Föderalismus studieren: Srilankische Parlamentarierdelegation in der Schweiz

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
Bern, 13. März 2003

Pressemitteilung

Föderalismus studieren: Srilankische Parlamentarierdelegation in der Schweiz

Vom 13. - 18. März wird eine Gruppe srilankischer Parlamentarier unter der
Leitung von Prof. Dr. Jayalath Jayawardena, Minister für Rehabilitierung,
Wiederansiedlung und Flüchtlinge sowie Parlamentsmitglied, zu einer
Studienreise in der Schweiz weilen. Die Delegation setzt sich aus Vertretern
der Mehrheit und der Opposition zusammen. Das Ziel der Studienreise ist, die
Parlamentarier mit den schweizerischen föderalistischen Strukturen und den
Mechanismen zur Konsensfindung bekannt zu machen. Zu diesem Zweck ist am 13.
März 2003 ein Besuch im Bundesparlament vorgesehen, wo die Delegation vom
Präsidenten des Nationalrates, Herrn Yves Christen, empfangen wird.
Anschliessend sind ein Besuch im Föderalismus-Institut in Fribourg und
Gespräche mit Vertretern des Kantons Fribourg und der Bundesverwaltung
vorgesehen.

In der im Dezember 2002 abgehaltenen dritten Runde der Friedensgespräche
hatten sich die Vertreter der Regierung Sri Lankas und der LTTE (Liberation
Tigers of Tamil Eelam) geeinigt, für den zukünftigen institutionellen Aufbau
Sri Lankas eine föderale Lösung zu erforschen. Seither haben beide
Konfliktparteien die Schweiz um Unterstützung im Föderalismusbereich mittels
Erfahrungsaustausch und Weiterbildung ersucht, sowohl in Sri Lanka wie auch
durch Studienaufenthalte in der Schweiz. Nach der jetzigen sind deshalb
weitere Studienreisen in die Schweiz und weitere Aktivitäten in Sri Lanka
vorgesehen. Wegen der zentralen Rolle der srilankischen Medien in diesem
strukturellen Wandel ist zum Beispiel eine Studienreise srilankischer
Journalisten im April 2003 geplant.

Die Schweiz führt seit vielen Jahren Programme der Humanitären Hilfe und der
Entwicklungszusammenarbeit in Sri Lanka. Im Bereich der Friedensförderung
konzentriert sich der schweizerische Beitrag auf Aktivitäten, die den
Friedensprozess ergänzen und unterstützen. Im 2002 hat das EDA Programme in
Humanitärer Hilfe, Entminung, Friedensförderung und Wiederaufbau in Sri
Lanka für fast CHF 6 Mio. unterstützt. Im laufenden Jahr sind dafür CHF 7,5
Mio. vorgesehen. Ein beträchtlicher Teil des Finanzvolumens im Bereich der
Humanitären Hilfe wird in Zukunft für Rekonstruktions- und
Rehabilitationsvorhaben zur Unterstützung der sicheren Rückkehr von intern
Vertriebenen (IDP) aufgewendet werden.