Offizieller Arbeitsbesuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Südafrika und Mosambik
EIDGENOESSISCHES DEPARTEMENT FUER AUSWAERTIGE ANGELEGENHEITEN
Information
Bern, 13. Februar 2004
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen
Departements für auswärtige Angelegenheiten, reist vom 19. bis 23. Februar
2004 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Südafrika und Mosambik. In
Südafrika wird sich Frau Calmy-Rey mit ihrer Amtskollegin, Frau Nkosazana
Clarice DLAMINI ZUMA, treffen. In Mosambik wird sie vom Aussen- und
Kooperationsminister Leonardo Santos SIMÂO empfangen.
Mit ihrer Reise nach Südafrika, die vom 19. bis 21. Februar 2004
dauert, leistet Bundesrätin Micheline Calmy-Rey einer Einladung von Frau
DLAMINI ZUMA Folge. Das Treffen bietet Gelegenheit, die ausgezeichneten
Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.
Gegenstand der Gespräche sind unter anderem neue Formen der
Zusammenarbeit zwischen Südafrika und der Schweiz, vor allem in den
Bereichen Friedensförderung und Entwicklungshilfe, die Situation der Frauen
in Afrika und in der Schweiz sowie die Genfer Initiative. Die jüngsten
Entwicklungen der Afrikanischen Union und der "Neuen Partnerschaft für die
Entwicklung Afrikas" (NEPAD) sowie die Situation in der Region der Grossen
Seen sollen ebenfalls angesprochen werden. Zudem wird Bundesrätin Micheline
Calmy-Rey Kooperationsprojekte besichtigen, die von der Schweiz unterstützt
werden.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird in Pretoria am 19. Februar die
neue Schweizerische Botschaft einweihen. Teilnehmen werden gegen 200
Persönlichkeiten Südafrikas aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur
und aus dem Diplomatischen Corps. Die Botschaftseröffnung bildet den Auftakt
für eine Reihe von schweizerischen Projekten, welche Präsenz Schweiz
zusammen mit der Botschaft in Pretoria anlässlich von "10 Jahre neues
Südafrika" realisieren wird.
Vom 21. bis 23. Februar 2004 besucht die Vorsteherin des Departements
für auswärtige Angelegenheiten Mosambik, einem Schwerpunktland der Schweizer
Entwicklungszusammenarbeit. In der Hauptstadt Maputo wird sie den Aussen-
und Kooperationsminister Leonardo Santos SIMÂO treffen. Gesprächsthemen sind
die bilateralen Beziehungen, die schweizerischen Zusammenarbeitsprogramme
und die Situation in Mosambik. Wie bereits in Südafrika wird Bundesrätin
Calmy-Rey auch in Mosambik Projekte der Entwicklungshilfe und der zivilen
Friedensförderung besichtigen, die von der Schweiz unterstützt werden.
Bilaterale Beziehungen mit Südafrika
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika sind sehr gut und
freundschaftlich.
Mit einem Umsatz von rund einer Milliarde Franken im Jahr 2002 ist die
Schweiz ein wichtiger Handelspartner Südafrikas. Auf bilateraler Ebene ist
Südafrika der wichtigste Handelspartner der Schweiz auf dem afrikanischen
Kontinent.
Mit Direktinvestitionen in der Höhe von 777 Millionen Franken seit
1994 ist die Schweiz ein wichtiger und stabiler Investor. 2002 war unser
Land der sechstgrösste ausländische Direktinvestor in Südafrika. Eine Reihe
von Schweizer Unternehmen sind in Südafrika tätig. Viele benutzen Südafrika
auch als Basis für ihre Geschäfte im übrigen Afrika, vor allem im südlichen
Afrika. Tochtergesellschaften und Niederlassungen von Schweizer Unternehmen
in Südafrika, darunter einige grosse multinationale Konzerne, beschäftigen
rund 22'000 Menschen.
