,2 kV | 0 % | 20 % | |||
über | 1,2 kV | bis | 36 kV | 60 % | 30 % | |
über | 36 kV | bis | 72,5 kV | 180 % | 55 % | |
über | 72,5 kV | bis | 170 kV | 320 % | 85 % | |
über | 170 kV | bis | 300 kV | 500 % | 120 % | |
über | 300 kV | bis | 420 kV | 670 % | 155 % | |
über | 420 kV | nach Zeitaufwand | ||||
Zusätzlich für Stromwandler | ||||||
Nennstrom | für den ersten Kern | für jeden weiteren Kern zusätzlich | ||||
bis 800 A | 0 % | 20 % | ||||
über 800 A | bis 2000 A | 70 % | 35 % | |||
über 2000 A | bis 5000 A | 250 % | 70 % | |||
über 5000 A | nach Zeitaufwand | |||||
8.2.3 | Berechnung der totalen Gebühr für einen Auftrag | |||||
Die totale Gebühr für alle Wandler gleicher Bauart und gleicher Nenndaten des gleichen Auftrags setzt sich zusammen aus der Sockelgebühr plus dem Produkt aus Stückzahl mal Stückgebühr. | ||||||
Bei der Prüfung von total | Sockelgebühr in % der kumulierten Gebühr nach den Ziffern 8.2.1-8.2.2.2. | Stückgebühr in % der kumulierten Gebühr nach den Ziffern 8.2.1-8.2.2.2 | ||||
1 bis 3 Stück | 0 % | 100 % | ||||
4 bis 9 Stück | 50 % | 85 % | ||||
10 bis 18 Stück | 200 % | 70 % | ||||
über 18 Stück | 550 % | 50 % | ||||
8.3 | Statistisches Prüfverfahren für Zähler |
8.3.1 | Grundsatz |
Für die administrative Betreuung und für die Messung der Stichproben hat der Auftraggeber der Eichstelle eine Gebühr zu entrichten. Diese Gebühr wird jedes Mal fällig, wenn das entsprechende Los einer Stichprobenprüfung unterzogen wird und ist unabhängig vom Resultat der Prüfung. | |
Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Anzahl Zähler eines Auftraggebers in einem Los. Sie setzt sich zusammen aus der entsprechenden Sockelgebühr plus dem Produkt aus Stückzahl mal Stückgebühr nach untenstehender Tabelle. |
8.3.2 | Gebühr pro Auftraggeber und Los | ||
Anzahl Zähler pro Auftraggeber im Los | Sockelgebühr in % der Grundgebühr nach Ziffer 8.1.1. | Gebühr pro Stück in % der Grundgebühr nach Ziffer 8.1.1 | |
1 bis 20 | 50 % | 25 % | |
21 bis 100 | 150 % | 20 % | |
101 bis 1000 | 750 % | 14 % | |
über 1000 | 6700 % | 8 % | |
8.4 | Gebührenanteile für das METAS | ||
8.4.1 | Gebührenanteile für Zähler anlässlich jeder Eichung | pro Stück 12 % der Grundgebühr nach Ziffer 8.1.1 | |
8.4.2 | Gebührenanteile für Wandler anlässlich jeder Eichung | pro Stück 17 % der Grundgebühr nach Ziffer 8.2.1 | |
8.4.3 | Gebührenanteile für Zähler im statistischen Prüfverfahren | ||
Bei jeder Stichprobenprüfung eines Loses ist für jeden im Los enthaltenen Zähler, unabhängig vom Resultat der Prüfung, ein Anteil von 4 Prozent der Grundgebühr nach Ziffer 8.1.1 zu entrichten. |
Solange Zähler dem statistischen Prüfverfahren unterstellt bleiben, sind für die Nacheichung dieser Zähler keine weiteren Anteile an das METAS abzuliefern. | ||||||
9 | Messgeräte für thermische Energie | |||||
Die Gebühren der Eichstellen betragen für: | ||||||
9.1 | Durchflusssensoren mit Nenndurchfluss | je Stück Fr. | ||||
bis | 6 m3/h | 93.50 | ||||
über | 6 m3/h | bis | 15 m3/h | 133.10 | ||
