Voranschlag 2005: Bundesrat ermächtigt das VBS zu Verpflichtungskrediten in Höhe von 1,1 Mrd Franken
3003 Bern, 18. August 2004
Medieninformation
Voranschlag 2005: Bundesrat ermächtigt das VBS zu Verpflichtungskrediten in
Höhe von 1,1 Mrd Franken
Der Bundesrat hat am Mittwoch das Eidg. Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ermächtigt, mit dem Voranschlag 2005
Verpflichtungskredite in den Bereichen Ausbildungsmunition,
Beschaffungsvorbereitung, Ersatzmaterial und Instandhaltung, Ausrüstung und
Erneuerungsbedarf sowie für die Erstellung von Schutzbauten im Gesamtumfang
von 1,12 Milliarden Franken zu beantragen.
Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB)
Hier handelt es sich um den Kredit zur Wiederbeschaffung der für die
Ausbildung in Schulen und Kursen verschossenen Munition, zur Bewirtschaftung
der Munitionsvorräte sowie zur Liquidation von Munition. Bewilligt sind
insgesamt 155 Mio Franken. Die grössten Posten sind Kampfmunition (50,9 Mio)
und Übungsmunition (41,6 Mio). Für die Liquidation von Munition und
Armeematerial wurden 35 Mio bewilligt.
Der AMB-Verpflichtungskredit liegt um rund 70 Prozent höher als im Vorjahr.
Dies ist darauf zurückzuführen, dass 2005 teurere Munitionssorten
wiederbeschafft werden müssen, welche während der Planungsphase für die neue
Armee zurückgestellt worden waren. Zudem benötigt die Liquidation
zusätzliche Mittel.
Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)
Beim Budget Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung handelt es
sich im Bereich des Rüstungsmaterials um den Kredit, der den Übergang von
der konzeptionellen in die Umsetzungsphase sicherstellt. Der Bundesrat
bewilligte Kredite von 186 Mio Franken (15,8 Prozent weniger als im
Vorjahr). 58,6 Mio beziehen sich auf neue Projekte, 127,5 Mio auf laufende
Vorhaben. Zu den neuen Projekten gehört die mögliche Beschaffung eines
ABC-Aufklärungsfahrzeuges.
Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget (EIB)
Hier handelt es sich um die Beschaffung von Ersatzmaterial, die
Instandhaltung sowie die technische und logistische Systembetreuung von
Armee- und Spezialmaterial. Der Bundesrat hat Kredite von 431,7 Mio
bewilligt, 6,8 Prozent mehr als im Vorjahr. In den letzten Jahren wurden
mehr komplexere und teurere Systeme in der Armee eingeführt als ausser
Dienst gestellt. Sie verursachen im Vergleich zu ihren Vorgängersystemen
bedeutend höhere Instandhaltungskosten. Beispiele dafür sind der
Schützenpanzer 2000 oder Florako. Die beiden grössten Posten sind
Luftverteidigung und Lufttransporte (202,5 Mio) und die Führung (109,4 Mio.)
Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB)
Hier handelt es sich um Beschaffungskredite zur Aufrechterhaltung der
materiellen Einsatzbereitschaft der Armee auf dem heutigen Stand,
einschliesslich der Ausbildung. Die vom Bundesrat bewilligten Kredite
betragen 336,7 Mio Franken und liegen damit 10 Prozent höher als im Vorjahr.
Von der gesamten Verpflichtungskreditsumme werden rund 16 Prozent für den
Änderungs- und Revisionsbedarf zum Erhalt der technischen und taktischen
Einsatzbereitschaft der von der Armee genutzten Systeme beansprucht. Rund 67
Prozent entfallen auf Ersatz- und Nachbeschaffungen, wobei der Hauptanteil
(111 Mio) für Führungsunterstützung sowie Material für den Versorgungs- und
Transportdienst (46,6 Mio) aufgewendet wird.
Erstellung von Schutzbauten
Der Bundesrat gab schliesslich einen Verpflichtungskredit von 18 Mio Franken
für die Erstellung, Erneuerung, Ausrüstung, Umnutzung und Aufhebung von
Schutzbauten und Kulturgüterschutzräumen frei. Die Schutzanlagen wurden
bisher gemeinsam von Bund, Kantonen und Gemeinden finanziert. Die
Zuständigkeit für die Schutzanlagen wird neu dem Bund zugeordnet. Er trägt
die anerkannten Mehrkosten vollumfänglich.
EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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