Bundesrat Deiss nimmt an der WTO-Ministerkonferenz in Hong Kong teil

Bundesrat Deiss nimmt an der WTO-Ministerkonferenz in Hong Kong teil
(13. bis 18. Dezember 2005)

Die Schweiz wird an der sechsten WTO-Ministerkonferenz teilnehmen, die
vom 13. bis 18. Dezember 2005 in Hong Kong stattfindet. Bundesrat
Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen
Volkswirtschaftsdepartements, wird die Schweizer Delegation leiten.

Nachdem im November 2001 in Doha (Katar) eine Verhandlungsrunde
lanciert wurde, geht es in Hong Kong darum, den Stand der Verhandlungen
zu evaluieren und die nötigen politischen und operationellen Impulse zu
geben, um die Runde in die Endphase zu überführen.

Es war ursprünglich vorgesehen, an der Ministerkonferenz in Hong Kong
wegweisende Entscheide in allen Verhandlungsbereichen zu fällen. In den
Verhandlungen über die Landwirtschaft und die Industrieprodukte hätten
die Modalitäten für den Abbau von Zöllen und von Subventionen
beschlossen werden sollen. Es gelang indessen nicht, einen Konsens über
diese Modalitäten zu erreichen, weil die Forderungen in beiden
Verhandlungen noch immer weit auseinanderliegen und eine Annäherung der
unterschiedlichen Positionen bisher erfolglos blieb. Die Minister
werden in Hong Kong beschliessen müssen, wie sie die Fortsetzung der
Verhandlungen gestalten wollen, damit die Runde Ende 2006 abgeschlossen
werden kann. Ein wichtiges Resultat der Ministerkonferenz könnten zudem
Entscheide zugungsten von Entwicklungsländern, insbesondere der ärmsten
unter ihnen, bilden, wie Erleichterungen beim Marktzutritt oder eine
grössere Flexibilität in der Anwendung von rechtsverbindlichen
WTO-Regeln.

Christophe Hans, Leiter Kommunikation EVD, Tel. 031 322 39 60
Ministerin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, seco, Tel. 031 322 22 10
Jacques Chavaz, Stellvertretender Direktor des BLW, Tel. 031 322 25 02