über | 15 m3/h | bis | 100 m3/h | 181.50 | ||
über | 100 m3/h | nach Zeitaufwand | ||||
Mengenrabatt für Messgeräte mit gleichem Nenndurchfluss bis 6 m3/h aus demselben Auftrag, gleichem Anschluss und gleicher Einbaulage | ||||||
6 | bis | 10 Stück | 8 % | |||
11 | bis | 19 Stück | 17 % | |||
ab | 20 Stück | 26 % | ||||
je Stück Fr. | ||||||
9.2 | Wärme- und Kälterechner | 100.10 | ||||
9.3 | Temperaturfühler, je Paar | 110.- | ||||
9.4 | Die Gebühr für ein vollständiges Messgerät für thermische Energie entspricht der Summe der entsprechenden Gebühren nach den Ziffern 9.1-9.3. | |||||
9.5 | Warmwasserzähler mit Nenndurchfluss | je Stück Fr. | ||||
bis | 2 m3/h | 76.70 | ||||
über | 2 m3/h | bis | 6 m3/h | 92.60 | ||
über | 6 m3/h | bis | 15 m3/h | 124.60 | ||
über | 15 m3/h | bis | 100 m3/h | 156.50 | ||
über | 100 m3/h | nach Zeitaufwand |
Der Mengenrabatt richtet sich nach Ziffer 9.1. |
9.6 | Wärmezähler für überhitzten Dampf | nach Zeitaufwand | |
9.7 | Gebührenanteile der Messgeräte nach Ziffer 9 für das METAS | 15 % der Eichgebühr | |
10 | Strahlenschutzmessgeräte | ||
Die Eichgebühren betragen für: | |||
10.1 | Messgeräte zur Überprüfung röntgendiagnostischer Einrichtungen | je Stück Fr. | |
Diagnostikdosimeter mit einem Detektor | 616.- | ||
zusätzlicher Detektor | 275.- | ||
Dosimeter für Dentalröntgen | 242.- | ||
Dosimeter zur Messung des Dosisflächenprodukts | 374.- | ||
Dosimeter zur Messung des Dosislängenprodukts | 242.- | ||
kV-Meter (nicht-invasiv) | 220.- | ||
mAs-Meter (invasiv) | 154.- | ||
Expositionszeitmesser | 154.- | ||
Sensitometer | 231.- | ||
Densitometer | 165.- | ||
Photometer, Luxmeter | 93.50 |
10.2 | Strahlenschutzmessgeräte für externe Strahlung | ||
Geräte mit bis zu 10 Messpunkten | 165.- |
Prüfungen komplexer Einrichtungen wie Geräten für die Umgebungsüberwachung, Standardionisationskammern, Geräten mit mehreren Detektoren oder für mehrere Strahlenqualitäten, mit elektronische Einrichtungen oder mit Warnfunktionen | 330.- | ||
10.3 | Oberflächenkontaminationsmessgeräte | ||
Tragbare Geräte, Bodenmonitore, Hand- und Fussmonitore für bis zu 4 Nuklide | 165.- | ||
Geräte mit höheren Anforderungen (Hand- und Fussmonitore für mehr als 4 Nuklide, Wäschemonitore, Ganzkörpermonitore) | 330.- | ||
10.4 | Elektronische Radongasmessgeräte | ||
nur ein Messpunkt während der jährlichen Vergleichsmessung der Eichstelle | 330.- | ||
Eichung in allen anderen Fällen | nach Zeitaufwand | ||
10.5 | Aktivitätsmessgeräte (Prinzip Schachtionisationskammer) | ||
10.5.1 | Eichung für Gamma-Strahler, Kontrollmessungen in bis zu fünf Nuklideinstellungen | 1177.- | |
10.5.2 | Eichung für Gamma- und Beta-Strahler, Kontrollmessungen in bis zu fünf Nuklideinstellungen | 1342.- | |
10.5.3 | Kontrollmessung pro weitere Nuklideinstellung | 22.- | |
10.5.4 | Vergleichsmessung Typ A mit Tc-99m | 495.- | |
10.5.5 | Vergleichsmessung Typ A mit I-131 | 660.- | |
10.5.6 | Vergleichsmessung Typ B | 330.- | |
10.6 | Gebührenanteile für das METAS | ||
10.6.1 | Messgeräte nach den Ziffern 10.1 - 10.5.2 | 10 % der Eichgebühr | |
