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Überarbeitetes Rüstungsprogramm 2004 verabschiedet

3003 Bern, 13. April 2005

Medieninformation

Überarbeitetes Rüstungsprogramm 2004 verabschiedet

Der Bundesrat hat das überarbeitete Rüstungsprogramm 2004 (RP 04) im Umfang
von 409 Millionen Franken verabschiedet. Die Landesregierung war durch
mehrere Motionen des Parlamentes aufgefordert worden, die unbestrittenen
Teile des RP 04 nochmals vorzulegen. Mit dem überarbeiteten RP 04 sollen
vier Systeme aus den Bereichen Führung/Aufklärung, Ausbildung, Logistik und
Schutz/Tarnung beschafft werden. Rund 300 Millionen oder 73 Prozent der
Investitionen sind direkt oder indirekt in der Schweizer Wirtschaft
beschäftigungswirksam. Mit dem Rüstungsprogramm 2005 wird sich der Bundesrat
vor den Sommerferien befassen.

Das Rüstungsprogramm 2004 im Einzelnen:

Integration Data Link in FLORAKO (268 Mio.)
Die Luftwaffe besitzt mit FLORAKO ein modernes, leistungsfähiges
Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem. Mit der Werterhaltung der
F/A-18-Flotte (Rüstungsprogramme 2001 und 2003) wird das Data Link-System
für das Kampfflugzeug beschafft. Der beantragte Kredit dient der Integration
des Data Links in FLORAKO. Durch digitale Kommunikation können damit in
Zukunft technische und taktische Daten zeitverzugs- und weitgehend fehlerlos
zwischen den FLORAKO-Einsatzzentralen und den von ihnen geführten Kampfjets
ausgetauscht werden.

Betriebsstoff-Betankungs-Container (11 Mio.)
Die Versorgung der Fahrzeuge der Truppe mit Dieselkraftstoff erfolgt heute
mehrheitlich mit Kanistern. Die Betriebsstoffversorgung der Armee muss über
umweltgerechte, effiziente, flexible und schnelle Betankungssysteme
verfügen. Mit den Betriebsstoff-Betankungs-Containern werden die Bedürfnisse
der mechanisierten Verbände im Einsatz abgedeckt.

Ballistischer Helm (35 Mio.)
Der Ballistische Helm bietet besseren Schutz gegen moderne Munition und bei
gleichbleibendem Gewicht einen höheren Tragkomfort. Der technologisch
hochstehende Kopfschutz wird den Einsatzbedürfnissen entsprechend nur an
gewisse Funktionen (Kampftruppen) abgegeben. Er ist eine weitere wichtige
Massnahme zur Modernisierung der persönlichen Ausrüstung der Kampftruppen.

Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen (95 Mio.)
Seit Jahren setzt die Armee in der Ausbildung mit Erfolg
Laserschuss-Simulatoren ein. In der Simulationsunterstützung für
Gefechtsübungen (SIMUG) sollen die Simulatoren bis auf Stufe Kompanie
miteinander verbunden werden. Dies erlaubt realitätsnahe und bis ins Detail
auswertbare Übungen. Alle Teilnehmer werden mit dem Live-Simulationssystem
gefordert und in ihren Aufgaben effizient ausgebildet.

Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Von der beantragten Verpflichtungskreditsumme fliessen 100 Mio. Franken oder
rund 24 Prozent der Aufträge als direkte Beteiligung an die schweizerische
Wirtschaft. Wird die indirekte Beteiligung von 200 Mio. Franken dazu
gerechnet, erhöht sich die Beschäftigungswirksamkeit im Inland auf 300 Mio.
Franken oder rund 73 Prozent.

Das Rüstungsprogramm 2005
Der Bundesrat wird sich nach heutiger Planung noch vor den Sommerferien mit
dem Rüstungsprogramm 2005 befassen. Es umfasst voraussichtlich einen
Verpflichtungskredit von 1,02 Milliarden Franken. Knapp die Hälfte davon ist
für Aufklärungsmittel und für Mittel zur Führungsunterstützung vorgesehen;
diesbezüglich besteht in der Armee erheblicher Nachholbedarf.
Ein Drittel dieser Mittel (rund 150 Mio. Franken) stammt aus israelischer
Produktion (integriertes Funkaufklärungs- und Sendesystem IFASS). Unter den
neun Projekten, die dem Parlament zur Beschaffung beantragt werden sollen,
befindet sich ferner auch ein Leichter Transport- und Schulungshelikopter
LTSH. Geplant ist die Beschaffung von 20 Eurocopter EC635/135 als Ersatz für
die rund 45-jährigen Alouette III-Helikopter.

EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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