Schweizer Teilnahme an der ersten Überprüfungskonferenz der Konvention zum Verbot von Personenminen in Nairobi

Bern, 23. November 2004

Pressemitteilung

Schweizer Teilnahme an der ersten Überprüfungskonferenz der Konvention zum
Verbot von Personenminen in Nairobi

Vom 29. November bis 3. Dezember 2004 findet in Nairobi die erste
Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot des Einsatzes, der
Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Personenminen und über
deren Vernichtung statt. Die Schweizer Delegation wird von Staatssekretär
Franz Von Däniken geleitet.

Seit der Inkraftsetzung der Konvention über das Verbot des Einsatzes, der
Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Personenminen und über
deren Vernichtung im Dezember 1999 haben bis zum heutigen Zeitpunkt 143
Staaten die Konvention ratifiziert, was einen aussergewöhnlichen Erfolg für
ein internationales Vertragswerk darstellt. Die Konferenz bietet die
Gelegenheit, den Stand der Umsetzung der Konvention zu überprüfen und über
das weitere Vorgehen im Bereich der Universalisierung der Konvention, der
endgültigen Eliminierung von Personenminen sowie über Opferhilfe zu beraten.

Die Schweizer Delegation wird von Staatssekretär Franz Von Däniken geleitet.
Neben Delegierten aus Vertragsstaaten nehmen Vertreter von relevanten
internationalen Organisationen und Nicht-Regierungsorganisationen am Treffen
teil.

Die Schweiz hat die Konvention als eine der ersten Staaten ratifiziert und
engagiert sich seit Inkrafttreten der Konvention wirksam für deren
Umsetzung. In Nairobi wird die Schweiz ihre Bundesstrategie 2004-2007
präsentieren. Mittelfristige Ziele der Schweiz sind unter anderem:

  a.. die Förderung der Umsetzung und Universalisierung der Konvention unter
Einschluss nichtstaatlicher bewaffneter Akteure,
  b.. die Unterstützung der von Minen betroffenen Länder bei der
Implementierung der Konvention,
  c.. die Konsolidierung von Genf als internationalem Zentrum für Aktionen
gegen Personenminen,
  d.. der Einbezug der Minenproblematik als Instrument der
Friedensförderung,
  e.. die Förderung der Menschlichen Sicherheit durch Eliminierung der
Personenminen.

Die Schweiz kandidiert zudem für den erneuten Einsitz im Ständigen Komitee
für Opferhilfe.