Der Bundesrat schliesst ein Sitzabkommen mit dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ab

Bern, 13. Dezember 2004

Pressemitteilung

Der Bundesrat schliesst ein Sitzabkommen mit dem Globalen Fonds zur
Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ab

Am 13. Dezember 2004 unterzeichnete Botschafter Paul Seger, Direktor der
Direktion für Völkerrecht, im Namen des Bundesrates ein Sitzabkommen mit dem
Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Auf Seiten
des Globalen Fonds wurde das Abkommen von dessen Exekutiv­direktor Prof.
Richard Feachem unterzeichnet.

Der Globale Fonds, der seinen Sitz seit Januar 2002 in Genf hat, ist ein
bedeutender Akteur im Bereich der internationalen öffentlichen Gesundheit.
Durch eine Partnerschaft zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor
beschafft, verwaltet und verteilt er die erforderlichen Mittel zu einer
deutlichen Intensivierung des Kampfes gegen Aids, Tuberkulose und Malaria.
Tuberkulose und Malaria fordern jedes Jahr 6 Millionen Todesopfer.

Zwar sollte keine zwischenstaatliche Organisation geschaffen werden, um
rasch und auch mit manchmal unkonventionellen Partnern handeln zu können.
Aber die internationale Gemeinschaft hat dem Globalen Fonds doch Aufgaben
übertragen, die eigentlich in die Zuständigkeit der Staaten fallen. Das
Vorherrschen des öffentlichen Sektors zeigt sich auch bei der Herkunft der
Beiträge an den Fonds. Deshalb hat der Bundesrat beschlossen, dem Globalen
Fonds die Privilegien und Immunitäten zu gewähren, die gewöhnlich einer
internationalen Organisation eingeräumt werden, und ein Sitzabkommen mit ihm
abzuschliessen.

Die vom Fonds eingeschlagenen Ansätze sind den unterschiedlichen Realitäten
in den unterstützten Ländern angepasst und berücksichtigen die gemachten
Erfahrungen. Der Fonds fördert auch die Prävention sowie den Zugang zu
Medikamenten und Pflege in seinem Tätigkeitsbereich. Er unterstützt zudem
die Zusammenarbeit mit der Privatwirt­schaft und der Zivilgesellschaft,
insbesondere Patientenorganisa­tionen. Bis jetzt wurden bereits drei
Milliarden Dollar gesprochen. Die internationale Gemeinschaft hat den Fonds
in den ersten drei Jahren seines Bestehens mit einer Milliarde Dollar pro
Jahr unterstützt. Dabei stammen rund 13 Millionen Dollar von der Schweiz.