Stationierungskonzept der Armee: Konzentration auf das Notwendige

3003 Bern, 6. Dezember 2004 Medieninformation Stationierungskonzept der Armee: Konzentration auf das Notwendige Verzicht auf die Militärflugplätze Dübendorf, Alpnach und Mollis, fünf Lehrverbände, fünf Logistik- und sechs Infrastruktur-Center an insgesamt acht Standorten, sechs statt sieben Rekrutierungszentren, sowie eine markante Reduktion von Kampf- und Führungsinfrastruktur, Truppenlagern und Schiessplätzen, dazu ein weiterer, Personalabbau, vorab im Logistikbereich. Dies sind die Eckwerte des neuen Stationierungskonzeptes der Schweizer Armee, das von Bundesrat Samuel Schmid, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und vom Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis am 6. Dezember 2004 den kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektoren vorgestellt worden ist. Einsatzinfrastruktur Luftwaffe Auf die Flugplätze Alpnach, Dübendorf und Mollis wird verzichtet. In Mollis wird der Flugbetrieb per Ende 2005 eingestellt, in Alpnach per Ende 2007. In Dübendorf endet die Liquidation Ende 2010. Der Abbau des Jetbetriebs in Dübendorf erfolgt bis Ende 2005, der Abbau des restlichen Flugbetriebes (Propellerflugzeuge und Helikopter) bis Ende 2007. Der Einsatzstab der Luftwaffe, die Direktion der Betriebe Luftwaffe und das Schulkommando Luftwaffe behalten ihren Standort in Dübendorf. Der Flugplatz Buochs wird als "Sleeping Base" mit minimalsten Unterhaltsaufwendungen weiter betrieben aber durch die Luftwaffe in der normalen Lage grundsätzlich nicht mehr benutzt. Als Basen der Luftwaffe verbleiben somit die Flugplätze Emmen, Payerne, Sion und Meiringen sowie der Flugplatz Locarno als Ausbildungsstandort. Der Flugplatz Belp bleibt Basis für den Lufttransportdienst des Bundes. Der Entscheid für den Flugplatz Emmen fiel auf Grund der vorhandenen Infrastruktur als Lufttransportbasis sowohl für Helikopter als auch für Transportflugzeuge. Zudem können die Bedürfnisse des Kompetenzzentrums SWISSINT für Lufttransporte weitgehend mit einbezogen werden. Weiter kann Emmen als Ausweichstandort für Kampfflugzeuge genutzt werden. Mit dieser Zusammenlegung der Jet-, Flächenflugzeug- und Helikopterflotte auf gemeinsame Standorte sollen die Ressourcen für den generellen Betrieb eines Flugplatzes maximal ausgeschöpft werden. Der Kernbestand an nicht klassifizierter Einsatzinfrastruktur der Luftwaffe wird im Vergleich zum 31.12.2001 um über 40% bis Ende 2007 und um rund 50% bis Ende 2010 reduziert. Der Kernbestand an klassifizierter Einsatzinfrastruktur der Luftwaffe wird bis Ende 2007 um 34% reduziert, eine weitere Reduktion in diesem Bereich ist nicht vorgesehen. Im Vergleich zum 1.1.2004 werden durch die Standortkonzentration in der Luftwaffe netto 210 Arbeitsstellen abgebaut. Übrige Einsatzinfrastruktur Die gesamte, klassifizierte Kampf- und Führungsinfrastruktur des Bereichs Verteidigung, also Führungsanlagen, Festungsartillerieranlagen sowie Sperrstellen, wird bis Ende 2007 um 64% resp. bis Ende 2010 um 73% abgebaut. Ausbildungsinfrastruktur Von den anfangs sieben Rekrutierungszentren verbleiben per Ende 2010 noch deren sechs. Auf die geplanten Rekrutierungszentren Steinen und Losone wird verzichtet, dagegen wird das bestehende, provisorische Rekrutierungszentrum auf dem Monte Ceneri per 31. Dezember 2007 definitiv ausgebaut. Bis Ende 2010 wird auf das unterirdische Rekrutierungszentrum Nottwil ebenfalls verzichtet. Bei den 39 Waffenplätzen der Armee kommt es bis Ende des Jahres 2007 nur zu geringfügigen Änderungen. Bis Ende 2010 soll auf den Waffenplatz Losone sowie auf die Ausbildungsstandorte Tesserete, Burgdorf, Mels und Bronschhofen verzichtet werden und die Ausbildungsstandorte Genf, Lyss und Rümlang werden einer vertieften Nutzungsüberprüfung unterzogen. Die Lehrverbände Panzer und Artillerie werden bis Ende 2007 zum Lehrverband Verteidigungskräfte in Thun zusammengelegt, so dass in der Teilstreitkraft Heer noch fünf Lehrverbände verbleiben, die bis Ende 2010 auf die vier Lehrverbände Übermittlungs-. Sicherungs-, Verteidigungs- und Unterstützungsk räfte reduziert werden. Im Bereich der Höheren Kaderausbildung (HKA) kommt es zu einer Verschiebung der Militärakademie von Wädenswil in die Kaserne Reppischtal bei Zürich. Von den 130 Truppenlagern der Armee werden