WEF 2006: Einsatz der Armee hat begonnen

3003 Bern, 6. Januar 2006 Medieninformation WEF 2006: Einsatz der Armee hat begonnen Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit rund um das World Economic Forum (WEF) 2006 hat begonnen. Im Auftrag der zivilen Behörden wird derzeit am Aufbau des Sicherheitsdispositives gearbeitet. Vom 16. bis 30. Januar leisten maximal 6500 Armeeangehörige einen Assistenzdienst-Einsatz. In diesen Tagen haben die ersten Armeeangehörigen die Arbeit zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit des WEF-Jahrestreffens 2006 aufgenommen. Zurzeit stehen 400 Soldaten im Einsatz. Sie leisten Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen. Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, das heisst, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Im Rahmen des Assistenzdienst-Einsatzes gelangen in Davos selbst während dem eigentlichen WEF mit wenigen Ausnahmen nur die Profisoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb Davos schützen Milizangehörige der Armee Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Verkehr, Strom- und Wasserversorgung. Ausdrücklich nicht vorgesehen sind Einsätze im Ordnungsdienst; dieser ist alleine Sache der Polizei. Die Truppe verfügt während des Assistenzdienst-Einsatzes zur Erfüllung ihrer Aufgaben über Polizeibefugnisse gemäss der "Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee". Die Luftwaffe gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird am 20. und 23. Januar (Training 08.00 - 18.00 Uhr) sowie vom 24. (durchgehend ab 08.00 Uhr) bis 30. Januar (19.00 Uhr) eingeschränkt. Die Anordnung eines Waffeneinsatzes zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen obliegt dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Wenn sich nichts Ausserordentliches ereignet, werden wie 2004 und 2005 auch dieses Jahr nicht alle 6500 Armeeangehörigen zum Einsatz kommen. Die restlichen Soldaten leisten einen normalen Wiederholungskurs. Der Einsatz verursacht gegenüber den normalen Wiederholungskursen, welche die eingesetzten Truppen dieses Jahr ordentlich zu leisten hätten, voraussichtlich Mehrkosten von rund 2,5 Millionen Franken. Der Chef der Armee (CdA) führt den Einsatz als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz. Die Einsatzverantwortung obliegt wie in jedem subsidiären Einsatz den zivilen Behörden. Der Führungsstab der Armee (FST A) unterstützt den CdA in der Planung und Führung des Einsatzes. Die zum Einsatz kommenden Truppen sind gegliedert in einen Einsatzverband Boden (unter der Führung des Kommandanten der Territorial Region 3, Divisionär Hugo Christen) für die Belange am Boden und einen Einsatzverband Luft (unter dem Kommando des Chefs Einsatzstab Luftwaffe, Divisionär Markus Gygax). Hinzu kommen die für die Erfüllung des Auftrags notwendigen Leistungen aus der Logistikbasis der Armee (LBA) und der Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB). Das World Economic Forum wurde vom Bundesrat im Jahr 2000 aufgrund seiner Bedeutung für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis qualifiziert. In der Dezembersession 2004 hat das Parlament einem Assistenzdienst-Einsatz zu Gunsten der zivilen Behörden des Kantons Graubünden von maximal 6500 Armeeangehörigen in der Zeit vom 16. bis 30. Januar 2006 zugestimmt. Dazu kommen im Vorfeld und im Nachgang die entsprechenden Auf- und Abbauarbeiten. Das Annual Meeting 2006 des World Economic Forums in Davos dauert vom 25. bis 29. Januar. Während der Dauer des WEF (24. bis 30. Januar 2006) kann es schweizweit während des Tages und der Nacht, sowie übers Wochenende vom 28./29. Januar zu plötzlich auftretendem Fluglärm kommen. Wir bitten die Bevölkerung um Entschuldigung und danken für das Verständnis. EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information