Bern, 13.09.2004. Der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, ist am Montag in Bern mit seinem dänischen Amtskollegen Bertel Haarder zusammengekommen. Das Arbeitstreffen verlief in offener und sehr freundschaftlicher Atmosphäre. Das Gespräch drehte sich vor allem um Migrationsfragen. Die beiden Minister stellten eine grundsätzliche Übereinstimmung bei den angesprochenen Themen fest.
Der dänische Minister für
Ausländerfragen, Flüchtlinge und Integration sowie Entwicklungszusammenarbeit
legte Bundesrat Blocher die seit 2001 von der derzeitigen dänischen Regierung
praktizierte Asylpolitik dar. Elemente dieser Asylpolitik sind gestraffte
Prüfungsverfahren, Kürzungen der Sozialleistungen sowie möglichst rasche
Ausschaffungen. Die Zahl der Asylanträge ging unter der jetzigen Regierung stark
zurück.
Bundesrat Blocher seinerseits
schilderte seinem dänischen Amtskollegen die Grundzüge der Schweizerischen
Asylgesetzrevision. Zudem tauschten sich die beiden Minister über Schengen und
Dublin im Allgemeinen sowie die dänische Sonderstellung bei Schengen aus. In
Bezug auf Rückübernahmeabkommen einigten sich die beiden Länder, dass die
entsprechenden Gespräche vorangetrieben werden sollen.
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Auskünfte:
Infodienst EJPD, Tel. 031 322 18 18