über 40% und von den rund 800 Gemeindeunterkünften gegen 50% bis Ende 2007 reduziert. Bis Ende 2010 wird es nochmals zu einer geringfügigen Reduktion kommen. Die rund 600 Bundes- und Vertragsschiessplätze werden bis Ende 2007 um 50 % reduziert. Bis Ende 2010 ist nochmals eine mehr oder weniger grosse Reduktion zu erwarten. Auf Grund des neuen Ausbildungsmodells wird der Anteil des militärischen Ausbildungspersonals (Berufs- und Zeitmilitär) leicht erhöht während der Verwaltungsbereich leicht reduziert wird. Logistikinfrastruktur In einer Nutzwertanalyse wurden die optimalen Standorte mit ihren Bedarfspunkten errechnet und mit der vorhandenen Infrastruktur abgeglichen. Mittels einer Operations-Research Methode sind die aus militärischer und betriebswirtschaftlicher Sicht optimale Anzahl sowie die Standorte für die Logistik- und Infrastruktur-Center definiert worden. Die getroffene Lösung beinhaltet fünf Logistik-Center in Grolley, Othmarsingen, Hinwil, Monte Ceneri und Thun, wobei Thun auch das Zentrallager beherbergt. Weiter sind sechs Infrastruktur-Center in Thun, Grolley, St. Maurice, Othmarsingen, Mels und Andermatt für den Betrieb der Militärischen Infrastruktur zuständig. Für die Retablierung der Persönlichen Ausrüstung sind 16 Standorte, wovon 5 bei den Logistik-Center, vorgesehen. Ausgehend vom 1. Januar 2001 werden die nicht klassifizierte Logistikinfrastruktur bis Ende 2007 um 30 bis 50 % und bis Ende 2010 um 80 % und die klassifizierte Logistikinfrastruktur um 30% bis Ende 2007 und um rund 62% bis Ende 2010 abgebaut. Die heute bestehenden rund 4000 Stellen im Logistikbereich sollen bis Ende 2007 auf 3200 Stellen und bis Ende 2010 auf 2200 Stellen abgebaut werden. In einem ersten Schritt werden gemäss dem Entscheid vom 3. September 2004 durch Totalschliessungen an 18 Standorten und Teilschliessungen an 7 Standorten von nicht mehr benötigten Betrieben 397 Stellen bereits bis zum Ende des Jahres 2005 abgebaut. Auf den 31. Dezember 2006 werden - wie bereits kommuniziert - sämtliche kantonalen Zeughausverträge gekündigt. Von dieser Massnahme sind 460 kantonale Mitarbeitende betroffen. Diese Angestellten werden dieselben Bedingungen bezüglich Bewerbungsmöglichkeiten und Anstellungschancen haben wie die Angestellten des VBS. Kantonale Mitarbeitende, die ihre Arbeitsstelle verlieren, können die Dienstleistungen der sieben Jobcenter des VBS in Anspruch nehmen. In begründeten Fällen beteiligt sich das VBS auch an allfälligen Weiterbildungskosten kantonaler Mitarbeiter. Diese Kosten von rund drei Millionen Franken übernimmt das VBS. Zudem ist das VBS bereit, sich im Rahmen der Budgetdiskussionen 2007 für einen einmaligen Beitrag von maximal 20 Millionen Franken an den Abbaukosten der Kantone einzusetzen. Massive Kosteneinsparungen Eine erste grobe Schätzung ergibt, dass durch das neue Stationierungskonzept bis Ende des Jahres 2007 jährliche Einsparungen bei den Personalausgaben in der Höhe von mindestens 100 Millionen Franken bis Ende 2007 und von ca. 240 Millionen Franken bis Ende 2010 prognostiziert werden können. Im Bereich der Sachausgaben können zum heutigen Zeitpunkt noch keine Angaben zur Kostenentwicklung gemacht werden. Weiteres Vorgehen Beim vorgelegten Stationierungskonzept handelt es sich um eine Auflistung der Infrastruktur, die von der Armee nach militärischen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten in Zukunft noch benötigt wird. Bis am 4. Februar 2005 haben die Kantone nun die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme. Anschliessend sind regionale Anlässe und Gespräche des Chefs der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis, mit den Kantonen geplant. Nach einer weiteren Bearbeitung innerhalb des Departementsbereichs Verteidigung werden die Kantone Mitte 2005 durch das VBS über die genehmigten Standorte informiert. Danach wird das Sachplanverfahren eröffnet. Die definitive Genehmigung des Sachplans Militär durch den Bundesrat ist im Jahr 2006 geplant. Weitere Informationen auf Internet Unter www.vbs.ch sind ab dem 6. Dezember 2004, 12 30 Uhr folgende Informationen abrufbar: . Sprechnotizen Chef VBS und Chef der Armee . Foliensatz Stationierungskonzept der Armee . Abbaumassnahmen pro Kanton . Bisherige Medieninformationen EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information