10.6.2 | Messgeräte nach den Ziffern 10.5.4 - 10.5.6 | 15 % der Eichgebühr | |
11 | Referenz-Dosimetersysteme für die Strahlentherapie | ||
11.1 | Die Gebühren der Eichstellen werden nach Zeitaufwand erhoben. | ||
Die Benützung der Bestrahlungsräume und deren Instrumentierung werden zusätzlich verrechnet. | |||
11.2 | Gebührenanteil für das METAS | je geeichtes Gerät | Fr. 110.- |
12 | Akustische Messgeräte | ||
Die Eichgebühren je Gerät betragen für: | Ersteichung Fr. | Nacheichung Fr. | |
12.1 | Schallpegelmesser ohne Leq. Mittelung | 594.- | 462.- |
12.2 | Schallpegelmesser mit Leq. Mittelung | 649.- | 517.- |
12.3 | Schallmessgeräte mit erweitertem Funktionsbereich | ||
| 759.- | 616.- | |
| 924.- | 731.50 | |
12.4 | Kalibratoren | 242.- | 242.- |
12.5 | Multifunktionskalibratoren | 924.- | 924.- |
12.6 | Terz- oder Oktavfilter | 198.- | 198.- |
Terz- und Oktavfilter kombiniert | 264.- | 264.- | |
12.7 | Pegelschreiber | 242.- | 242.- |
12.8 | Audiometrische Anlagen | 539.- | 539.- |
12.9 | Gebührenanteile für das METAS | ||
Anteil für die jährliche Kontrolle pro Eichstelle und Jahr | Fr. 1500.- | ||
Anteil für jedes geeichte Gerät | 7,5 % der Eichgebühr |
13 | Strassenverkehrsmessgeräte | |
Die Eichgebühren betragen für: | je Gerät Fr. | |
13.1 | Radar-Geschwindigkeitsmessgeräte | 1419.- |
13.2 | Laserscanner | 2035.- |
13.3 | Nachfahr-Tachografen | 693.- |
13.4 | Messsysteme für induktive Schleifen oder Piezo-Sensoren | 907.50 |
13.5 | Induktive Schleifen oder Piezo-Sensoren, | für ersten Fahrstreifen | 660.- |
für jeden weiteren Fahrstreifen am gleichen Standort | 385.- | ||
13.6 | Prüfmittel für die Kalibrierung von Erfassungsgeräten für die Ermittlung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) | ||
Standardprüfsysteme | 214.50 | ||
erweiterte Prüfsysteme | 302.50 | ||
13.7 | Gebührenanteile für das METAS | ||
13.7.1 | Messgeräte nach den Ziffern 13.1 - 13.5 | ||
Anteil für die jährliche Kontrolle pro Eichstelle und Jahr | Fr. 1500.- | ||
Anteil für jedes geeichte Gerät | 7,5 % der Eichgebühr | ||
13.7.2 | Prüfmittel nach Ziffer 13.6 | ||
Anteil für jedes geeichte Gerät | 10 % der Eichgebühr | ||
14 | Abgasmessmittel für Feuerungsanlagen | ||
Die Eichgebühren betragen für: | je Prüfung Fr. | ||
14.1 | Grundprüfung | 42.- | |
Dichtheitstest | 9.- | ||
Abgasthermometer | 28.- | ||
Thermometer für Verbrennungsluft | 23.- | ||
Probenvolumen zur Bestimmung der Russzahl | 23.- | ||
O2 | 23.- | ||
CO | 23.- | ||
NO | 23.- | ||
CO/H2 | 19.- | ||
NO2 | 19.- | ||
14.2 | Gebührenanteile für das METAS | 10 % der Eichgebühr |
1 Fassung gemäss Ziff. II der V vom 11. Sept. 2009 (AS 2009 4787). Bereinigt gemäss Ziff. I der V vom 4. Mai 2011, in Kraft seit 1. Juli 2011 (AS 2011 2191).
1 Abkürzung eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. Sept. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2009 4787).
2 SR 941.20
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Dez. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7243).
