Schweizer Wappen

CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Homepage
Mail
Suche

BR hat Kenntnis genommen vom Bericht des Menschenrechtskommissars

Bundesrat hat Kenntnis genommen vom Bericht des Menschenrechtskommissars

Bern, 8. Juni 2005. Der Bundesrat hat vom Bericht des
Menschenrechtskommissars des Europarates Gil-Robles Kenntnis genommen. Der
Bundesrat hat dabei von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zu verschiedenen
Aussagen des Berichtes Stellung zu nehmen.

Der Bundesrat hat von den Beobachtungen und Empfehlungen des Berichtes
Kenntnis genommen. Der Bundesrat bekräftigt in seiner Stellungnahme erneut
sein Engagement für die Respektierung der Menschenrechte. Vor diesem
Hintergrund schenkt er den Beobachtungen und der geäusserten Kritik
gebührende Beachtung, hält aber auch fest, dass in gewissen Bereichen
Differenzen bestehen.

Der Bundesrat hat ferner zugesichert, dass der Bericht an das Parlament und
die betroffenen Behörden des Bundes und der Kantone weitergeleitet wird.

Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles hatte die Schweiz vom 29. November
bis 3. Dezember 2004 besucht. Sein Bericht wurde heute dem Ministerkommitee
des Europarates in Strassburg präsentiert. Der Bericht enthält die
Stellungnahme des Bundesrates als Beilage und ist unter
(www.coe.int/T/f/Commissaire_D.H/Unit%E9_de_Communication/ ) zu finden.

Weitere Auskünfte: Informationsdienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18