Die Schweiz unterstützt den südafrikanischen Übergangsprozess seit
1994 mit einem besonderen Programm, das auf gute Regierungsführung, Bildung
und Landreform ausgerichtet ist. Die Schweiz war auch das erste Land, das
einen finanziellen Beitrag an den Entschädigungsfonds der Wahrheits- und
Versöhnungskommission leistete und deren Ermittlungsteam Experten zur
Verfügung stellte.
Die Schweiz hat den wirtschaftlichen und sozialen Wandel in Südafrika
bis jetzt mit insgesamt 150 Millionen Franken unterstützt. Sie gründete
unter anderem die Schweizerisch-südafrikanische Kooperationsinitiative
(Swiss-South African Cooperation Initiative, SSACI). Diese verfügt über ein
Jahresbudget von 2 Millionen Franken (das zur Hälfte von der Direktion für
Entwicklung und Zusammenarbeit und zur Hälfte von Schweizer Unternehmen
finanziert wird, die in Südafrika tätig sind) und unterstützt Projekte von
südafrikanischen Nichtregierungsorganisationen im Hinblick auf bessere
Beschäftigungsmöglichkeiten für historisch benachteiligte
Bevölkerungsgruppen Südafrikas.
Ausserdem unterstützt die Schweiz eine Reihe von friedenspolitischen
Projekten im südlichen Afrika. Dazu gehören die Errichtung einer
Schlichtungsstelle für Streitigkeiten am Arbeitsplatz (zusammen mit der
Internationalen Arbeitsorganisation) sowie eines Frühwarnsystems am
"Institute for Security Studies" in Pretoria.
Die schweizerische Wirtschaftszusammenarbeit beinhaltet unter anderem
den Aufbau eines Zentrums für umweltschonende Produktion (Cleaner Production
Center, CPC) zur Erhöhung der Öko-Effizienz gewisser Industriesektoren.
Daneben unterstützt sie die Einführung von Mechanismen zur Förderung von
ausländischen Direktinvestitionen. Um die Kompetenzen im Bereich des
Handelsrechts im südlichen Afrika auszubauen, trug die Schweiz zur
Errichtung eines handelsrechtlichen Zentrums (Trade Law Centre, TRALAC) an
der Universität von Stellenbosch bei.
Bilaterale Beziehungen mit Mosambik
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Mosambik, die bis ins 19.
Jahrhundert zurückreichen (Schweizer Mission), sind traditionell gut. Sie
wurden in den letzten Jahren durch das starke Engagement der Schweiz in der
Entwicklungszusammenarbeit im Schwerpunktland Mosambik weiter vertieft.
Die Schweiz spielte auch nach dem Friedensabkommen von Rom von 1992
eine wichtige Rolle, indem sie zur Demobilisierung und Reintegration von
Regierungs- und Guerillatruppen beitrug und Mosambik im Rahmen der
erfolgreichen UNO-Operation ONUMOZ mit technischer Hilfe unterstützte.
Die Entwicklungszusammenarbeit und der damit verbundene politische
Dialog stehen im Zentrum der bilateralen Beziehungen. Der Kulturaustausch
zwischen den beiden Ländern ist rege. Auf weiterhin bescheidenem Niveau
bewegt sich das Handelsvolumen.
Die Entwicklungszusammenarbeit in Mosambik geht auf das Jahr 1979
zurück. Seit 1985 verfügt die Schweiz in Maputo über ein Kooperationsbüro.
Das Programm 2002-2006 umfasst Aktivitäten der DEZA, der Politischen
Abteilung IV und des seco. Schwerpunkte sind die Unterstützung der
Demokratisierung und Dezentralisierung, die zivile Friedensförderung,
Wirtschaftsförderung, Gesundheit, Wasser und Hygiene, ländliche Entwicklung
sowie Entminung.
Mit einem Jahresbudget von rund 35 Millionen Franken ist Mosambik
einer der wichtigsten Empfänger schweizerischer Entwicklungshilfe.
