Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und Italien über die militärische Ausbildungszusammenarbeit ihrer Streitkräfte

3003 Bern, 19. Mai 2004

Medieninformation

Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und Italien über die militärische
Ausbildungszusammenarbeit ihrer Streitkräfte

Der Bundesrat hat am Dienstag, 18. Mai 2004 eine Zusammenarbeitsvereinbarung
zwischen der Schweiz und Italien genehmigt. Der Vorsteher des Departementes
für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Samuel
Schmid, wird die Vereinbarung am 24. Mai 2004 zusammen mit seinem
italienischen Amtskollegen, Verteidigungsminister Antonio Martino,
unterzeichnen.

Bereits seit Jahren unterhalten die Schweiz und Italien zahlreiche Kontakte
im Rahmen der militärischen Ausbildung. Militärisches Berufs- und
Milizpersonal der Schweiz nimmt an Kursen der italienischen
Militärhochschulen teil, und Italienischen Armeeangehörigen stehen
schweizerischerseits Ausbildungsangebote an der Militärakademie in Zürich
und der Berufsunteroffiziersschule in Herisau offen.

Die Luftwaffen der Schweiz und Italiens unterhalten ebenfalls seit langem
regelmässige Kontakte. 1998 nahm die schweizerische Luftwaffe an der
multinationalen Übung MOTHIA teil. Die nächste derartige Übung ist für 2005
geplant.

Für die kommenden Jahre sind vom Departementsbereichs "Verteidigung" neben
den Aktivitäten in der Luft auch gemeinsame terrestrische Übungen mit
Italien vorgesehen.

Gemäss dem Prinzip « Sicherheit durch Kooperation » werden in dieser
Teilstreitkräfte-übergreifenden Vereinbarung unter anderen die folgenden
Bereiche geregelt:

. Stabs- und Fachgespräche
. allgemeiner Austausch von ausbildungsspezifischen Informationen
. Gegenseitige Ausbildung von Kadern und Mannschaften
. Gegenseitige Entsendung von Kadern in Stäbe und an Truppenübungen
. Bereitstellung militärischer Einrichtungen und Liegenschaften
. Ausbildung im Bereich der internationalen Friedensunterstützung

Die finanziellen Aspekte der Ausbildungszusammenarbeit beruhen auf den
Prinzipien der gegenseitigen Ausgewogenheit und der finanziellen
Reziprozität.

Mit diesem Rahmenabkommen verfügt die Schweiz nun über Rahmenabkommen über
die militärische Ausbildungszusammenarbeit mit allen ihren Nachbarländern.

EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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